Forschungsprojekt »Pflegeforensik« abgeschlossen

Forschungsprojekt »Pflegeforensik« abgeschlossen

Zweieinhalb Jahre Forschungsarbeit »Pflegeforensik« gehen mit der Entwicklung einer Demonstrationssoftware zur Digitalisierung von Beweismitteln mittels Künstlicher Intelligenz zur Ermittlungsunterstützung der Strafverfolgungsbehörden zu Ende. Im Januar 2021 hatte die Polizeidirektion Leipzig gemeinsam mit der Generalstaatsanwaltschaft Dresden und dem Fraunhofer Institut für Techno- und Wirtschaftsmathematik (ITWM) das Forschungsprojekt ins Leben gerufen. Es handelte sich um ein Projekt, das aus Mitteln des Bundesministeriums für Bildung und Forschung gefördert wurde. Ziel war es, die ersten Schritte hin zu einer Software zu vollziehen, mit der die Ermittlerinnen und Ermittler Pflegebetrug deutlich effektiver verfolgen und bekämpfen können. Dabei werden die wesentlichen Beweismittel in diesem Kriminalitätsphänomen - also Leistungsnachweise und Tourenpläne - digitalisiert und die darin enthaltenen, für den Betrugsnachweis relevanten Daten ausgelesen. Dabei kommen klassische Methoden der Bildverarbeitung und Verfahren der künstlichen Intelligenz zum Einsatz, um vor allem auch die Handschriften zu erkennen und auswertbar zu machen. Die auf diese Weise digitalisierten Daten werden in einem nächsten Schritt in eine Datenbank überführt, die alle für einen Tatnachweis erforderlichen Informationen enthält. Zugleich sind in dieser Datenbank alle Informationen enthalten, die eine gerichtliche Überprüfung dieser technisch unterstützten Ermittlungsarbeit möglich machen. Das unmittelbare Ziel dieses Forschungsprojektes ist also die erhebliche Beschleunigung der Ermittlungen zum Pflegebetrug in dem Sinne, dass für die Polizei

• das tatsächliche Ausmaß eines betrügerischen Vorgehens erkennbar wird,
• das damit der kriminellen Gehalt dieses sozialschädlichen Verhaltens sichtbar wird,
• die Ermittlungen beschleunigt werden und zu sachgerechten Urteilen führen,
• und das letztlich der entstandene Schaden in angemessener Höhe zurückgeholt und in das Gesundheitssystem zurückgeführt werden kann.

Für den Leiter der Polizeidirektion Leipzig, Polizeipräsident René Demmler steht fest: »Für uns geht es aber vor allem um die pflegebedürftigen Menschen, die sich gegen betrügerische Pflegedienste nicht selbst zur Wehr setzen können und hier auf die Hilfe des Staates angewiesen sind. Die Millionenbeträge, die Betrüger unzulässig erlangen, fehlen am Ende den verantwortungsvoll arbeitenden Diensten für ihre gute Pflegeleistung. Die Polizeidirektion Leipzig hat sich hier dem Ziel verschrieben, gemeinsam mit den Projektpartnern durch technische Hilfsmittel eine Stärkung der Ermittlungsbehörden und eine deutlich effektivere und damit gerechtere Strafverfolgung zu erreichen.«

Betrug in der ambulanten Pflege ist ein Phänomen, was in den letzten Jahren leider zunehmend an Bedeutung gewann. Die steigenden Fallzahlen in diesem Deliktfeld belegen diese Entwicklung. Die Menschen in unserer Gesellschaft werden immer älter, der Anteil pflegebedürftiger Menschen steigt stetig. Pflegebedürftige sind nun nicht nur auf Familie und Freunde, sondern insbesondere auch auf Pflegedienste angewiesen. Entsprechend steigen die Ausgaben für das Gesundheitswesen immens: von circa 218 Milliarden Euro im Jahr 2017 auf inzwischen circa 289 Milliarden Euro im Jahr 2022. Und eins ist den Ermittlerinnen und Ermittlern aus dem Bereich der Wirtschaftskriminalität immer klar, so Polizeipräsident Demmler: »Wo viel Geld ist, wird auch viel betrogen.«

Ein Problem für die Strafverfolgung ist, dass im Bereich der ambulanten Pflege die Leistungsabrechnung gegenüber den Krankenkassen noch immer anhand unzähliger Papierdokumente erfolgt. Dies stellt die Polizei bei dem Nachweis von Pflegebetrug vor enorme Herausforderungen, weil die Unmengen von Unterlagen derzeit noch händisch ausgewertet werden müssen. »Hier ist eine Effektivierung der Ermittlungen dringend geboten, um das Ausmaß des kriminellen Handelns bei Pflegebetrug besser zu erkennen und einer sachgerechten Strafverfolgung zuzuführen.«, so der Leiter der Polizeidirektion Leipzig. Aus Sicht der Polizei hat die Demonstrationssoftware ihre Funktionalität inzwischen bewiesen. In einem Anwender-Workshop im April 2023 konnten sich potentielle Nutzer dieses Systems bereits davon überzeugen. Die Resonanz war enorm; der Bedarf an einer solchen Software ist hoch. Auch nach dem Ende des Forschungsprojektes im Juni 2023 soll hier unbedingt der nächste Schritt getan werden - vom Demonstrator hin zu Prototyp und schließlich zur einsetzbaren Software. Der Fokus liegt nun vor allem auf der Programmierarbeit.