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Polizeidirektion Leipzig
AktuellesPolizeieinsatz anlässlich zweier Versammlungen bezüglich des Nahost-Konflikts
Verantwortlich: Olaf Hoppe
Stand: 12.10.2023, 19:40 Uhr
Ort: Stadt Leipzig, Richard-Wagner-Platz / Willy-Brandt-Platz
Zeit: 12.10.2023, 15:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Aufgrund der aktuellen geopolitischen Lage und den Auseinandersetzungen im Nahen Osten kommt es derzeit vermehrt zu Protesten von Anhängern der israelischen und palästinensischen Seite. Nachdem es in Städten im Bundesgebiet in den vergangenen Tagen im Kontext zu mehreren Straftaten kam, stand auch das Versammlungsgeschehen in Leipzig aus polizeilicher Sicht unter besonderer Beobachtung. Hier waren für den heutigen Donnerstag zwei Versammlungen im Sachkontext angezeigt.
Im Vordergrund des polizeilichen Handelns stand dabei stets die Gewährleistung des Rechtes auf Versammlungsfreiheit sowie einen friedlichen Verlauf sicherzustellen. Emotionen galt es zu puffern und gefahrenminimierend einzuwirken. Die Polizeidirektion Leipzig führte mit eigenen und unterstellten Kräften der Bereitschaftspolizei einen Einsatz auf dem Willy-Brandt-Platz und dem Richard-Wagner-Platz durch. Mehrere Hundertschaften sowie die Reiterstaffel unterstützten die Leipziger Polizei. Bei Bedarf stand eine Wasserwerferstaffel bereit.
Die Versammlung auf dem Richard-Wagner-Platz mit Bezug zur Solidarität mit Israel verzeichnete in der Spitze rund 300 Teilnehmende. Die vorausgegangene Pro-Palästina-Demonstration auf dem Willy-Brandt-Platz fand mit rund 200 Teilnehmenden statt.
Beide Versammlungen verliefen weitestgehend störungsfrei. In mehreren Fällen wurde auf dem Willy-Brandt-Platz gegen die Auflagen verstoßen. Auch einzelne Straftaten wurden dort registriert und unterliegen nunmehr der rechtlichen Würdigung durch die Staatsanwaltschaft.
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