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Versammlungsgeschehen in Bautzen – Polizei unterbindet unerlaubte Ansammlungen

Verantwortlich: Kai Siebenäuger (ks), Sebastian Ulbrich (su)
Stand: 07.12.2021, 00:00 Uhr

Versammlungsgeschehen in Bautzen – Polizei unterbindet unerlaubte Ansammlungen

Bautzen, Stadtgebiet
06.12.2021, 17:30 Uhr - 20:30 Uhr

Einsatzkräfte der Polizei haben am Montag mehrere Versammlungen in Bautzen begleitet. Insgesamt nahmen mehr als 500 Personen an angemeldeten und nicht angemeldeten Versammlungen teil. Bis zu zehn Menschen durften sich gemäß der aktuellen Corona-Notfall-Verordnung an einem zuvor festgelegten Ort versammeln. Die Polizei ermöglichte Versammlungen in diesem Rahmen und verhinderte konsequent Zusammenkünfte mit höheren Teilnehmerzahlen sowie Aufzüge durch die Stadt.

Im Vorfeld waren sechs Versammlungen im Bautzener Stadtgebiet angemeldet worden. Diese sollten auf dem Kornmarkt, dem Schützenplatz, dem Holzmarkt, dem Postplatz, dem Theaterplatz und dem Hauptmarkt stattfinden.

Versammlung auf dem Kornmarkt vorzeitig beendet

Auf dem Kornmarkt befanden sich zum geplanten Versammlungsbeginn mehr als die zehn Personen. Nach Aufforderung durch die Polizei und den Versammlungsleiter verließen einzelne Personen den Kornmarkt, so dass die Teilnehmerzahl der genehmigten Größenordnung entsprach. Die Versammlung wurde in Absprache mit der Versammlungsbehörde zunächst ordnungsgemäß eröffnet. Nach wenigen Minuten war die Zahl der Anwesenden jedoch erneut über zehn gestiegen. Der Versammlungsleiter beendete die Versammlung daraufhin, weil er die Auflagen nicht einhalten konnte. Die Polizei forderte parallel mittels Lautsprecherdurchsagen Personen um den Kornmarkt herum auf, diesen Bereich zu verlassen. Ein Großteil der Menschen kam dieser Aufforderung nach.

Polizei zeigt Verstöße an

Die Polizei stoppte zudem mehrere unerlaubte Aufzüge und Ansammlungen im Stadtgebiet. In dem Zusammenhang zeigten die Einsatzkräfte mehr als 30 Ordnungswidrigkeiten gemäß der sächsischen Corona-Notfall-Verordnung an.

Im Rahmen des Einsatzes zeigte die Polizei bislang sieben Straftaten an; die Ermittlungen beziehen sich auf drei Körperverletzungen, eine Sachbeschädigung, das Verwenden von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen, tätlichen Angriff auf Vollstreckungsbeamte und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. Bei einer Körperverletzung attackierten Unbekannte einen Journalisten, wobei dieser leicht verletzt wurde.

Ein Mann wurde in Polizeigewahrsam genommen, weil er einem Platzverweis nicht nachgekommen war.

Neben Einsatzkräften der Polizeidirektion Görlitz waren Beamte der sächsischen Bereitschaftspolizei im Einsatz.