Einsatz der Polizeidirektion Leipzig aufgrund zahlreicher Corona-Proteste

Ort:      Stadt Leipzig, Landkreise Nordsachsen und Leipzig
Zeit:     10. Januar 2023, ab 18:00 Uhr

Analog der letzten Montage hatte die Polizeidirektion Leipzig erneut ihren Führungsstab aufgerufen und aufgrund über zwanzig angezeigter Versammlungen sowie über 30 bekannter Aufrufe zu sogenannten Spaziergängen gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung an verschiedenen Orten einen Einsatz durchgeführt. Die Leipziger Polizei stand hier erneut vor der Herausforderung, auf die vielen Aufrufe mit den zur Verfügung stehenden Kräften reagieren zu können. Neben eigenen Polizistinnen und Polizisten standen vier Züge der sächsischen Bereitschaftspolizei zur Verfügung.

Stadt Leipzig

In der Innenstadt wurden durch das Aktionsbündnis „Leipzig nimmt Platz“ im Bereich des Augustusplatzes, des Marktes, des Nikolaikirchhofes, vor der Thomaskirchhofes, vor dem Neuen Rathaus und auf dem Kleinen Willy-Brand-Platz mehr als ein Dutzend Versammlungen mit je zehn Teilnehmern angezeigt.

Auf dem Augustusplatz sammelten sich in der Spitze circa 300 Teilnehmer. Anfänglich wurden die Personen von den Polizeikräften angesprochen und aufgefordert, sich den jeweiligen angezeigten Versammlungen mit einer maximalen Zahl von zehn Teilnehmern anzuschließen. Weiterhin wurde mit Lautsprecherdurchsagen auf die Einhaltung der Corona-Vorschriften hingewiesen. Grundsätzlich verlief das Versammlungsgeschehen friedlich und ohne nennenswerte Störungen.  In der Innenstadt musste die Polizei immer wieder Präsenz zeigen, um einzelne Auseinandersetzungen zwischen ehemaligen Teilnehmern des Protestes vom Augustusplatz und mutmaßlichen Corona-Kritikern zu verhindern.

Ab 18:00 sammelten sich auf der Arthur-Winkler-Straße in Engelsdorf circa 200 Personen. Die eingesetzten Polizeikräfte sperrten kurzfristig die Straße, um ihr Handeln vorzubereiten. Daraufhin zerstreuten sich die Personen und verließen den Ort.

In Liebertwolkwitz wurde ein Aufzug mit circa 220 Personen durch Einsatzkräfte gestoppt und im Anschluss mehrere Identitätsfeststellungen durchgeführt.

Auch in den Stadtteilen Schleußig, Böhlitz-Ehrenberg und Probstheida fanden sich Personen zu Ansammlungen im niedrigen bis mittleren dreistelligen Bereich zusammen.

Landkreis Leipzig

Im Landkreis Leipzig kam es ebenso an verschiedenen Orten zu Personenansammlungen.

In Grimma setzte sich ein unzulässiger Aufzug von circa 45 Personen vom Markt aus in Bewegung. Dieser wurde kurz darauf durch die Polizeikräfte gestoppt. Im Anschluss wurden 27 Identitätsfeststellungen durchgeführt und entsprechende Anzeigen wegen der Verstöße gegen die Sächsische Corona-Notfall-Verordnung gefertigt.  

Außerdem stellten die Einsatzkräfte eine Person fest, die einen Davidstern mit der Aufschrift „ungeimpft“ trug. Dieser wurde sichergestellt und ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Volksverhetzung eingeleitet. In Absprache mit der Staatsanwaltschaft Leipzig wird in diesem Fall ein beschleunigtes Verfahren durchgeführt.

Auch in Markranstädt, Markkleeberg, Wurzen, Naunhof und Bad Lausick fanden sich  Personen im unteren dreistelligen Bereich zusammen. In Borna, Frohburg, Kitzscher, Böhlen, Otterwisch, Colditz, Brandis, Threna, Machern, Geithain und Böhlen wurden Personen im ein- bis zweistelligen Bereich registriert.

Landkreis Nordsachsen

Im Landkreis Nordsachsen waren die Einsatzkräfte in Schkeuditz, Eilenburg, Delitzsch, Oschatz und Torgau im Einsatz. Dort sammelten sich Personen im unteren bis mittleren dreistelligen Bereich. In Eilenburg nahmen an der Spitze sogar Personen einer unteren vierstelligen Anzahl teil.

Fazit

Nach derzeitigem Stand wurden im Zusammenhang mit dem heutigen Versammlungsgeschehen elf Strafanzeigen gefertigt, unter anderem wegen gefährlicher Körperverletzung, Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und nicht angemeldeter  Versammlungen. Weiterhin wurden über 80 Ordnungswidrigkeiten wegen verschiedener Verstöße gegen die Sächsische Corona-Notfall-Verordnung beanzeigt.

Die Leipziger Polizei registrierte am heutigen Abend circa 5.500 Personen im Zusammenhang mit dem Protestgeschehen. Die Ansammlungen verliefen weitestgehend friedlich. Durch die Personen wurden die Corona-Vorschriften eingehalten. Bis 20:00 Uhr lösten sich alle Gruppierungen wieder auf. Am heutigen Abend waren rund 600 Polizeibeamtinnen und -beamte im Einsatz.