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Nachbereitung Polizeieinsatz vom 13. Januar 2022

Medieninformation: 43/2022
Verantwortlich: Thomas Geithner
Stand: 20.01.2022, 18:30 Uhr

Landeshauptstadt Dresden

Nachbereitung Polizeieinsatz vom 13. Januar 2022

Staatsminister Prof. Dr. Wöller und der Leiter der Polizeidirektion Dresden, Polizeipräsident Jörg Kubiessa, haben sich am Nachmittag mit Vertretern des Fachschaftsrates der Dresdner Medizinstudierenden im Sächsischen Staatsministerium des Innern ausgetauscht. Gegenstand des Gespräches war der Polizeieinsatz rund um das Versammlungsgeschehen vor dem Universitätsklinikum Dresden am vergangenen Donnerstagabend.


Die Dresdner Polizei hat zwischenzeitlich den Polizeieinsatz vom 13. Januar 2022 nachbereitet. Der Schwerpunkt lag dabei auch auf der Betrachtung der Identitätsfeststellungen von 22 Studierenden während des Einsatzes.

Polizeipräsident Jörg Kubiessa: „Auch wenn uns nach wie vor keine unserer Einsatzeinheiten die Anzeige einer Spontanversammlung bestätigen konnte, so glaube ich, insbesondere nach dem persönlichen Gespräch mit Studierenden, dass zumindest aus dem Gesamtbereich des Gegenprotestes der Versuch unternommen wurde, vor Ort eine Versammlung anzuzeigen. Ich habe daher veranlasst, dass diese Bewertung des Protestes auch dem zuständigen Ordnungsamt der Landeshauptstadt Dresden übermittelt wird.“

Durch Einsatzkräfte wurden gegen 22 Personen des Gegenprotestes Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet. Eine eigenständige Einstellung der Verfahren ist der Polizei rechtlich nicht möglich.

Jörg Kubiessa weiter: „Den auf der Blasewitzer Straße handelnden Einsatzkräften kann ich keinen Vorwurf machen. Sie haben sich auf meine Leitlinien für Donnerstag – Schutz des Universitätsklinikum und Verhinderung von Gewalt – fokussiert. Gleichwohl ist mir in der Nachbereitung deutlich geworden, dass bei solchen dynamischen und unübersichtlichen Lagen auf der Straße nichts Verlässliches kooperiert werden kann. Das Beispiel zeigt sehr deutlich, wie schnell man sich verhakt. Ich für meinen Teil werde weiterhin alle meine Möglichkeiten nutzen, einerseits unsere Prozesse zur Kooperation zu verbessern und andererseits den Kontakt mit der Zivilgesellschaft in schwierigen Situationen zu optimieren. Diesbezüglich werden wir die Einsatzkräfte sensibilisieren.“ (tg)


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