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Polizeieinsatz anlässlich eines Versammlungsgeschehens

Medieninformation: 150/2022
Verantwortlich: Dorothea Benndorf, Olaf Hoppe
Stand: 02.04.2022, 18:47 Uhr

Ort:      Stadt Leipzig, Schwerpunkt Innenstadt und -ring
Zeit:     Samstag, 2. April 2022

Heute fand überwiegend im Leipziger Zentrum ein Einsatz aufgrund mehrerer angezeigter Versammlungen statt. Die Polizeidirektion Leipzig hatte dazu Unterstützung der sächsischen Bereitschaftspolizei sowie der Polizei Thüringen und Sachsen-Anhalt erhalten. Insgesamt waren heute knapp 1.000 Polizeibedienstete aktiv.

Zunächst starteten gegen 13:00 Uhr circa 25 Teilnehmer als Fahrradkorso am Connewitzer Kreuz und fuhren - durch Kräfte der Verkehrspolizeiinspektion begleitet - in die Innenstadt.

Während ab 14:00 Uhr sich Teilnehmer am Wilhelm-Leuschner-Platz zur beabsichtigen Versammlung zur Coronakritik sammelten, verzeichneten die Versammlungsbehörde und die Polizei erste Absagen des angezeigten Gegenprotestes. Schlussendlich startete der coronakritische Aufzug mit einer niedrigen vierstelligen Teilnehmerzahl, blieb aber nach polizeilicher Einschätzung unter der angezeigten Anzahl. Er fand auf der im Auflagenbescheid festgelegten Strecke auf dem inneren Innenstadtring statt.

Lediglich im Bereich des Hauptbahnhofes mussten Polizeikräfte eingreifen und unmittelbaren Zwang anwenden, um Blockaden der Aufzugsstrecke aus dem Bereich des Gegenprotestes zu verhindern. Gegen 16:30 Uhr traf der Aufzug wieder am Ausgangsort ein und wurde später durch den Versammlungsleiter beendet. Weiterhin wurde eine Spontandemo auf dem Kleinen Wilhelm-Leuschner-Platz/Petersstraße seitens des Gegenprotestes angezeigt. Diese wurde von der vor Ort befindlichen Versammlungsbehörde positiv beschieden. Hier demonstrierten in der Spitze 250 Teilnehmer. Um 16:40 Uhr wurde diese Versammlung ohne Vorkommnisse beendet.

Grundsätzlich verlief das Versammlungsgeschehen friedlich. Es wurden einzelne Strafanzeigen wegen Verstoßes gegen das Vermummungsverbot erstattet. Weiterhin kam es zum Zeigen eines nationalsozialistischen Grußes innerhalb des coronakritischen Aufzuges. Die Polizeidirektion hat hier Anzeige von Amts wegen erstattet.

Eine Person leistete Widerstand gegen Polizeibeamte, wurde erkennungsdienstlich behandelt und gegen 17:00 Uhr wieder aus den strafprozessualen Maßnahmen entlassen.

Die in Nähe des russischen Generalkonsulates im Leipziger Norden angezeigte Demonstration des Bündnisses „Leipzig nimmt Platz“ findet noch bis in die Abendstunden statt und verläuft aktuell störungsfrei.

 

 


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Polizeisprecher Olaf Hoppe

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