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"Ringspaziergang" in Zittau

Verantwortlich: Kai Siebenäuger
Stand: 19.04.2021, 21:30 Uhr

Ringspaziergang“ in Zittau

Bezug: 1. Medieninformation vom 16. April 2021

Zittau, Stadtring, Marktplatz
19.04.2021, 17.45 Uhr - 19.30 Uhr

Am Montagabend hat in Zittau erneut der sogenannte „Ringspaziergang“ stattgefunden. Parallel kam es zu zwei angezeigten Versammlungen in der Innenstadt. Zur Gewährleistung der Versammlungsfreiheit sowie zur Durchsetzung der Corona-Schutz-Verordnung befand sich der Einsatzzug der Polizeidirektion Görlitz mit Unterstützung der sächsischen Bereitschaftspolizei im Einsatz.

Bei der nicht angezeigten Versammlung zählten die Einsatzkräfte etwa 550 Versammlungsteilnehmer, vergleichbar viele wie den Montag zuvor.

Die Personen hielten abermals die Mindestabstände nur teilweise ein und trugen zu einem Großteil keine vorgeschriebene Mund-Nasen-Bedeckung. Ab 18 Uhr erhielt die Versammlung zunehmend Zulauf und erfolgte als verbotener Aufzug entlang des Stadtringes. Den Aufzugscharakter stellte die Versammlungsbehörde vor Ort fest und verfügte dessen Auflösung. Die Polizei wies die Teilnehmer mittels Lautsprecherdurchsagen an, den nicht zulässigen Aufzug zu verlassen.

Kamen die Personen den Aufforderungen nicht nach, dokumentierten die Polizisten das Verhalten, stellten die Identitäten fest und erteilten Platzverweisungen.

Insgesamt erhoben sie die Personalien von etwa 100 Versammlungsteilnehmern und fertigten entsprechende Anzeigen gemäß des sächsischen Versammlungsgesetzes. Die Betroffenen müssen nun mit einem Bußgeld in dreistelliger Höhe rechnen.

Einen Versammlungsleiter konnten die Beamten vor Ort nicht feststellen. Aus diesem Grund erstatteten sie Anzeige wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz gegen Unbekannt.

An den beiden angezeigten Versammlungen in der Innenstadt nahmen insgesamt etwa 70 Personen teil. Diese hielten sich an die Auflagen der Versammlungsbehörde.