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Ermittlungen gegen Versammlungsleiter eingeleitet

Medieninformation: 106/2024
Verantwortlich: Thomas Geithner
Stand: 13.02.2024, 13:36 Uhr

Landeshauptstadt Dresden

Ermittlungen gegen Versammlungsleiter eingeleitet

Zeit: 12.02.2024, 22:00 Uhr
Ort: Dresden-Innere Altstadt

Gestern Abend fand von 18.00 Uhr bis 22.00 Uhr auf dem Dresdner Neumarkt eine angezeigte Versammlung statt. Als Kundgebungsmittel hatte der Versammlungsleiter eine Gedenkstele in Form einer Stahlkonstruktion mit einer brennenden Feuerschale in der Mitte angezeigt und diese auf dem Neumarkt aufbauen lassen.

Als der Versammlungsleiter nach Beendigung seiner Versammlung - entgegen der Beschränkungen und Hinweise im Versammlungsbescheid - die Stele nicht wieder abbaute, ergriffen die Polizeidirektion Dresden und die Versammlungsbehörde der Landeshauptstadt Dresden noch am Abend folgende Maßnahmen:

Die Dresdner Feuerwehr löschte das Feuer in der Schale. Im Rahmen einer Ersatzvornahme wurde mit Unterstützung des Technischen Hilfswerkes (THW) die Stahlkonstruktion abgebaut und abtransportiert. Sie befindet sich in Verwahrung der Landeshauptstadt Dresden.

Gegen den Versammlungsleiter ermittelt die Dresdner Polizei wegen eines Verstoßes gegen das Versammlungsgesetzes. Zugleich wird geprüft, die Kosten des notwendig gewordenen Einsatzes von Polizei, Feuerwehr und THW in Rechnung zu stellen. (tg)