Versammlungen und Aufzüge in den Landkreisen Görlitz und Bautzen ohne Störungen beendet

Versammlungen und Aufzüge in den Landkreisen Görlitz und Bautzen ohne Störungen beendet

Landkreise Görlitz und Bautzen

21. Februar 2022

Am Montagabend registrierte die Polizei in den Landkreisen Görlitz und Bautzen erneut mehrere Versammlungen und Aufzüge, die sich überwiegend gegen die staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie richteten. In der Summe zählte die Polizei bei den angemeldeten und nicht angemeldeten Versammlungen ca. 10.100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer.

Die Corona-Notfall-Verordnung (SächsCoronaNotVO) ermöglicht, vor dem Hintergrund der aktuellen Unterschreitung der Grenzwerte, sowohl ortsfeste als auch mobile Versammlungen ohne Begrenzung der Teilnehmerzahl. Unabhängig davon sind öffentliche Versammlungen unter freiem Himmel vorab bei der Versammlungsbehörde oder vor Ort der Polizei anzuzeigen. Im Unterlassungsfall liegt eine Straftat gemäß Sächsisches Versammlungsgesetz vor.

Die Polizei ermöglichte die Versammlungen und war darauf vorbereitet, bei möglichen unfriedlichen Aktionen konsequent mit starken Kräften einzuschreiten, Straftaten zu verfolgen und die Sicherheit der Versammlungsteilnehmer zu gewährleisten. Der Fokus lag dabei, wie auch in den Wochen zuvor, auf der Gewährleistung der Versammlungsfreiheit.

Dazu erhielten die Einsatzkräfte der Polizeidirektion Görlitz Unterstützung durch Beamte der sächsischen Bereitschaftspolizei.

In der Bautzener Innenstadt waren im Vorfeld auf dem Kornmarkt (inklusive fortfolgendem Aufzug) sowie auf dem Hauptmarkt Versammlungen bei der Versammlungsbehörde angezeigt worden. Gegen 18:00 Uhr begann die Versammlung auf dem Kornmarkt. Etwa eine viertel Stunde später setzte sich von hier der geplante Aufzug durch die Innenstadt in Bewegung. In seinem Verlauf zählten Einsatzkräfte in der Spitze etwa 3.150 Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Nach etwa einer Stunde erreichte der Aufzug den Kornmarkt; der übergroße Teil der Teilnehmerinnen und Teilnehmer trat daraufhin relativ zügig den Heimweg an.

Bei der angezeigten Versammlung auf dem Hauptmarkt zählten die Einsatzkräfte zehn Teilnehmer.

Görlitz

In Görlitz waren im Vorfeld bei der Versammlungsbehörde ein Aufzug mit Start am Klinikum sowie eine Versammlung auf dem Postplatz mit anschließendem Aufzug angemeldet worden. Gegen 18:00 Uhr setzte sich der erstgenannte Aufzug am Klinikum mit etwa 150 Personen in Bewegung. Am Postplatz angekommen, traten diese der dort angemeldeten Versammlung bei. Die begann gegen 18:30 Uhr. Am sich anschließenden Aufzug beteiligten sich nach Schätzung der Einsatzkräfte in der Spitze etwa 1.200 Personen. Gegen 20:00 Uhr endete der Aufzug auf dem Postplatz.

Weitere Versammlungen und Aufzüge im Direktionsbereich

Versammlungen und Aufzüge mit Teilnehmerzahlen zwischen  550 und 980 Personen fanden zudem in Radeberg, Zittau, Kamenz, Bischofswerda und Löbau statt.

Weitere Versammlungen mit geringeren Teilnahmerzahlen stellten Einsatzkräfte der Polizei auch in Bernsdorf, Ebersbach/Sa., Großröhrsdorf, Herrnhut, Hoyerswerda, Königsbrück, Neugersdorf, Niesky, Ottendorf-Okrilla, Pulsnitz, Rothenburg/O.L., Schirgiswalde-Kirschau, Weißwasser und Zittau fest. Die Teilnehmerzahlen lagen dort zwischen acht Personen in Zittau und geschätzten 330 in Hoyerswerda.

Da es sich teilweise um nicht angezeigte Versammlungen unter freiem Himmel handelte, wurden in diesen Fällen jeweils Ermittlungsverfahren wegen der Verstöße gegen das Versammlungsgesetz eingeleitet. Bei keiner der polizeilich registrierten Versammlungen und keinem der festgestellten Aufzüge gingen von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern Störungen oder gar Aggressionen aus, weshalb ein polizeiliches Einschreiten nicht angezeigt war. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer verhielten sich kooperativ und hielten die Auflagen der Versammlungsbehörde hinsichtlich des Infektionsschutzes ein.

Im Ergebnis des Einsatztages stehen 16 angezeigte Verstöße gegen das Versammlungsgesetz. Im Zusammenhang mit den demonstrativen Aktionen in Bautzen wird zudem gegen einen Teilnehmer des Aufzuges wegen des Verdachts der Beleidigung ermittelt. In Görlitz meldete sich ein Passant im Polizeirevier und gab an, von einem Teilnehmer des Aufzuges ins Gesicht geschlagen worden zu sein. Die Polizei ermittelt hier, noch gegen Unbekannt, wegen des Verdachts der Körperverletzung. (as)