Polizeieinsatz anlässlich mehrerer angezeigter Versammlungen

Polizeieinsatz anlässlich mehrerer angezeigter Versammlungen

Ort:      Stadt Leipzig, Schwerpunkt Innenstadt und -ring
Zeit:     Montag, 5. September 2022, gegen 17:00 Uhr bis circa 22:00 Uhr

Am heutigen Montag führte die Polizeidirektion Leipzig anlässlich mehrerer angezeigter Versammlungen einen Einsatz durch. Unterstützt wurden die Leipziger Kräfte von der sächsischen Bereitschaftspolizei sowie der Bundespolizei.

Gegen 17:30 Uhr starteten zwei Aufzüge aus dem Leipziger Süden in Richtung Innenstadt. Die Versammlung unter dem Motto „Wir zahlen nicht für eure Krise! Kein Fußbreit den Faschisten“ begann in der Karl-Liebknecht-Straße und endete etwa zwei Stunden später auf dem Augustusplatz. 18:15 Uhr begann dann die durch „Leipzig nimmt Platz“ angezeigte Versammlung mit dem Thema „Für einen konsequenten Antifaschismus“ am Südplatz. Die Teilnehmer zogen ebenfalls in Richtung Innenstadt.

Zeitgleich gegen 17:30 Uhr sammelten sich die Teilnehmer der angemeldeten Versammlung zum Thema „FREIE SACHSEN unterstützen den Montagsprotest von Sören Pellmann und der Linken - Gemeinsam gegen die da oben“ auf dem Augustusplatz. Diesem Protest schloss sich nach mehreren Redebeiträgen eine weitere Versammlung unter dem Motto „Für Frieden, Freiheit und Selbstbestimmung! Sofort Nord Stream 2 öffnen!“ an, so dass sich schlussendlich zwei Versammlungen zu einem Aufzug formten, der sich gegen 19:30 Uhr vom Augustusplatz über den Leipziger Innenstadtring in Bewegung setzte.

Wenig später blockierten mehrere Teilnehmer der Versammlung „Leipzig nimmt Platz“ auf Höhe Roßplatz diese Aufzugstrecke, so dass die beschiedene Demonstrationsroute nicht wie geplant fortgesetzt werden konnte. Einige Aufzugsteilnehmer versuchten daraufhin durch die Polizeiabsperrung zu den Sitzblockaden durchzudringen. Die Einsatzkräfte konnten auch durch Anwendung von unmittelbaren Zwang ein Aufeinandertreffen verhindern. In der Folge entfernten sich mehrere Demonstranten von dem Hauptaufzug und liefen in die entgegengesetzte Richtung auf dem Ring am Augustusplatz vorbei. Diese Gruppierung wurde am Hauptbahnhof von den Einsatzkräften aufgehalten und zurück zum Augustusplatz begleitet. Hier traf diese Gruppierung dann wieder auf die ursprüngliche Versammlung, da deren Teilnehmer aufgrund der blockierten Aufzugstrecke in der Zwischenzeit zum Augustusplatz zurückgekehrt waren.

Sowohl die Sitzblockaden, die sich zu einer Versammlung in der Nähe des Roßplatzes zusammengeschlossen hatten, als auch die abgespaltene Gruppierung der gegnerischen Versammlung, wurden durch die Versammlungsbehörde vor Ort als Spontanversammlungen eingeschätzt und beschieden.

Die Versammlung der Fraktion „DIE LINKE“ zum Thema „Preise runter - Energie und Essen müssen bezahlbar sein!“ begann gegen 19:00 Uhr mit verschiedenen Redebeiträgen auf dem Augustusplatz und setzte sich gegen 20:20 Uhr als Aufzug in Richtung Markt in Bewegung. Etwa eine halbe Stunde später erreichte der Aufzug störungsfrei wieder den Augustusplatz für die Abschlusskundgebung.

Die angemeldete Versammlung zu Thema „Freiheit für Deutschland“ war durch den Versammlungsleiter noch vor Beginn abgesagt wurden.

Alle Versammlungen wurden gegen 21:00 Uhr für beendet erklärt.

Grundsätzlich verlief das Versammlungsgeschehen abschnittsweise dynamisch aber friedlich. Insgesamt befanden sich mehr als 550 Polizeibedienstete im Einsatz.

Mit aktuellem Stand werden durch die Polizeidirektion Leipzig zehn Ermittlungsverfahren, unter anderem wegen Körperverletzungen und Anzeigen wegen Diebstahl und des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz bearbeitet.

Insgesamt bewegten sich die Teilnehmerzahlen im mittleren vierstelligen Bereich. Konkretere Zahlen können durch die Polizeidirektion Leipzig seriös nicht angegeben werden. Dies ist der dynamischen Situation geschuldet und liegt auch daran, dass einzelne Teilnehmer ihren Versammlungsort wechselten.