Polizeieinsatz anlässlich mehrerer Versammlungen und Veranstaltungen

Ort:      Stadt Leipzig, Borna
Zeit:     Samstag, 23. April 2022

Am Samstag fand schwerpunktmäßig im Bereich der Stadt Leipzig ein Einsatz anlässlich mehrerer angezeigter Versammlungen und des Bundesligaspiels statt. Unterstützt wurde die Polizeidirektion hierfür von der Sächsischen Bereitschaftspolizei. Insgesamt waren rund 600 Polizeibedienstete eingesetzt.

Anstoß des Bundesliga-Fußballspiels war um 15:30 Uhr. Die Einsatzmaßnahmen dauerten bis nach 19 Uhr an. Zu größeren Störungen kam es dabei nicht.

Gegen 15:30 Uhr begann der Zulauf zur angemeldeten Versammlung „Kein Viertel für Nazis: Stötteritz bleibt bunt!“ auf dem Weißeplatz. Kurz nach Versammlungsbeginn wurden etwa ein Dutzend Personen des politisch gegnerischen Lagers erkannt und konsequent von der Versammlung getrennt. So konnte der Aufzug gegen 16:40 störungsfrei mit Teilnehmern im niedrigen dreistelligen Bereich und dem Ziel Völkerschlachtdenkmal starten. Während des Aufzugs wuchs dieser weiter an und erreichte zwischenzeitlich eine Teilnehmerzahl im hohen dreistelligen Bereich. Gegen 17:00 Uhr begannen einige Versammlungsteilnehmer sich zu vermummen, Aufkleber im Umfeld anzubringen und Pyrotechnik zu zünden. Durch die Versammlungsleitung wurde dahingehend nicht regulierend auf die Teilnehmer eingewirkt, sodass mehrere polizeiliche Ansprachen erfolgten. Während der Abschlusskundgebung vor dem Völkerschlachtdenkmal entfernten sich immer wieder Personengruppierungen aus der vormals vermummten Spitze des Aufzugs. Mehrere Personen aus diesen Gruppierungen, die sich im Laufe der Versammlung verschiedener Straftaten verdächtig gemacht hatten, wurden einer Identitätsfeststellung unterzogen. Die Versammlung wurde kurz nach 19 Uhr beendet.

Insgesamt wurden rund ein Dutzend Verstöße gegen das Versammlungsgesetz, ein Verstoß gegen das Sprengstoffgesetz und ein Hausfriedensbruch festgestellt und angezeigt.

Gegen 18:30 Uhr wurde bekannt, dass an der Fassade eines Sportcenters in Stötteritz Graffiti im Sachzusammenhang angebracht worden waren. Dahingehend wurden die Ermittlungen wegen Sachbeschädigung aufgenommen.

Etwa zeitgleich zur Versammlung in Stötteritz fand in der Leipziger Innenstadt eine angemeldete Versammlung der „Bewegung Leipzig“ mit dem Thema „Für Frieden und eine freie Impfentscheidung für Alle“ statt. Der Aufzug mit wenigen hundert Teilnehmern begann gegen 15:15 Uhr auf  dem Augustusplatz, führte mit Zwischenkundgebung über den Markt um gegen 16:20 Uhr wieder auf dem Augustusplatz zu enden. Zu polizeilich relevanten Sachverhalten kam es hierbei nicht.

Gegen 20 Uhr begann die angemeldete Versammlung mit dem Thema „Kurdistan Verteidigung gegen Türkische Besatzung“ im Bereich des Stadtteilparks Rabet. Gegen 20:40 Uhr setzte sich der Aufzug in Richtung Hauptbahnhof mit über hundert Personen in Bewegung und wuchs in der Spitze auf über zweihundert Personen an. Die Versammlung verlief friedlich und endete gegen 22:20 Uhr am Willy-Brandt-Platz. Lediglich am Begleitfahrzeug war ein Plakat mit ehrverletzendem Inhalt angebracht, wegen dem nun aufgrund des Verdachts der Beleidigung ermittelt wird.

Während des Einsatzgeschehens in der Stadt Leipzig wurde zudem eine nicht angemeldete Veranstaltung in Borna (Neukirchen) bekannt. Bis zu 500 Personen hatten sich mit teils getunten Kleinkrafträdern und Begleitfahrzeugen für eine Ausfahrt gesammelt. Gegen 14 Uhr setzte sich der Fahrzeugverbund in Bewegung. Es lag weder eine Anmeldung noch eine Genehmigung für eine derartige Veranstaltung vor. Ein Verantwortlicher machte sich nicht bemerkbar. Temporär teilte sich der Fahrzeugverbund auf und es konnten einzelne Kraftfahrzeugführer angehalten und kontrolliert werden. Dabei wurden mehrere Verkehrsverstöße festgestellt. Am Ende wurden vor Ort circa 160 Identitätsfeststellungen durchgeführt und ebenso viele Platzverweise ausgesprochen. Insgesamt wurden zahlreiche Strafanzeigen gefertigt. Neben einer Gefährdung des Straßenverkehrs, einer Nötigung und sieben Verstößen gegen das Pflichtversicherungsgesetz, wurden auch 10 Personen ohne Fahrerlaubnis festgestellt. Auch mehrere Verkehrsordnungswidrigkeiten wurden angezeigt. Die polizeilichen Maßnahmen erstreckten sich über den kompletten Samstag und endeten gegen 21 Uhr. Auch der Polizeihubschrauber kam hier zum Einsatz.