Gemeinsame Komplexkontrollen an der Bundesgrenze

Gemeinsame Komplexkontrollen an der Bundesgrenze

Bundesgrenze zur Republik Polen und zur Tschechischen Republik
19.09.2019, 13:00 Uhr - 20:00 Uhr

Die Polizeidirektion Görlitz führte am Donnertag gemeinsam mit der Bereitschaftspolizei Sachsen, den Bundespolizeiinspektionen Ludwigsdorf und Ebersbach sowie dem Hauptzollamt Dresden Komplexkontrollen an allen Grenzübergängen innerhalb des Landkreises Görlitz durch. Ziel war die Bekämpfung strafbarer Umstände, insbesondere der Kfz- und Eigentumskriminalität.

In der Zeit von 13:00 Uhr bis 20:00 Uhr kontrollierten 336 Einsatzkräfte entlang der deutsch-polnischen und der deutsch-tschechischen Grenze 860 Fahrzeuge und 1.342 Personen. Dabei stellten die Polizisten zwölf Straftaten und 33 Ordnungswidrigkeiten fest. Sechs Fahndungserfolge waren zu verzeichnen.

Zu den zu Tage getretenen Straftaten zählten sechs Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz und drei Verstöße gegen das Waffengesetz. Auch ein Verstoß gegen die Vorschriften über die Pflichtversicherung trat zu Tage. Zwei Fahrzeugführer konnten keine gültige Fahrerlaubnis darbieten.

Zu den eröffneten Bußgeldverfahren zählten unter anderem drei Verdachtsmomente im Sinne des Straßenverkehrs- sowie zwei weitere hinsichtlich des Waffengesetzes. Ein unerlaubter Feuerwerkskörper im Besitz eines Kontrollierten und ein offenbar zu schwerer Kleintransporter zogen ebenfalls Ordnungswidrigkeitenverfahren nach sich. Ferner verstießen 26 Autofahrer gegen die Straßenverkehrsordnung.

Die Beamten leiteten beispielsweise die folgenden Ermittlungsverfahren ein:

Auf dem Parkplatz Neiße an der BAB 4 begutachteten die Polizisten einen 42-jährigen Autofahrer genauer. Der Pole stand, einem Schnelltest nach, unter dem Einfluss des berauschenden Mittels Amphetamin. Die Ordnungshüter ordneten hierauf eine Blutentnahme an und eröffneten ein entsprechendes Bußgeldverfahren.

Im Gefährt eines 46 Jahre alten Deutschen fanden die Polizisten derweil eine modifizierte Schreckschusspistole neben einem Messer, dessen Klinge über die erlaubte Länge von 12 Zentimetern hinausragte. Die Waffen hatten in Griffweite des Verdächtigen gelegen und wurden wenig später beschlagnahmt. Ein Ermittlungsverfahren folgte auf dem Fuße.

Ein 41-jähriger Fahrzeugführer transportierte einen Teleskopschlagstock im Innern seines Automobils. Die Beamten beschlagnahmten das Utensil und leiteten ein Verfahren gegen den nunmehr verdächtigen Polen ein.

Ohne genügenden Versicherungsschutz erreichte ein 43-jähriger polnischer Autofahrer die Kontrollstelle. Nachdem die Polizisten ein Strafverfahren eingeleitet hatten, untersagten sie dem Verdächtigen, seinen Weg fahrend fortzusetzen.

An der Stadtbrücke in Görlitz beschlagnahmten Polizeibeamte einen mit einem Messer versehenen Schlagring eines 21-jährigen Polen und eröffneten ein Ermittlungsverfahren. 

Ein 43-jähriger polnischer Autofahrer geriet, ein Einhandmesser mit sich tragend, ebenfalls in die Kontrolle der Beamten. Sie beschlagnahmten die Klinge und leiteten Untersuchungen ein.

In Seifhennersdorf trafen Polizisten an der Zollstraße auf einen 26 Jahre alten Autofahrer, der vermutlich Rauschgifte zu sich genommen hatte. Ein Drogenschnelltest legte den Verdacht nahe, der Tscheche könne unter dem Einfluss von Amphetaminen stehen. Die Ordnungshüter ordneten eine Blutentnahme an und leiteten Untersuchungen im Rahmen eines Bußgeldverfahrens ein.

Ein 20-jähriger Deutscher hatte indessen einen Feuerwerkskörper bei sich, der über keine notwendige Kennzeichnung verfügte. Ein Bußgeldverfahren folgte der Beschlagnahme des unerlaubten Sprengmittels.

In Jänkendorf, nahe der Anschlussstelle Nieder Seifersdorf, begutachteten die Beamten einen 43 Jahre alten Polen mitsamt seinem Fahrzeug eingehend. Wenig später wurde deutlich, dass der Mann nicht mehr über eine gültige Fahrerlaubnis verfügte. Um ein Ermittlungsverfahren und das jähe Ende seiner Fahrt kam er nunmehr nicht mehr umhin.

Am ehemaligen Grenzübergang in Hagenwerder tauchte indes ein 28 Jahre alter Deutscher auf, in dessen Gefährt ein Schlagstock seiner Zeit harrte. Die Beamten beschlagnahmten die Waffe und leiteten Ermittlungen ein.

Ein 41 Jahre alter Pole erreichte den Kontrollpunkt unterdessen in einem Auto fahrend, ohne vollends unberauscht zu sein. Ein Drogentest deutete auf eine vorherige Einnahme Amphetamine enthaltender Stoffe hin. Die Beamten leiteten Ermittlungen ein.

Ein 29-jähriger Pole verbarg einen Schlagring innerhalb seines Autos, den die Ordnungshüter beschlagnahmten. Ein Ermittlungsverfahren wurde eröffnet.

An der Chopinstraße in Zittau nahmen die Polizisten sich dreier tschechischer Staatsangehöriger im Alter von 20 und 21 Jahren an. Das Trio hatte, in mehrere Cliptütchen gehüllt, mehr als 14 Gramm Marihuana neben verschiedenen Utensilien, die für gewöhnlich dem Rauschmittelkonsum dienen, bei sich. Ein Verfahren wegen des Verdachts eines Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz wurde sowohl gegen die beiden Heranwachsenden als auch gegen das älteste Mitglied der Gruppe eröffnet. Die Untersuchungen dauern an.

In Krauschwitz ertappten die Ordnungshüter einen weiteren, 21 Jahre alten, polnischen Autofahrer, der vor seinem Aufbruch offenkundig Betäubungsmittel zu sich genommen hatte. Im Rahmen des anschließenden Ermittlungsverfahrens ordneten die Beamten eine Blutentnahme an.

Nahe dem ehemaligen Grenzübergang in Bad Muskau stellten die Ordnungshüter einen offenkundig weit über sein zulässiges Gesamtgewicht beladenen Kleintransporter eines 62-jährigen Polen sicher. Die Verkehrspolizeiinspektion Görlitz wird sich am Freitag eingehend mit dem schwerfälligen Gefährt befassen.