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Polizeidirektion Leipzig
Aktuelles2. Update zum Polizeieinsatz an diesem Samstag
Verantwortlich: Olaf Hoppe
Stand: 03.06.2023, 20:27 Uhr
Bezug: 1. Medieninformation (Nr. 308/23) vom heutigen Tag
Ab 16:30 Uhr fand am Alexis-Schumann-Platz eine Versammlung statt. Seitens des Anmelders wurde diese der Versammlungsbehörde im Verlauf der zurückliegenden Woche mit einer Personenzahl von etwa 100 angezeigt.
In der Spitze versammelten sich jedoch etwa 1.500 Personen, von denen nach polizeilicher Einschätzung rund 500 augenscheinlich dem gewaltbereiten Spektrum zuzuordnen waren. Durch mehrere Personen wurden noch während der Versammlung Vermummung angelegt und auch Steine aufgenommen.
Die Polizei hat die Teilnehmenden mehrfach durch Lautsprecherdurchsagen und über soziale Netzwerke aufgefordert, sich friedlich zu verhalten, die Vermummung abzulegen und die Auflagen der Versammlung einzuhalten. Dem kam der angesprochene Personenkreis nicht nach.
Die Polizei und die Versammlungsbehörde befanden sich während des gesamten Verlaufs der Versammlung mit dem Anmelder vor Ort in einem Kooperationsgespräch. In dem Gespräch wurde erörtert, unter welchen Rahmenbedingungen die Versammlung im Weiteren durchgeführt werden könne.
Noch währenddessen haben mehrere Teilnehmende der Versammlung aus der Menge heraus Einsatzkräfte und -fahrzeuge der Polizei attackiert, mit Steinen und auch Pyrotechnik beworfen. Es wurden auch vereinzelt Rauchtöpfe gezündet.
Die Versammlung wurde seitens des Anmelders in Folge dessen gegen 18:00 Uhr beendet. Das Versammlungsrecht war ab diesem Zeitpunkt nicht mehr einschlägig.
Auch danach bewarfen mehrere Personen die Einsatzkräfte mit Steinen und anderen Gegenständen. Die Polizei hat ihre Einsatztaktik im Ergebnis dessen angepasst. Mehrere Wasserwerfer wurden zusammengezogen, um im Bedarfsfall unter Beachtung der Verhältnismäßigkeit bei weiteren gewalttätigen Ausschreitungen eingesetzt werden zu können.
Die Polizei hat die Personen, die der ehemaligen Versammlung angehörten, wiederholt mehrfach aufgefordert, sich friedlich zu verhalten. Unbeteiligte wurden aufgefordert, den Bereich zu verlassen bzw. zu meiden. Hierzu kommunizierte die Polizei Sachsen auch über soziale Netzwerke.
Durch den Bewurf wurden mehrere Einsatzbeamte getroffen und verletzt (Art und Schwere derzeit noch nicht verifiziert), auch sind Sachschäden an den beworfenen Fahrzeugen zu verzeichnen.
Gegenwärtig (Stand gegen 20:00 Uhr) hat sich die Situation vor Ort beruhigt. Es finden an mehreren Stellen strafprozessuale Maßnahmen wie das Feststellen der Identität angetroffener Personen statt. Die Kriminalpolizei hat Ermittlungen, unter anderem zum Vorwurf des Landfriedensbruch, aufgenommen.
Zum weiteren Verlauf wird nachberichtet.
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