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„Ringspaziergang“ in Zittau

Verantwortlich: Kai Siebenäuger (ks)
Stand: 26.04.2021, 21:00 Uhr

„Ringspaziergang“ in Zittau

Bezug: 1. Medieninformation vom 23. April 2021

Zittau, Stadtring
26.04.2021, 18.00 Uhr - 19.00 Uhr

Am Montagabend hat in Zittau erneut der sogenannte „Ringspaziergang“ stattgefunden. Parallel kam es zu zwei angezeigten Versammlungen in der Innenstadt. Zur Gewährleistung der Versammlungsfreiheit sowie zur Durchsetzung der Corona-Schutz-Verordnung befand sich der Einsatzzug der Polizeidirektion Görlitz mit Unterstützung der sächsischen Bereitschaftspolizei im Einsatz.

Ab 18 Uhr begannen sich Kleingruppen von bis zu 30 Personen, weitestgehend ohne Mund-Nasen-Schutz, auf dem Stadtring zu bewegen. Diese Gruppen verteilten sich über die etwa zweieinhalb Kilometer lange Strecke. Die Menschen hielten untereinander Abstände von bis zu fünf Metern. Zwischen den Gruppierungen waren freie Räume von zum Teil mehreren hundert Metern zu verzeichnen.

Aufgrund dieser Tatsachen stellte die Versammlungsbehörde keinen Versammlungscharakter fest. Ein erhöhtes Infektionsrisiko, auf welches sich die Maßnahmen der Polizei richteten, war bis auf wenige Ausnahmen nicht gegeben. Insgesamt stellten die Beamten drei Verstöße gegen die Corona-Schutz-Verordnung fest.

Im Ergebnis waren auf dem Stadtring in der Spitze weit weniger Personen als in den letzten Wochen unterwegs.

Darüber hinaus setzten sich mehrere Kleingruppen von zwei bis vier Personen mit Klappstühlen auf die angrenzenden Wiesen und beobachteten das Geschehen. Auch hier konnte keine versammlungsrechtliche Einordnung getroffen oder ein erhöhtes Infektionsrisiko festgestellt werden.

An den beiden parallel angezeigten Versammlungen in der Innenstadt nahmen insgesamt etwa 40 Personen teil. Diese hielten sich weitestgehend an die Auflagen der Versammlungsbehörde. Die Uniformierten fertigten drei Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen Verstößen gegen die Corona-Schutz-Verordnung.