Am Freitag, dem 17. Mai 2019.

Auf Einladung von Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler nahmen am 17. Mai 2019 die Ratsanwärter der Studiengemeinschaft Sachsen/Thüringen in Begleitung von Prof. Dr. Tom Thieme (Gesellschaftspolitische Bildung) an der internationalen Konferenz "Quo Vadis, Mitteleuropa?" des Forums Mitteleuropa im Plenum des Sächsischen Landtags teil. Zum siebenten Mal seit 2011 diskutierten hochrangige Vertreter der Politik, Wissenschaft und Gesellschaft aus Deutschland, Österreich, Polen, der Slowakei, Tschechien und Ungarn über die Herausforderungen und Perspektiven Mitteleuropas und der EU. Ging es am Vormittag zuvörderst um die Binnenperspektive des Miteinanders, Nebeneinanders und Gegeneinanders der mitteleuropäischen Staaten, stand am Nachmittag das Verhältnis zur EU und den weiteren Nachbarn (Ukraine, Balkanstaaten) im Mittelpunkt.

Die langjährigen freundschaftlichen Bindungen Sachsens zu den mitteleuropäischen Staaten konnten Differenzen und Kontroversität nicht überdecken, sowohl hinsichtlich der Zukunft der europäischen Integration im Allgemeinen (mehr oder weniger EU?) als auch zu Fragen der Identität, Migration und Wirtschafts- bzw. Finanzpolitik im Besonderen. Während beispielsweise der Präsident der Ungarischen Nationalversammlung, László Kövér, für ein Wiedererstarken der Nationalstaaten plädierte, sprach sich sein österreichischer Amtskollege Wolfgang Sobotka für eine Steigerung der Effizienz des Handelns auf europäischer Ebene aus.

Die sicherheitspolitische und polizeiliche Relevanz des Themas wurde insbesondere deutlich, als es um die Ausgestaltung des Prinzips der Subsidiarität ging – also den Ansatz, politische Entscheidungen auf der bestmöglich dafür geeigneten Ebene (europäisch, national oder regional) zu fällen und umzusetzen. Nicht zuletzt vor dem Hintergrund der Herausforderungen durch international agierende organisierte Kriminalität, Cyberbedrohungen oder den globalen Terrorismus ist dies eine zentrale Frage, die auch die Aufgabenerfüllung und Strategie der sächsischen Polizei maßgeblich betrifft.