(© Polizei Sachsen)

Zu diesem Thema trafen sich am 8. und 9. September 2022 knapp einhundert Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Wissenschaft, Politik, Verwaltung, Polizei und Zivilgesellschaft im Bildungsgut Schmochtitz bei Bautzen. Ausrichter der Fachtagung war das Sächsische Institut für Polizei- und Sicherheitsforschung (SIPS) der Hochschule der Sächsischen Polizei (FH).

»Die Gewährleistung der Versammlungsfreiheit unter pandemischen Bedingungen« - unter diesem Titel trafen sich am 8. und 9. September 2022 knapp einhundert Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Wissenschaft, Politik, Verwaltung, Polizei und Zivilgesellschaft im Bildungsgut Schmochtitz bei Bautzen.
 

Die von Prof. Dr. Henning Schwier initiierte und fachlich begleitete Tagung wurde vom Sächsischen Institut für Polizei- und Sicherheitsforschung (SIPS), dem Forschungsinstitut der Hochschule der Sächsischen Polizei (FH), ausgerichtet. Namhafte Expertinnen und Experten stellten an den zwei Veranstaltungstagen ihre Bestandsaufnahmen aus behördlicher, polizeipraktischer, justizieller und wissenschaftlicher Sicht zur Diskussion.

Der Einladung folgten nicht nur Forscherinnen und Forscher aus ganz Deutschland sowie Angehörige der Polizeien Thüringens, Sachsens-Anhalts, Niedersachsens, Sachsens und des Bundes, sondern auch Vertreter aus deutschen Kommunen, der Justiz und zivilgesellschaftlichen Vereinen in Sachsen.

• Eingebettete Polizeiforschung und Protestgeschehen in Sachsen
  Dr. Christoph Meißelbach (Sächsisches Institut für Polizei- & Sicherheitsforschung)
• Der Vorrang des Versammlungsrechts unter pandemischen Bedingungen
  Prof. Dr. Christoph Enders (Universität Leipzig), Dr. Berend Koll (HKES Eventlogistik)
• Versammlungsfreiheit in der Pandemie als Herausforderung für Kommunen
  Dr. René Pöltl (Stadt Schwetzingen, Oberbürgermeister)
• COVID-19-Pandemie: Versammlungsfreiheit vor Gericht: Ein Verlaufsprotokoll in drei Phasen
  Prof. Dr. Clemens Arzt (Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin)
• Pandemiebekämpfung und Protestgeschehen: Eine Herausforderung für die Demokratie?!
  Polizeidirektor Hendrik Schlicke (Landespolizeipräsidium Sachsen)
• Rückbesinnung auf den Friedlichkeitsvorbehalt der Versammlungsfreiheit
  Prof. Dr. Kyrill-Alexander Schwarz (Universität Würzburg)
• Aktuelle Grenzfälle von Meinungsfreiheit und Strafbarkeit
  Dr. Hauke Hinrichs (Vorsitzender Richter am Landgericht Görlitz)
• Flaggen und Symbole auf Versammlungen: Zwischen Meinungsfreiheit und wehrhafter Demokratie in Zeiten von Corona und Krieg in der Ukraine
  Dr. Kirsten Wiese

Erklärtes Ziel der Fachtagung war, dass durch die Corona-Pandemie beeinflusste Versammlungsgeschehen der zurückliegenden Monate aus ganz unterschiedlichen Perspektiven zu betrachten und einen Raum einzuräumen, in dem sich ein unaufgeregter und an Sachfragen orientierter Diskurs entwickeln kann. Dieses Ziel wurde erreicht - und zwar nicht nur durch die Vorträge der unterschiedlichsten Akteure selbst, sondern auch durch den intensiven Austausch der Teilnehmerinnen und Teilnehmer abseits des eigentlichen Tagungsprogramms, etwa im Rahmen der gemeinsamen Abendveranstaltung.

Polizeipräsident Carsten Kaempf wertet die Tagung als vollen Erfolg:

»Dem in unserer Hochschule verorteten SIPS ist es zum wiederholten Male sehr eindrucksvoll gelungen, für die gewollte und vor allem notwendige Verknüpfung von Wissenschaft, Theorie und polizeilicher Praxis zu sorgen. Gerade die vielen positiven Rückmeldungen lassen erkennen, dass wir mit diesen Formaten auf einem richtigen Weg sind. Ich möchte mich bei allen Teilnehmern, aber vor allem bei den Verantwortlichen für die Vorbereitung und erfolgreiche Durchführung der Tagung herzlich bedanken. Gleichzeitig verbinde ich damit meine ganz persönliche Erwartungshaltung, dass diese Veranstaltungs- und andere Tagungsreihen des SPIS weiter unterstützt, fortgesetzt und ausgebaut werden.«