Veränderter Liedtext offenbar von Meinungsfreiheit gedeckt

Bautzen
12.02.2024

Mehrere Bürger haben der Polizei am Dienstag gemeldet, dass durch Teilnehmer der Versammlung am Montagabend in Bautzen eine unzulässige Gesangsdarbietung erfolgt wäre. Konkret ging es darum, dass zur Melodie des bekannten Liedes „Ein bisschen Spaß muss sein“ der Text „Ein bisschen Gas muss sein“ gesungen wurde. Auch auf dem sozialen Netzwerk „X“ war der Sachverhalt Thema. Das Polizeirevier Bautzen nahm daraufhin von Amts wegen eine Anzeige gegen Unbekannt wegen des Anfangsverdachts der Volksverhetzung auf.

Im Rahmen erster Ermittlungen konnte der Tatverdacht jedoch nicht erhärtet werden. Ein im Aufzug befindlicher Musiker bezog sich mit dieser Zeile nachweisbar auf die gestoppten Energieträger-Lieferungen zwischen Russland und Deutschland sowie die Importe des Rohstoffes aus Übersee. In diesem Kontext könnte der abgewandelte Songtext nach Einschätzung der Kriminalisten durch die Meinungsfreiheit gedeckt sein. Der Vorgang wird im Laufe der Woche der Staatsanwaltschaft Görlitz zur abschließenden Einschätzung vorgelegt. (sm)


Autobahnpolizeirevier Bautzen
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Verkehrsverstöße aufgedeckt

BAB 4, Dresden - Görlitz, Görlitz - Dresden
14.02.2024, 10:30 Uhr - 17:45 Uhr

Beamte der Verkehrspolizeiinspektion Bautzen haben am Mittwoch im Tagesverlauf auf der A 4 mehrere Verkehrsverstöße aufgedeckt. Am Morgen kontrollierten sie einen BMW, bei welchem die Hauptuntersuchung abgelaufen war. Zudem stellten sie zwei Lkw-Fahrer fest, welche sich nicht an bestehende Überholverbote hielten. Ein anderer Lkw-Fahrer nutzte während der Fahrt sein Handy. Alle erhielten eine entsprechende Anzeige. Die Bußgeldstelle wird sich mit den Fällen befassen. (mm)


Gefälschte Kennzeichen und zu schwer

BAB 4, Dresden - Görlitz, Raststätte Oberlausitz
14.02.2024, 17:10 Uhr

Beamte der Lkw-Kontrollgruppe haben am Mittwochabend einen Mercedes von der A 4 auf die Raststätte Oberlausitz gelotst. Der Sprinter war in Richtung Görlitz unterwegs. Die Polizisten stellten fest, dass das Fahrzeug seit Dezember 2023 außer Betrieb war. Die angebrachten tschechischen Händlerkennzeichen waren offenbar gefälscht. Dem nicht genug, war der Kleintransporter um knapp 13 Prozent überladen. Die Fahrt des 48-jährigen polnischen Tatverdächtigen endete. Der Ermittlungsdienst wird sich mit dem Fall befassen. (mm)


Unversichert unterwegs…

BAB 4, Dresden - Görlitz, Parkplatz Löbauer Wasser
15.02.2024, 02:40 Uhr

…war in der Nacht zu Donnerstag ein 47-jähriger Libyer. Dieser überführte einen estnischen Mercedes Viano. Seine Tour sollte über Deutschland und Italien bis nach Afrika gehen. Leider fehlten die erforderliche Haftpflichtversicherung sowie eine ordnungsgemäße Zulassung. Beamte der Autobahnpolizei unterbanden die Weiterfahrt und erstatteten Anzeige. (sm)


Landkreis Bautzen
Polizeireviere Bautzen/Kamenz/Hoyerswerda
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E-Bike gestohlen

Bautzen, Holzmarkt
06.02.2024, 19:30 Uhr - 07.02.2024, 19:30 Uhr
15.02.2024, 19:30 Uhr polizeibekannt

