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Versammlungsgeschehen in Görlitz – Polizei konstatiert einen friedlichen Verlauf

Verantwortlich: Schäfer, André
Stand: 30.01.2022, 18:15 Uhr

Versammlungsgeschehen in Görlitz – Polizei konstatiert einen friedlichen Verlauf

Görlitz, Innenstadt

30.01.2022

Für den 30. Januar 2022, 15 Uhr zeigte ein „Aktionsbündnis Oberlausitz“ bei der Versammlungsbehörde eine Versammlung mit anschließendem Aufzug in der Görlitzer Innenstadt an. Die Versammlungsbehörde genehmigte beides mit bis zu 2.000 Teilnehmern unter Einhaltung der entsprechenden infektionsschutzrechtlichen Beschränkungen. Als konkreter Versammlungsort wurde letztlich der Marienplatz in der Görlitzer Innenstadt festgelegt, wobei der angrenzende Elisabethplatz bei entsprechend größerem Teilnehmeraufkommen genutzt werden konnte, um die nach Sächsischer Corona-Notfall-Verordnung (SächsCononaNotVO) erforderlichen Abstände zwischen Versammlungsteilnehmenden einhalten zu können.

Die Polizei ermöglichte die Versammlung und den Aufzug in diesem Rahmen und war darauf vorbereitet, bei möglichen unfriedlichen Aktionen konsequent mit starken Kräften einzuschreiten, Straftaten zu verfolgen und die Sicherheit der Versammlungsteilnehmer zu gewährleisten. Der Fokus lag dabei auf der Gewährleistung der Versammlungsfreiheit.

Dazu befanden sich Beamte der Polizeidirektion Görlitz, unterstützt durch Kräfte der sächsischen Bereitschaftspolizei, im Einsatz.

Gegen 15:10 Uhr eröffnete der Versammlungsleiter mit dem Verlesenen der Auflagen die Versammlung. In der Spitze zählten die Einsatzkräfte knapp 2.400 Teilnehmerinnen und Teilnehmer – ebenso beim späteren Aufzug. In Absprache mit der Versammlungsbehörde wurde die Teilnehmerzahl akzeptiert, da sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer kooperativ verhielten und die Auflagen der Versammlungsbehörde hinsichtlich des Infektionsschutzes einhielten. Gegen 15:50 Uhr formierte sich der Aufzug, der anschließend über etwa 3.5 Kilometer durch die Görlitzer Innenstadt führte. Mit der Ankunft des Aufzuges gegen 16:50 Uhr auf dem Marienplatz endete das Versammlungsgeschehen und die Teilnehmerinnen und Teilnehmer verließen zügig den Ort des Geschehens.

Versammlung und Aufzug verliefen ohne Störungen und größere Beeinträchtigungen Unbeteiligter. Im Verlauf des ca. einstündigen Aufzuges kam es zeitweise zu Verkehrsbeeinträchtigungen. Teilnehmer des Aufzuges gaben Polizeibeamten gegenüber an, dass aus einem Mehrfamilienhaus an der Aufzugsstecke heraus Eier auf Aufzugsteilnehmer geworfen worden seien. Die Polizei hat hierzu die Ermittlungen wegen des Verdachts der Körperverletzung aufgenommen. Weitere Straftaten im Zusammenhang mit den demonstrativen Aktionen stellten die Einsatzkräfte der Polizei nicht fest. Am Rande des Aufzuges zündete eine Person auf dem Postplatz pyrotechnische Erzeugnisse. Einsatzkräfte nahmen die Personalien des 42-jährigen Mannes auf und leiteten gegen ihn ein Ordnungswidrigkeitsverfahren ein.