Landeshauptstadt Dresden

Die Polizeidirektion Dresden hat die Beschwerden von Medienvertretern am Rande des Versammlungsgeschehens am 15. Februar 2019 in Dresden aufgearbeitet.

Grundlegend stellte der Leitende Polizeidirektor René Demmler (47) fest: „Die Dresdner Polizei sieht den Schutz der Pressefreiheit als ihre unabdingbare Aufgabe an. Gleichzeitig muss die Polizei aber auch das Recht auf körperliche Unversehrtheit gewährleisten und somit Journalisten in einzelnen Situationen vor Gefahren schützen. Hieraus ergibt sich unbestritten ein Spannungsfeld, mit dem jeder einzelne Einsatzbeamte sensibel umgehen muss.“

Im Verlauf des Einsatzes hatten sich sechs Medienvertreter darüber beklagt, in ihrer Arbeit behindert worden zu sein. Im Detail handelte es sich um vier Journalisten der Sächsischen Zeitung sowie zwei überregionale Berichterstatter.

Vor dem Hintergrund dieser Beschwerden bat die Dresdner Polizei noch während des Einsatzes andere Medienvertreter, die in ihrer Arbeit gehindert worden waren, sich bei der Polizei zu melden. Daraufhin erhielt die Polizeidirektion Dresden im Verlauf der zurückliegenden Woche eine weitere Beschwerde eines Journalisten der Dresdner Neueste Nachrichten.

In Gänze lagen somit Beschwerden von sieben Medienvertretern vor. Neben deren Aufarbeitung bot die Dresdner Polizei allen betroffenen Journalisten persönliche Gespräche an, um deren Erlebnisse im Detail aufzugreifen. Gleichzeitig ging es der Polizei auch darum die Situation aus ihrer Sicht zu erklären. Zwischenzeitlich hat es bereits ein Treffen mit den Journalisten der Sächsischen Zeitung gegeben. Das Gespräch verlief in konstruktiver Atmosphäre. Weitere Gespräche stehen noch aus und sind bereits verabredet. 

René Demmler: „Der Einsatz am 15. Februar war von einer spannungsgeladenen und konfrontativen Lage geprägt. In diesem Zusammenhang spiegelten uns Journalisten, dass auch ihnen dieser Umstand bewusst ist und es sich für die Einsatzbeamten in solchen Situationen äußerst schwierig gestaltet, Demonstranten und Pressevertreter innerhalb von Sekunden auseinanderzuhalten. Das entbindet unsere Beamten jedoch nicht von einem sorgfältigen, umsichtigen und differenzierten Handeln.“

Im Ergebnis der Auswertung bleibt festzustellen, dass Einsatzkräfte in einzelnen Fällen Journalisten trotz des Vorzeigens eines Presseausweises bzw. Bestätigungsschreibens abgewiesen und teils weggedrängt haben. In einem Fall ist ein erkennbarer Journalist beiseitegestoßen worden. Letztlich ist die Kommunikation einiger Einsatzbeamter gegenüber den Journalisten kritikwürdig.

Abschließend betonte René Demmler: „Ich bedauere es sehr, dass Medienvertreter in ihrer Arbeit beeinträchtigt worden sind. Den Journalisten, der obwohl als solcher erkennbar, dennoch beiseitegestoßen wurde, bitte ich ausdrücklich um Entschuldigung. Die Vorfälle werden wir zum Anlass nehmen, um den Einsatz mit den Beamten kritisch nachzubereiten. Gleichzeitig sehe ich im Kommunikationsverhalten der Beamten vor Ort noch deutlichen Verbesserungsbedarf. An dieser Stelle muss die Polizei noch arbeiten.“ (ml)