Am Mittwochabend hat ein Geschädigter die Polizei bei einem anderen Einsatz angesprochen. Er gab an, dass Unbekannte in der vergangenen Woche sein E-Bike aus dem Flur eines Wohnhauses am Holzmarkt gestohlen hatten. Das Fahrrad des Herstellers Diamant hatte einen Wert von etwa 500 Euro. Eine Streife nahm die Anzeige auf. Der Kriminaldienst übernahm die Ermittlungen. (mm)


Sattelauflieger geplündert

Bautzen, OT Bolbritz, Philipp-Reis-Straße
13.02.2024, 22:00 Uhr - 14.02.2024, 04:00 Uhr

Langfinger waren in der Nacht zu Mittwoch in Bolbritz am Werk. Die Unbekannten bauten von einem in der Philipp-Reis-Straße abgestellten Sattelauflieger den Bremszylinder aus. Das Teil hatte einen Wert von etwa 3.000 Euro. Dabei hinterließen sie einen Sachschaden von circa 1.000 Euro. Polizisten sicherten Spuren. Der Kriminaldienst ermittelt. (sm)


Ohne Fahrerlaubnis unterwegs

B 178, zwischen Löbau, OT Krappe und Weißenberg
14.02.2024, 11:20 Uhr

Eine Streife der Bundespolizei hat am Mittwochmittag einen Mercedes auf der B 178 zwischen Krappe und Weißenberg kontrolliert. Dabei stellte sie fest, dass dessen 54-jähriger Fahrer keine Fahrerlaubnis hatte. Zuständigkeitshalber übernahm eine Streife des Reviers Bautzen die Anzeigenaufnahme. Sie untersagte dem serbischen Tatverdächtigen die Weiterfahrt. Der Verkehrs- und Verfügungsdienst übernahm die Ermittlungen. (mm)


Trunkenheitsfahrt beendet

Malschwitz, OT Kleinbautzen, Kreckwitzer Straße
14.02.2024, 21:40 Uhr

Eine Streife des Reviers Bautzen hat am Mittwochabend eine Trunkenheitsfahrt auf der Kreckwitzer Straße in Kleinbautzen beendet. Sie kontrollierten den Suzuki eines 40-Jährigen. Dabei stellten sie Alkoholgeruch fest. Ein Test ergab umgerechnet 1,46 Promille. Die Beamten ordneten eine Blutentnahme an. Zudem stellten sie fest, dass der deutsche Beschuldigte keine Fahrerlaubnis hatte. Er wird sich nun wegen der Trunkenheitsfahrt und des Fahrens ohne Fahrerlaubnis zu verantworten haben. Der Verkehrs- und Verfügungsdienst übernahm die Ermittlungen. (mm)


Im Straßengraben gelandet

B 97, zwischen Laußnitz und Ottendorf-Okrilla
14.02.2024, 13:45 Uhr

Am späten Mittwochmittag ist es zu einem Verkehrsunfall auf der B 97 gekommen. Ein 45-jähriger Ukrainer war mit seinem VW von Laußnitz in Richtung Ottendorf-Okrilla unterwegs. Aus bislang ungeklärter Ursache kam er in einer Linkskurve nach rechts von der Fahrbahn ab und landete im Straßengraben. Der Fahrer wurde leicht verletzt und ambulant behandelt. Am Golf entstand mit etwa 7.000 Euro Totalschaden. Beamte des Kamenzer Reviers nahmen den Unfall auf. (sm)


Verkehrsunfall

S 95, zwischen Leppersdorf und Puslnitz
14.02.2024, 18:45 Uhr

Am Mittwochabend ist es zu einem Verkehrsunfall auf der S 95 gekommen. Ein 74-jähriger Deutscher wollte mit seinem Toyota aus einer Nebenstraße auf die Staatsstraße auffahren. Dabei missachtete er offenbar einen hier befindlichen 25-Jährigen und dessen VW, welcher von Leppersdorf in Richtung Pulsnitz unterwegs war. Es kam zur Kollision, bei welcher etwa 11.000 Euro Sachschaden entstand. Verletzt wurde niemand. Polizisten des Reviers Kamenz nahmen den Unfall auf. Abschlepper bargen die Pkw. (sm)


