Eine Mehrheit der Bevölkerung befürwortet den Einsatz von Körperkameras (Bodycams) bei der Polizei Sachsen.

Beitrag aus dem Archiv (2018)

 

Eine Mehrheit der Bevölkerung befürwortet den Einsatz von Körperkameras (Bodycams) bei der Polizei Sachsen. Zu diesem Ergebnis kommt eine anonyme Online-Befragung der Universität Koblenz-Landau, die vom Staatsministerium des Innern mit der wissenschaftlichen Begleitung der einjährigen Erprobungsphase von Bodycams beauftragt wurde. So stimmten 88 Prozent der insgesamt 1066 Befragten den Aussagen »Bodycams sollten zur Sicherheit der Polizei und der Bürger zunehmend eingesetzt werden« und »Ich befürworte den Einsatz von Bodycams, da der Respekt vor Uniformierten stark nachgelassen hat und dringend etwas dagegen unternommen werden muss« zu.

Darüber hinaus belegte eine Auswertung der Hochschule der Sächsischen Polizei (FH), dass der Einsatz von Bodycams Gewaltstraftaten gegen Polizeibeamte reduziert. So ging innerhalb der ersten sechs Monate die Anzahl angezeigter Delikte in den vier Projektrevieren Dresden-Mitte, Dresden-Nord, Leipzig-Zentrum und Leipzig-Südwest um sechs Prozent zurück. Hingegen nahm deren Anzahl in den nicht am Pilotprojekt beteiligten Vergleichsrevieren Dresden-West und Leipzig-Südost im gleichen Zeitraum um zehn Prozent zu.

»Dass 81 Prozent der projektbeteiligten Polizisten es für sinnvoll erachten, mehr Polizisten mit Bodycams auszustatten, zeigt, dass Bodycams den Praxistest bestanden haben. Sie erhöhen den Schutz der Einsatzkräfte und liefern bei strafbaren Handlungen entsprechende gerichtsrelevante Audio- und Videobeweise«, sagte Innenminister Roland Wöller. »Die Zahlen von  Angriffen auf unsere Polizisten sind nach wie vor auf einem sehr hohen Niveau. Bodycams schützen Einsatzkräfte, geben ihnen mehr Sicherheit in bestimmten Einsatzlagen und liefern wichtige Informationen. Nicht zu unterschätzen ist darüber hinaus die abschreckende Wirkung von Bodycams auf potenzielle Täter«, so Wöller.

Ein dauerhafter Einsatz von Bodycams bei der sächsischen Polizei bedarf allerdings eines klaren rechtlichen Fundamentes und müsste im Polizeigesetz verankert werden. Das Kabinett hatte vor rund zwei Monaten eine Polizeirechtsnovelle für Sachsen verabschiedet und zur weiteren Befassung an den Sächsischen Landtag übersandt.

»Ich gehe davon aus, dass sich die Abgeordneten ihrer Verantwortung bewusst sind und im Rahmen des parlamentarischen Verfahrens die Weichen richtig stellen werden«, sagte der Innenminister. »Wir werden weiterhin unseren Beitrag für mehr Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in Sachsen sowie zum Schutz unserer Einsatzkräfte bei der Polizei leisten«, so Wöller abschließend.

In Anlehnung an die Empfehlungen des Zwischenberichtes der Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) verlängert das Staatsministerium des Innern die Projektphase zur weiteren Gewinnung von Erkenntnissen und Praxiserfahrungen um weitere sechs Monate bis zum 30. April 2019.

Die Erprobung des präventiven Einsatzes von Bodycams in der Polizei Sachsen dauerte vom 2. November 2017 bis zum 1. November 2018. Die Polizeidirektionen Leipzig und Dresden erhielten dafür jeweils 24 Bodycams. Zwei verschiedene Kameramodelle wurden in Technik und Handhabung von Polizisten an zehn Kriminalitätsschwerpunkten in Leipzig und Dresden getestet. In Dresden waren das beispielsweise der Wiener Platz oder der Alaunpark, in Leipzig die Eisenbahnstraße sowie der Bereich um den Schwanenteich.

Aus dem Lagebild »Gewalt gegen Polizeibeamte im Freistaat Sachsen« geht hervor, dass die Zahl der Angriffe auf Polizisten im Jahr 2017 auf 1.262 zurückgegangen ist. Das sind 200 Fälle weniger als im Jahr 2016. Die häufigsten Delikte sind Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte (2017: 973; 2016: 1.117), Körperverletzung (2017: 171; 2016: 223), Bedrohung (2017: 46; 2016: 53) und Nötigung (2016 und 2017: 35).

Projektleitung	Sächsisches Staatsministerium des Innern, Referat 31
Projektname	Erprobung des präventiven Einsatzes von Körperkameras in der sächsischen Polizei – Bodycam
Projektzeitraum	2. November 2017 bis 30. April 2019 (Verlängerung um sechs Monate)
Wesentliche Ziele	Überprüfung der Wirksamkeit der mobilen Videoaufzeichnung mittels Bodycams als ergänzendes Einsatzmittel für sächsische Polizeibedienstete Prävention bzw. »Abschreckung« potentieller Straftäter vor der Begehung von Straftaten, insbesondere vor gewalttätigen Übergriffen auf Polizeibedienstete Deeskalation in konfliktbehafteten Situationen Verbesserung der Eigensicherung Verbesserung der Beweissicherung
Beteiligte Dienststellen	Polizeidirektion Dresden: Polizeireviere Dresden-Mitte und Dresden-Nord Polizeidirektion Leipzig: Polizeireviere Leipzig-Zentrum und Leipzig-Südwest
Technik	24 Kamerasysteme Axon Modell »Body 2« 24 Kamerasysteme Reveal Modell »D3« (bis Ende April 2018 Modell »RS2-X2«) plus jeweils ein System zu Schulungszwecken
Projektteilnehmer	insgesamt 376 potentielle Nutzer
Wissenschaftliche Begleitung	Universität Koblenz-Landau (Befragung der Bevölkerung) Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) (Fallzahlenanalyse »Gewalt gegen Polizeibeamte« und Befragung der Nutzer)