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Polizeidirektion Dresden
Ihre Polizei vor OrtGemeinsames Vorgehen von Stadt und Polizei am Wiener Platz
Verantwortlich: Thomas Geithner
Stand: 10.10.2022, 13:04 Uhr
Landeshauptstadt Dresden
Gemeinsames Vorgehen von Stadt und Polizei am Wiener Platz
Polizeipräsident Lutz Rodig (59): „Offenbar war der Kriminalitätsrückgang am Wiener Platz seit Mai 2021 nicht nachhaltig, sondern pandemiebedingt. Inzwischen gibt es wieder Anzeichen, wonach sich am Einfallstor zur Dresdner Innenstadt - ähnlich wie schon 2018 - eine Drogenanbieterszene etabliert. Diese Einschätzung ergibt sich aus unseren aktuellen Feststellungen vor Ort, Hinweisen von Gewerbetreibenden und Beschwerden von Touristen.“
So führte die Dresdner Polizei am 19. September einen Aufklärungseinsatz im Bereich des Wiener Platz und der Prager Straße durch. Im Ergebnis leiteten die Einsatzkräfte fünf Strafverfahren wegen Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz ein. So müssen sich ein 17-jähriger Deutscher, ein 41-jähriger Aserbaidschaner sowie ein 26-jähriger Marokkaner wegen des unerlaubten Besitzes von Betäubungsmitteln verantworten. Wegen des unerlaubten Handels mit Betäubungsmitteln nahmen die Beamten zudem einen 21-jährigen Tunesier sowie einen 20-jährigen Marokkaner vorläufig fest.
Lutz Rodig: „Gemeinsam werden wir frühzeitig und konsequent dieser negativen Kriminalitätsentwicklung entgegenwirken. Für eine erfolgreiche und nachhaltigere Trendumkehr bedarf es eines ganzheitlichen Ansatzes. Denn mit polizeilichen Mitteln allein ließe sich bestenfalls eine Verdrängung erreichen. Deshalb haben wir uns in den vergangenen Tagen mit unseren wichtigsten Partnern für dieses Thema, der Landeshauptstadt und dem City Management, auf ein gemeinsames Vorgehen verständigt. Als Polizei wird unser Schwerpunkt in der Neuauflage von Komplexeinsätzen und der spürbaren Erhöhung unserer Präsenz vor Ort liegen. Beide Aufgaben können wir nur mit Unterstützung der sächsischen Bereitschaftspolizei erfüllen.“
Komplexeinsatz heißt, kombiniertes Vorgehen ziviler und uniformierter Einsatzkräfte. Zivile Ermittler sollen beweissicher den Kauf und Verkauf von Betäubungsmitteln dokumentieren. Anschließend erfolgt die vorläufige Festnahme durch uniformierte Einsatzkräfte.
Ralf Lübs, Leiter des Ordnungsamtes der Landeshauptstadt Dresden: „Die Stadt Dresden wird die Maßnahmen der Polizeidirektion konsequent unterstützen. Der Gemeindliche Vollzugsdienst geht künftig gemeinsam mit der Polizei vor Ort auf Streife, um noch mehr Präsenz am Brennpunkt zu zeigen. Klares Ziel ist es, besser gegen Ruhestörungen, Vermüllen sowie öffentliches Urinieren vorzugehen und das subjektive Sicherheitsgefühl der Bevölkerung und der Gäste der Stadt durch uniformierte Präsenz zu erhöhen.“
Störungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung am Wiener Platz und im Umfeld werden dem Ordnungsamt häufig gemeldet. Das Areal wurde und wird daher regelmäßig bestreift, sowohl von Präsenzstreifen des Gemeindlichen Vollzugsdienstes als nunmehr verstärkt mittels gemeinsamer Streifen mit der Polizei. Die Einsatzzeiten werden flexibel an die Lage angepasst und bei Bedarf auch erweitert. Die gemeinsamen Teams sind vor allem in den Abend- und Nachtstunden sowie an den Wochenenden und Feiertagen unterwegs
Der Wiener Platz wird seit 1. Oktober 2022 als herausragender Kriminalitätsbrennpunkt eingeordnet. Das ist ein Baustein des Maßnahmenpakets. Mit der Einordnung als herausragenden Kriminalitätsbrennpunkt soll das Kriminalitätsgeschehen, insbesondere die Straßenkriminalität, frühzeitig zurückgedrängt werden. An solchen Orten sind Polizeibeamte beispielsweise berechtigt Identitäten einer Person festzustellen, Personen und Sachen zu durchsuchen. Gerade für angedachte Maßnahmen wie Komplexeinsätze ermöglicht diese Einstufung ein rechtssicheres Handeln der Beamten. Die Dresdner Polizei wird in den kommenden Tagen mit ihren Einsatzmaßnamen beginnen. (tg)
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Hintergrundinformationen:
Eine Einstufung als herausragender Kriminalitätsschwerpunkt erfolgt aufgrund einer objektiv festgestellten überdurchschnittlichen Kriminalitätsbelastung für einen bestimmten Bereich. An solchen Orten werden erfahrungsgemäß Straftaten verabredet, vorbereitet oder verübt. Herausragende Kriminalitätsbrennpunkte in Dresden (Stand 1. Oktober 2022): erweiterter Scheune-Vorplatz, Alaunplatz, Kreuzung Rothenburger Straße/Görlitzer Straße, Albertplatz, Amalie-Dietrich Platz, Wiener Platz.
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