Gegen Baum gefahren und abgehauen

Spreetal, OT Burg, Am Wiesengrund
14.02.2024, 07:55 Uhr polizeibekannt

Am Mittwochmorgen ist der Polizei ein Unfall Am Wiesengrund in Burg gemeldet worden. Ein Fahrer sei nicht vor Ort. Als die Beamten am Unfallort eintrafen, war der 35-jährige Fahrzeughalter des Mercedes AMG CLA 45 vor Ort, um das Fahrzeug zu bergen. Der Mann äußerte, nicht gefahren zu sein und verweigerte die Angaben zum Fahrer. Die Polizisten kontrollierten das Fahrzeug und stellten fest, dass der Motor bereits ausgekühlt war. Zudem war der Mercedes nicht versichert. Es entstand etwa 10.500 Euro Sachschaden. Nun ermittelt der Verkehrs- und Verfügungsdienst zu den genauen Umständen sowie zu dem Unfallverursacher. (mm)


Verfassungsfeindliches Symbol aufgebracht

Hoyerswerda, Bleichgässchen
14.02.2024, 14:45 Uhr polizeibekannt

Unbekannte haben vermutlich in den vergangenen Tagen ein verfassungsfeindliches Symbol auf ein Verkehrszeichen im Bleichgässchen in Hoyerswerda geschmiert. Die Täter nutzten dafür vermutlich einen Permanentmarker. Sachschaden entstand nicht, da sich dieses rückstandslos entfernen ließ. Der Staatsschutz ermittelt. (sm)


Tatverdächtigen nach Ladendiebstahl gestellt

Hoyerswerda, Lipezker Platz
14.02.2024, 14:50 Uhr

Am Mittwochnachmittag hat die Polizei mit Hilfe eines Mitarbeiters einen mutmaßlichen Ladendieb gestellt. Der zunächst Unbekannte nahm sich in einem Einkaufsmarkt am Lipezker Platz in Hoyerswerda mehrere Waren und wollte damit den Kassenbereich passieren. Darauf angesprochen, riss sich der Mann los und flüchtete. Der Mitarbeiter verfolgte ihn in ein angrenzendes Wohngebiet. An einem Haus, schlug der Tatverdächtige dem Mitarbeiter die Tür vor der Nase zu. Hierdurch wurde der Geschädigte leicht verletzt. Er informierte die Polizei. Die Beamten konnten in dem Wohnhaus einen 47-Jährigen feststellen. Der deutsche Beschuldigte räumte die Tat ein und gab die gestohlenen Lebensmittel im Wert von etwa 30 Euro zurück. Er wird sich nun wegen des Verdachts des räuberischen Diebstahls zu verantworten haben. Der Kriminaldienst übernahm die Ermittlungen. (mm)


Auseinandersetzung in Lauta

Lauta, Karl-Liebknecht-Straße
15.02.2024, 00:30 Uhr

In der Nacht zu Donnerstag ist es auf der Karl-Liebknecht-Straße in Lauta zu einer Auseinandersetzung gekommen. Ein 33-jähriger Deutscher geriet zunächst in Streit mit zwei Frauen im Alter von 26 und 30 Jahren. Während der Auseinandersetzung schlug der Mann die 26-Jährige. Diese wurde leicht verletzt. Anschließend stahl der Tatverdächtige die Handtasche der 30-Jährigen und floh. Rettungskräfte kümmerten sich um die Frau. Eine Streife stellte den Mann an der Einsteinstraße. Umgerechnete 1,48 Promille zeigte ein Testgerät an. Die Beamten stellten die Tasche sicher und übergaben sie der Geschädigten. Der Kriminaldienst wird sich mit dem Fall befassen. (mm)


Landkreis Görlitz
Polizeireviere Görlitz/Zittau-Oberland/Weißwasser
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Schmierereien

