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Mehrere Versammlungen im Revierbereich Zittau

Verantwortlich: Kai Siebenäuger
Stand: 05.04.2021, 21:00 Uhr

Mehrere Versammlungen im Revierbereich Zittau

Am Montagabend haben im Revierbereich Zittau-Oberland mehrere Versammlungen stattgefunden. Hierzu zählten ein „Stiller Protest“ in Neugersdorf sowie ein „Ringspaziergang“ in Zittau. Zur Gewährleistung der Versammlungsfreiheit sowie zur Durchsetzung der Corona-Schutz-Verordnung befanden sich über 200 Polizeibeamte im Einsatz. Dabei erhielten die Zittauer Ordnungshüter neben Uniformierten des Einsatzzuges und der Verkehrspolizeiinspektion der Polizeidirektion Görlitz auch Unterstützung durch die sächsische Bereitschaftspolizei. Im Ergebnis verzeichneten die Einsatzkräfte einen friedlichen und störungsfreien Verlauf.

Ebersbach-Neugersdorf, OT Neugersdorf, Karl-Marx-Platz
05.04.2021, 18.00 Uhr - 19.00 Uhr

Auf dem Karl-Marx-Platz in Neugersdorf fanden sich circa 40 Personen zu einer nicht angezeigten Versammlung zusammen. Die Teilnehmenden standen mit Flaggen an der Straße. Die Polizei stellte keine Verstöße fest, fertigte jedoch eine Anzeige wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz gegen Unbekannt.

Zittau, Stadtring
05.04.2021, 17.30 Uhr - 19.30 Uhr

Eine nicht angezeigte Versammlung unter freiem Himmel fand am Abend auf dem Zittauer Stadtring statt. Insgesamt zählten die Einsatzkräfte rund 500 Versammlungsteilnehmer, welche die Mindestabstände teilweise einhielten, jedoch zu einem Großteil keine vorgeschriebene Mund-Nasen-Bedeckung trugen.

Die Uniformierten nahmen die Personalien von insgesamt 37 Versammlungsteilnehmern auf. Sie fertigten 35 Ordnungswidrigkeitenanzeigen aufgrund von Verstößen gegen die Corona-Schutz-Verordnung. Einen Versammlungsleiter konnten die Beamten vor Ort nicht feststellen. Aus diesem Grund erstatteten sie Anzeige wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz gegen Unbekannt. Während einer Kontrollmaßnahme am Haberkornplatz beleidigte ein 16-jähriger deutscher Versammlungsteilnehmer die Beamten. Diese fertigten daraufhin eine Anzeige.