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Polizeieinsatz anlässlich einer Versammlung

Verantwortlich: Kai Siebenäuger
Stand: 13.02.2021, 20:00 Uhr

Polizeieinsatz anlässlich einer Versammlung

Bezug: 1. Medieninformation vom 12. Februar 2021

Landkreise Görlitz und Bautzen
Görlitz, Zittau, Bautzen, B99, B96
13.02.2021, 12.30 Uhr - 18.30 Uhr

Am Samstagnachmittag haben etwa 40 Beamte der Polizeidirektion Görlitz eine angezeigte Versammlung unter freiem Himmel mit dem Thema „Freiheitliche Grundrechte bewahren“ entlang der Bundesstraßen 99 und 96 von Görlitz über Zittau bis nach Bautzen begleitet. Die Versammlungsorte waren der Stadtring in Zittau und die Friedensbrücke in Bautzen. Zu den Versammlungsorten gelangten die Teilnehmer mittels Verbandsfahrt.

Ziel des Polizeieinsatzes war es einen störungsfreien Verlauf der Versammlung zu gewährleisten. Die eingesetzten Beamten prüften im Vorfeld gleichermaßen die Einhaltung der Versammlungsauflagen und die Verkehrssicherheit der Fahrzeuge sowie die Verkehrstüchtigkeit der Teilnehmer. Ein besonderes Augenmerk lag auf der Einhaltung der Corona-Schutz-Verordnung.

Gemäß Auflagen der Versammlungsbehörde war der Verband entsprechend gekennzeichnet. Die Teilnehmer nutzten dafür weiße Geschenkbänder an den Außenspiegeln.

Insgesamt nahmen 165 Fahrzeuge und circa 330 Personen an der etwa sechs Stunden dauernden Versammlung teil. Zu Beginn stellten sich die Teilnehmer in ihren Fahrzeugen am Gewerbering in Görlitz auf. Der Versammlungsleiter verlas die Auflagen. Die Fahrzeuge wurden in zwei Verbände, die sich im Abstand von etwa einer halben Stunde fortbewegten, aufgeteilt.

Um 14.30 Uhr startete der erste Verband mit 77 Fahrzeugen und etwa 150 Personen in Richtung Zittau. Der zweite Verband folgte eine halbe Stunde später mit 88 Fahrzeugen und etwa 180 Personen.

Im Verlaufe der Fahrt zogen die Einsatzkräfte insgesamt neun Pkw-Lenker wegen Verstoßes gegen die Auflagen aus dem Verband. Die Fahrzeugführer hatten ihre Automobile nicht beziehungsweise falsch gekennzeichnet. In einem Fall nutzte ein Teilnehmer einen Lautsprecher am Wagen.

Die eingesetzten Beamten regelten an Schwerpunktkreuzungen den Verkehr. Kräfte des Einsatzzuges hielten sich in Bereitschaft, um den störungsfreien Verlauf der Versammlung zu gewährleisten.

Kurz vor 18.00 Uhr erreichte der Konvoi die Friedensbrücke in Bautzen. Kurz darauf beendete der Versammlungsleiter die Versammlung. Diese löste sich im Anschluss auf und die Fahrzeuglenker fuhren in unterschiedliche Richtungen davon.

Im Ergebnis fertigten die Uniformierten im Rahmen des Polizeieinsatzes drei Ordnungswidrigkeitenanzeigen.