Görlitz, Elisabethstraße
13.02.2024, 14:45 Uhr - 14.02.2024, 06:15 Uhr

Unbekannte Schmierfinken waren in der Nacht zu Mittwoch in Görlitz aktiv. Sie beschmierten mit blauer Farbe eine Fassade an der Elisabethstraße mit diversen Buchstaben. Der Kriminaldienst ermittelt. (sm)


Auseinandersetzung

Görlitz, Rosa-Luxemburg-Straße
14.02.2024, 11:15 Uhr

Am Mittwochmittag ist es auf der Rosa-Luxemburg-Straße in Görlitz zu einer Auseinandersetzung zwischen zwei Verkehrsteilnehmern gekommen. Ein 81-jähriger Fußgänger sprach hier einen unbekannten Autofahrer an, welcher mit seinem Pkw auf dem Fußweg stand. Daraufhin griff der Fahrer den Senior unvermittelt an und schleuderte diesen zu Boden. Dabei wurde der Rentner leicht verletzt. Auch sein Handy wurde beschädigt. Im Anschluss suchte der Unbekannte das Weite. Der Kriminaldienst des örtlichen Reviers ermittelt. (sm)


Ladendieb geflüchtet – Zeugin gesucht

Görlitz, Rauschwalder Straße
14.02.2024, 14:00 Uhr

Am Mittwochnachmittag ist es zu einem Ladendiebstahl in Görlitz gekommen. Gegen 14 Uhr betrat ein noch unbekannter Täter einen Restpostenmarkt an der Rauschwalder Straße. Hier schnappte er sich mehrere Flaschen Alkohol und Grablichter im Wert von etwa 100 Euro. Im Anschluss flüchtete er samt Beute durch einen Nebenausgang. Eine noch unbekannte Kundin beobachtete den Mann dabei und benannte dem Personal dessen Namen. Beim Eintreffen der Beamten war sie jedoch nicht mehr vor Ort. Der Kriminaldienst übernahm den Fall.

Die Ermittler suchen nun die Zeugin, welche die Tat beobachtet hatte und den Täter benennen konnte. Bitte melden Sie sich im Polizeirevier Görlitz unter der Rufnummer 03581 650 0 oder in jeder anderen Polizeidienststelle. (sm)


Diebstahl im Namen der Liebe

Zittau
14.02.2024, 13:30 Uhr

Am Mittwochmittag ist es zu einem Ladendiebstahl in Zittau gekommen. Ein 17-Jähriger betrat einen Blumenladen in der Innenstadt und schnappte sich zehn Rosen. Im Anschluss flüchtete er mit seiner Beute im Wert von etwa 40 Euro aus dem Laden. Ein Zeuge konnte den Täter namentlich benennen. Wie sich später herausstellte, waren die Blumen für dessen Freundin gedacht. Der Kriminaldienst ermittelt. (sm)


Kraftstoff abgezapft

Großschönau, Buchbergstraße
13.02.2024, 22:00 Uhr - 14.02.2024, 11:00 Uhr

Unbekannte haben in der Nacht zu Mittwoch Sprit aus dem Tank eines Pkw in Großschönau gestohlen. Die Täter brachen den Tankdeckel des VW Polo an der Buchbergstraße auf und zapften den Kraftstoff ab. Es entstand etwa 20 Euro Sach- und 40 Euro Stehlschaden. Der Kriminaldienst ermittelt. (sm)


Doppelschlag

Weißwasser/O.L., Eichendorffweg, Berthold-Brecht-Straße
13.02.2024, 17:30 Uhr - 14.02.2024, 10:00 Uhr

Diebe waren im Zeitraum von Dienstagabend bis Mittwochvormittag in Weißwasser aktiv. Die Unbekannten entwendeten zwei Audi A4 im Gesamtwert von etwa 20.000 Euro. Die Fahrzeuge standen am Eichendorffweg und der Berthold-Brecht-Straße. Die Soko Kfz übernahm die Ermittlungen und fahndet international. (sm)