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Polizeidirektion Dresden
Ihre Polizei vor OrtPolizeieinsatz zum Versammlungsgeschehen am 11. Februar 2023
Verantwortlich: Thomas Geithner
Stand: 11.02.2023, 19:24 Uhr
Landeshauptstadt Dresden
Polizeieinsatz zum Versammlungsgeschehen am 11. Februar 2023
Am Samstag führte die Polizeidirektion Dresden einen Einsatz im Zusammenhang mit mehreren Versammlungen in der Landeshauptstadt Dresden durch.
Polizeipräsident Lutz Rodig (59): „Die Dresdner Polizei schaut auf einen herausfordernden und dynamischen Einsatztag zurück. Dabei haben die Einsatzkräfte sowohl das Recht der Versammlungsfreiheit als auch einen Gegenprotest in Hör- und Sichtweite gewahrt. Weiterhin konnte ein Aufeinandertreffen der beiden Lager verhindert werden. Es ist mir bewusst, dass das für viele Dresdnerinnen und Dresdner mit Einschränkungen verbunden war. Diese waren jedoch notwendig, um unsere Aufgabe zu erfüllen.“
Bereits in den Morgenstunden waren Einsatzkräfte der Polizei in der Innenstadt präsent. Mit Blick auf das Versammlungsgeschehen mussten ab dem Mittag einige Straßen in der westlichen Innenstadt für den Verkehr gesperrt werden.
Am Nachmittag lag der Fokus des Polizeieinsatzes auf einer Versammlung des rechten Spektrums. Diese startete gegen 14.30 Uhr am Wiener Platz. Danach liefen die Teilnehmer über die Reitbahnstraße, Marienstraße und Schweriner Straße bis zur Könneritzstraße. Dort endete die Versammlung kurz nach 19 Uhr. Einsatzkräfte der Polizei stoppten den Aufzug mehrfach. Gegen vier Teilnehmer im Alter von 30 bis 49 Jahren wurden Ermittlungsverfahren wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen eingeleitet. Zwei weitere Teilnehmer (21, 51) müssen sich wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz verantworten.
Die Versammlung des rechten Spektrums wurde fortwährend von Gegenprotest begleitet. Neben Kundgebungen am Wiener Platz und dem Postplatz gab es auch Proteste entlang der Wegstrecke des rechten Aufzugs. An mehreren Stellen der Reitbahnstraße sowie der Schweriner Straße setzten sich Dutzende Menschen auf die Straße. Sie wurden von Einsatzkräften beiseite gebracht. Zudem versuchten Gegendemonstranten im Bereich des Dippoldiswalder Platz die Polizeiabsperrung zu durchbrechen und auf die Aufzugstrecke zu gelangen. In diesem Zusammenhang ermittelt die Polizei unter anderem gegen einen 18-Jährigen wegen Landfriedensbruch.
Ein Polizeibeamter wurde mit einem Stein beworfen, blieb aber unverletzt. Der 18-jährige Tatverdächtige konnte gestellt werden. Gegen weitere acht Personen aus dem Gegenprotest im Alter von 15 bis 30 Jahren wurden Ermittlungsverfahren wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz eingeleitet. Zudem müssen sich eine 23-Jährige wegen Beleidigung sowie ein 15-Jähriger wegen Widerstandes verantworten.
Bei ihrem Einsatz wurde die Polizeidirektion Dresden von der sächsischen Bereitschaftspolizei, Beamten aus Bayern, Brandenburg, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt und Thüringen sowie der Bundespolizei unterstützt. Insgesamt waren ca. 1.890 Polizisten im Einsatz (ml)
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