Einsatz der Polizeidirektion Leipzig aufgrund zahlreicher Corona-Proteste

Ort:      Stadt Leipzig, Landkreise Nordsachsen und Leipzig
Zeit:     14.02.2022, ab 16:00 Uhr

Am gestrigen Montag befand sich die Polizeidirektion Leipzig mit ihren örtlich zuständigen Revieren, den Einsatzzügen der Inspektion Zentrale Dienste und Unterstützung der  sächsischen Bereitschaftspolizei anlässlich zahlreicher Versammlungen und Aufrufe vor dem Hintergrund der aktuellen Infektionsschutzmaßnahmen im Einsatz. Es wurden in der Stadt Leipzig, den Landkreisen Leipzig und Nordsachsen elf Versammlungen (teilweise in Form von Gegenprotesten) und 43 Aufrufe zu sogenannten Spaziergängen registriert.

Stadt Leipzig

In Leipziger Stadtteil Engelsdorf verzeichneten die Einsatzkräfte gegen 18:00 Uhr sich versammelnde Menschen im niedrigen dreistelligen Bereich, die gegen die Corona-Schutzmaßnahmen demonstrieren wollten. Gegenüber der anwesenden Versammlungsbehörde wurde eine Demonstration angezeigt und beauflagt. Schlussendlich liefen etwa 600 Teilnehmer. Durchsagen zur Aufforderung zum Tragen von Mund- und Nasenschutz wurden fortlaufend realisiert. Im Verlauf der Versammlung kam es zu einem Verstoß gegen das Sächsische Versammlungsgesetz. Ein Ermittlungsverfahren wurde eingeleitet.

Während des Protestgeschehens auf dem Leipziger Augustusplatz wurde auf dem Dach

des Königshauses, Goethestraße 1, eine unbekannte Anzahl von Personen festgestellt. Höchstwahrscheinlich wurden durch diese Flyer verteilt und ein Plakat gezeigt. Eine als Gegenprotest angezeigte Versammlung mit circa 100 Teilnehmern verlief völlig friedlich.

Im Bereich der Leipziger Karl-Heine-Straße zeigten 18 Personen eine

Versammlung unter dem Motto "Für mehr Toleranz" bei der Versammlungsbehörde an. Der Aufzug verlief über die Karl-Heine-Straße, Zschochersche Straße, Industriestraße und Könneritzstraße vorkommnisfrei. Ein hierzu im Vorfeld angezeigte Versammlung als Gegenprotest verlief ebenfalls störungsfrei und verzeichnete sieben Teilnehmer.

Auch die weiteren Proteste gegen die Infektionsschutzmaßnahmen im Leipziger Stadtgebiet verliefen im Wesentlichen störungsfrei. Mit Teilnehmerzahlen im teilweise niedrig zweistelligen Bereich wurden Proteste in Borsdorf, Möckern, Lindenthal, Meusdorf und Schönefeld registriert. Höhere Teilnehmerzahlen, im niedrigen dreistelligen Bereich, waren in Liebertwolkwitz und Böhlitz-Ehrenberg zu verzeichnen.

Landkreis Leipzig

In Markkleeberg wurden gegen 19:00 Uhr etwa 150 „Spaziergänger“ festgestellt, die die Städtelner Straße entlang liefen. Gegen einige Teilnehmer wurden Anzeigen wegen des Verstoßes gegen das Sächsische Versammlungsgesetz (Vermummungsverbot) erstattet.

In Grimma waren fanden sich circa 200 Teilnehmer zu einem Spaziergang ein. Ein angezeigter Gegenprotest mit über 30 Teilnehmern wurde vorkommnisfrei gegen 19:25 Uhr beendet. Überdies wurden in Borna (circa 200), Frohburg (knapp 50), Markranstädt (500 bis 600), Geithain (12), Böhlen (30), Kitzscher (50), Zwenkau (100), Wurzen (250), Brandis (100), Naunhof (über 200), Bad Lausik (250 bis 300), Belgershain (150), Machern (rund 70), Lossatal (40) und Groitzsch (30) Proteste registriert.

Landkreis Nordsachen

Die höchsten Teilnehmerzahlen waren in Eilenburg (circa 1.300), in Oschatz (circa 750), Delitzsch (550) und Torgau (250) zu verzeichnen. Weiterhin wurden in Belgern (40) und Bad Düben (über 100) entsprechende Proteste festgestellt.

Fazit

Nach derzeitigem Stand wurden im Zusammenhang mit dem gestrigen Versammlungsgeschehen über 20 Strafanzeigen gefertigt, zumeist wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz.

Die Leipziger Polizei registrierte erneut rund über 7.000 Personen im Zusammenhang mit dem Protestgeschehen. Bis 21:00 Uhr lösten sich alle Gruppierungen wieder auf. Gestern Abend waren rund 500 Polizeibeamtinnen und -beamte im Einsatz.