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Friedliche Versammlungen und Aufzüge in den Landkreisen Görlitz und Bautzen

Verantwortlich: Kai Siebenäuger (ks)
Stand: 14.03.2022, 22:00 Uhr

Friedliche Versammlungen und Aufzüge in den Landkreisen Görlitz und Bautzen

Landkreise Görlitz und Bautzen

14. März 2022

Am Montagabend haben in den Landkreisen Görlitz und Bautzen erneut zahlreiche Menschen an mehreren Versammlungen und Aufzügen teilgenommen. Thematisch richteten sich die Zusammenkünfte überwiegend gegen die staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Teilweise blieb der Konflikt in Osteuropa nicht unerwähnt.

In der Summe zählte die Polizei bei den angezeigten und nicht angezeigten Versammlungen knapp 6.700 Teilnehmerinnen und Teilnehmer.

Die Polizei war darauf vorbereitet, bei möglichen unfriedlichen Aktionen konsequent mit starken Kräften einzuschreiten, Straftaten zu verfolgen und die Sicherheit der Versammlungsteilnehmer zu gewährleisten. Der Fokus lag dabei, wie auch in den Wochen zuvor, auf der Gewährleistung der Versammlungsfreiheit.

Dazu erhielten die Einsatzkräfte der Polizeidirektion Görlitz Unterstützung durch Beamte der sächsischen Bereitschaftspolizei.

Görlitz

In Görlitz versammelten sich etwa 800 Personen, um ihrem Unmut über die Corona-Schutzmaßnahmen gemeinsam Ausdruck zu verleihen.

Bautzen

In Bautzen nahmen insgesamt circa 2.300 Personen an den Versammlungen und einem Aufzug teil.

Weitere Versammlungen und Aufzüge im Direktionsbereich

Versammlungen und Aufzüge mit Teilnehmerzahlen zwischen 400 und 700 Personen fanden zudem in, Zittau, Bischofswerda und Löbau statt.

Weitere Versammlungen mit geringeren Teilnahmerzahlen stellten Einsatzkräfte der Polizei auch in Bernsdorf, Ebersbach/Sa., Kamenz, Radeberg, Großröhrsdorf, Herrnhut, Hoyerswerda, Königsbrück, Neugersdorf, Niesky, Ottendorf-Okrilla, Hoyerswerda, Rothenburg/O.L., Schirgiswalde-Kirschau, Weißwasser und Pulsnitz fest.

Im Ergebnis des Einsatztages stehen 16 angezeigte Verstöße gegen das Versammlungsgesetz sowie eine Anzeige wegen des Paragraphen 86a StGB, des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, in Görlitz. Dazu hat der Staatsschutz die Ermittlungen gegen zwei 19 und 23 Jahre alten deutschen Tatverdächtigen aufgenommen. (ks)