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"Ringspaziergang“ in Zittau

Verantwortlich: Kai Siebenäuger (ks)
Stand: 03.05.2021, 20:15 Uhr

"Ringspaziergang“ in Zittau

Bezug: 1. Medieninformation vom 30. April 2021

Zittau, Stadtring
03.05.2021, 18:00 Uhr - 19:00 Uhr

Am Montagabend hat in Zittau erneut der sogenannte „Ringspaziergang“ stattgefunden. Parallel kam es zu einer angezeigten Versammlung an der „Blumenuhr“ am Karl-Liebknecht-Ring. Zur Gewährleistung der Versammlungsfreiheit sowie zur Durchsetzung der Corona-Schutz-Verordnung befanden sich Uniformierte der Polizeidirektion Görlitz mit Unterstützung der sächsischen Bereitschaftspolizei im Einsatz.

Ab 18 Uhr begannen sich zahlreiche Personen, fast ausschließlich ohne Mund-Nasen-Schutz, auf dem Stadtring zu bewegen. Die Personen liefen mit größerem Abstand untereinander. In der Spitze stieg die Personenanzahl etwa auf die der vorherigen Woche an. Die Menschen bewegten sich in allerhand Kleinstgruppen entlang der etwa zweieinhalb Kilometer lange Strecke fort. Die Personen hielten untereinander Abstände von bis zu fünf Metern. Zwischen den Gruppierungen waren freie Räume von zum Teil mehreren hundert Metern zu verzeichnen.

Aufgrund dieser Tatsachen stellte die Versammlungsbehörde keinen Versammlungscharakter fest. Ein erhöhtes Infektionsrisiko, auf welches sich die Maßnahmen der Polizei richteten, war bis auf wenige Ausnahmen nicht gegeben. Insgesamt fertigten die Beamten zwölf Verstöße gegen die Corona-Schutz-Verordnung und sprachen zwölf Platzverweisungen aus.

Darüber hinaus setzten sich mehrere Kleingruppen von zwei bis vier Personen mit Klappstühlen auf die angrenzenden Wiesen und beobachteten das Geschehen. Auch hier konnte keine versammlungsrechtliche Einordnung getroffen oder ein erhöhtes Infektionsrisiko festgestellt werden.

An der parallel angezeigten Versammlung an der „Blumenuhr“ nahmen insgesamt etwa 20 Personen teil. Diese hielten sich an die Auflagen der Versammlungsbehörde.