Polizeieinsätze rund um den 13. Februar

Polizeipräsident Lutz Rodig (59): „Am Samstag und am kommenden Montag führt die Polizeidirektion Dresden zwei größere Einsätze im Zusammenhang mit zahlreichen Versammlungen durch. Da der 13. Februar in diesem Jahr auf einen Montag fällt, ist die Ausgangslage nicht mit den Vorjahren vergleichbar. Unsere bewährten taktischen Konzepte können wir daher in diesem Jahr nur bedingt anwenden.“
 

Polizeieinsatz am 11. Februar 2023

Die Dresdner Polizei geht für den Samstag von einer konfrontativen Versammlungslage aus. Die Dresdner Innenstadt, zwischen Hauptbahnhof und Elbe, wird dabei im Fokus des Polizeieinsatzes stehen. In der Zeit von 14 Uhr bis 19 Uhr muss hier mit Verkehrseinschränkungen gerechnet werden.

Die vergangenen Jahre haben jedoch gezeigt, dass eine abschließende Prognose von möglichen Schwerpunkten des Polizeieinsatzes im Vorfeld kaum möglich ist. Insbesondere der Verlauf von spontanen Versammlungen ist zeitlich oder örtlich nicht vorhersehbar.

Lutz Rodig: „Ich halte 500 bis 1.000 Teilnehmer bei dem rechten Aufzug für realistisch. Damit würden wir uns ungefähr auf dem Niveau des Vorjahres bewegen. Wir werden diesen Aufzug mit starken Kräften begleiten.“

Bei ihrem Einsatz wird die Polizeidirektion Dresden von der sächsischen Bereitschaftspolizei, Beamten aus Bayern, Brandenburg, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt und Thüringen sowie der Bundespolizei unterstützt.

Lutz Rodig: „Unsere gesetzliche Aufgabe ist es, die Ausübung der Versammlungsfreiheit allen zu gewährleisten, die sich friedlich und gewaltfrei versammeln. Unter dieser Voraussetzung werden wir als Polizei für Gegendemonstranten einen Protest in Hör- und Sichtweite gewährleisten. Gegenüber Störern werden wir jedoch konsequent und mit einer niedrigen Einschreitschwelle agieren.“


Polizeieinsatz am 13. Februar 2023

Lutz Rodig: „Der Montag wird für uns ein langer Einsatztag. Am Vormittag werden die Dresdner Friedhöfe in unserem Fokus stehen und ab dem Nachmittag die Menschenkette. Für die Abendstunden wurde erstmalig an einem 13. Februar ein Aufzug aus der montäglichen Protestbewegung angezeigt. Ihm steht ein zweiter Aufzug als Gegenprotest gegenüber. Damit unterliegt der Polizeieinsatz am Abend einer höheren Dynamik.“

Der Einsatzschwerpunkt der Dresdner Polizei liegt am Montag in der Dresdner Innenstadt. Rund um den Neumarkt, den Rathausplatz und den Postplatz wird es die größten Einschränkungen und die höchste Präsenz von Einsatzkräften geben.

Lutz Rodig: „Um mögliche Spannungen zwischen den unterschiedlichen Versammlungsteilnehmern gar nicht erst aufkommen zu lassen, wird sich am Abend auch der Einsatz sächsischer Kommunikationsteams auf diese Plätze konzentrieren.“

Bei ihrem Einsatz wird die Polizeidirektion Dresden von der sächsischen Bereitschaftspolizei, Beamten aus Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Thüringen sowie der Bundespolizei unterstützt.

Teilnehmer an der Menschenkette und anderen Veranstaltungen am
13. Februar werden gebeten, etwas mehr Fahrzeit einzuplanen. Beispielsweise wird der Fahrverkehr in der Innenstadt während der Dresdner Menschenkette zwischen 18 Uhr und 18:15 Uhr kurzzeitig zum Erliegen kommen. Über weitere Veranstaltungen können sich Interessierte im Internet unter www.13februar.dresden.de informieren.


Einschränkungen im Zusammenhang mit den Polizeieinsätzen

Im Zusammenhang mit den Polizeieinsätzen werden unter anderem jeweils die Parkplätze Schießgasse, Carolabrücke und Reitbahnstraße gesperrt.

Reichlich 20 Polizeibeamte werden an den beiden Schwerpunkttagen für die Regulierung des Verkehrsaufkommens eingesetzt. Durch möglichst kurzzeitige Sperrungen sollen sie die Einschränkungen für die Bevölkerung so gering wie möglich halten.

Medienschutz

Die Dresdner Polizei wird die Arbeit der Medienschaffenden bestmöglich unterstützen. Vor dem Hintergrund sind an beiden Einsatztagen jeweils zwei Medienschutzteams im Einsatz. Sie sind vor Ort präsent und können unter der Rufnummer (0351) 483 22 11 angefordert werden. (tg)