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Polizeidirektion Dresden
Ihre Polizei vor OrtPolizeieinsatz zum Versammlungsgeschehen am 13. Februar 2023
Verantwortlich: Thomas Geithner
Stand: 13.02.2023, 22:58 Uhr
Landeshauptstadt Dresden
Polizeieinsatz zum Versammlungsgeschehen am 13. Februar 2023
Am Montag führte die Polizeidirektion Dresden einen Einsatz im Zusammenhang mit mehreren Versammlungen in der Landeshauptstadt Dresden durch.
Polizeipräsident Lutz Rodig (59): „Ein langer Einsatztag liegt hinter der Polizei. Beginnend mit den Gedenkveranstaltungen am Morgen über die Menschenkette bis hin zum Versammlungsgeschehen am Abend reichte das Aufgabenportfolio der Einsatzkräfte. Mit Blick auf das Versammlungsgeschehen ist es ihnen gelungen, die unterschiedlichen Lager getrennt zu halten und die Versammlungsfreiheit mit einem Protest in Hör- und Sichtweite zu gewährleisten. Gleichzeitig garantierten die Polizeibeamten das stille Gedenken auf dem Neumarkt.“
Am Vormittag sicherten Einsatzbeamte mehrere Gedenkveranstaltungen auf Dresdner Friedhöfen ab. Es kam zu keinen Störungen.
Gegen 16 Uhr startete eine Kundgebung vor dem Kulturpalast an der Wilsdruffer Straße. Parallel dazu fand ein Gegenprotest in Hör- und Sichtweite statt. Die Wilsdruffer Straße musste in Richtung Postplatz vorübergehend gesperrt werden. Nach wenigen Minuten beendete der Versammlungsleiter die Kundgebung.
Am frühen Abend schloss sich die Menschenkette unter dem Motto „Frieden! Gemeinsam gestalten.“ mit mehreren tausend Teilnehmern um die Dresdner Innenstadt.
Am späten Nachmittag startete ein Aufzug am Alaunplatz. Danach liefen die Teilnehmer über die Carolabrücke bis zum Rathausplatz. Dort schlossen sie sich einer weiteren Versammlung an, die am Fritz-Foerster-Platz gestartet war. Der Demonstrationszug bewegte sich anschließend bis zum Pirnaischen Platz, um gegen eine Versammlung der montäglichen Protestbewegung zu demonstrieren. Dabei setzten sich zahlreiche Menschen an verschiedenen Stellen entlang der St. Petersburger Straße auf die Fahrbahn.
Gegen 20 Uhr begann die Versammlung der montäglichen Protestbewegung auf der Lingnerallee. Anschließend liefen die Teilnehmer, nach einem aktuellen Kooperationsgespräch mit dem Versammlungsleiter, über die Lennéstraße und die Grunaer Straße bis zur St. Petersburger Straße. In Höhe der Halfpipe endete die Versammlung gegen 22:15 Uhr nach einer Abschlusskundgebung. Parallel dazu gewährleistete die Polizei einen Gegenprotest in Hör- und Sichtweite.
Im Zusammenhang mit der Situation am Abend auf der St. Petersburger Straße hielt die Polizei die beiden Lager konsequent getrennt. Um ein unmittelbares Aufeinandertreffen zu verhindern, mussten die Beamten an verschiedenen Stellen unmittelbaren Zwang anwenden.
Im Rahmen des Einsatzes leitete die Polizei fünf Ermittlungsverfahren unter anderem wegen gefährlicher Körperverletzung, Verstößen gegen das Versammlungsgesetzes sowie Sachbeschädigung ein. Weiterhin stellten die Beamten die Identitäten von mehreren Personen fest, unter anderem an der Zinsendorfstraße wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz.
Bei ihrem Einsatz wurde die Polizeidirektion Dresden von der sächsischen Bereitschaftspolizei, Beamten aus Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Thüringen sowie der Bundespolizei unterstützt. Insgesamt waren ca. 1.200 Polizisten im Einsatz. (ml)
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