Ein Jahr Operative Einsatzgruppe (OEG)

Chemnitz

Ein Jahr Operative Einsatzgruppe (OEG)

Zeit:     November 2023 bis November 2024
Ort:      OT Zentrum

• über 4.200 Personenkontrollen
• über 700 festgestellte Straftaten
• Rückgang Straßenkriminalität um 22 Prozent

„Die Operative Einsatzgruppe hat in den vergangenen zwölf Monaten einen deutlichen und vor allem positiven Effekt auf die Kriminalitätsentwicklung im Chemnitzer Innenstadtbereich bewirkt. Insbesondere Straftaten der Straßenkriminalität sind zurückgegangen. Die Kombination von sichtbarer und spürbarer polizeilicher Präsenz sowie konsequenter und täterorientierter Strafverfolgung zeigt Wirkung“, stellt Polizeipräsident Carsten Kaempf (56) mit Blick auf den Einsatz der Operativen Einsatzgruppe fest.

Rückblick

Nachdem es im Jahresverlauf 2023 zu einem Anstieg der erfassten Straftaten insbesondere im Stadtteil Zentrum gekommen war, hatte die Polizeidirektion Chemnitz die Operative Einsatzgruppe eingerichtet. Ziel war es, die Sicherheitslage nachhaltig zu verbessern. Am 27. November 2023 hatte die OEG zunächst mit 14 Polizistinnen und Polizisten ihre Arbeit aufgenommen. Zu Beginn des Jahres 2024 wurde die Zahl der Einsatzkräfte auf nunmehr 22 erhöht. Die Operative Einsatzgruppe war seither täglich zu Schwerpunktzeiten (Nachmittags- und Abendstunden) überwiegend zu Fuß im Innenstadtbereich unterwegs.

Getroffene Feststellungen

Im Verlauf des Jahres wurden durch die Beamtinnen und Beamten der Operativen Einsatzgruppe insgesamt 4.288 Personenkontrollen mit Identitätsfeststellungen und daraus resultierend 3.256 Durchsuchungen von Personen sowie 1.643 Durchsuchungen von Sachen durchgeführt.

Im Jahresverlauf waren zudem 729 Straftaten festgestellt und angezeigt worden. Der überwiegende Teil entfällt mit 422 Taten auf Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz bzw. das Konsumcannabisgesetz. Weitere 121 Straftaten nach dem Strafgesetzbuch sowie 114 Straftaten wegen Verstößen gegen das Ausländergesetz bzw. des Asylverfahrensgesetz wurden festgestellt und angezeigt. Darüber hinaus wurden 42 Verkehrsstraftaten erfasst.

Bei 206 kontrollierten Personen bestanden Fahndungsnotierungen, beispielsweise wegen eines Haftbefehls oder einer Aufenthaltsermittlung, die entsprechend abgearbeitet wurden.

Straftatenentwicklung im Ortsteil Chemnitz-Zentrum

Im Zeitraum von Januar bis November ist im Vergleich der Jahre 2023 und 2024 ein Rückgang bei denen von der Polizei aufgenommenen Straftaten von 5.359 auf 4.621 (-13,8 Prozent) festzustellen. Bezogen auf die Fälle der Straßenkriminalität sind sogar 25,2 Prozent weniger Delikte erfasst worden. Hier sanken die Fallzahlen von 770 auf 576. Besonders bei Taschendiebstählen (Rückgang von 190 auf 61 Fälle), gefährlichen Körperverletzungen (Rückgang von 144 auf 111 Fälle) und Raubdelikten (Rückgang von 53 auf 36 Fälle) ist eine deutliche Verbesserung der Kriminalitätslage festzustellen.

Fazit und Ausblick

Im Jahresverlauf kam es zu einer deutlichen Verbesserung bei der Kriminalitätsentwicklung im Chemnitzer Innenstadtbereich. Einen großen Anteil daran haben die Beamtinnen und Beamten der Operativen Einsatzgruppe. Mit viel Engagement sind sie täglich zu Fuß in der Innenstadt unterwegs. Die Polizeidirektion Chemnitz als auch die Einsatzbeamten vor Ort haben viele positive Rückmeldungen von Bürgerinnen und Bürgern, aber auch von Gewerbetreibenden erhalten.

Ebenso hat sich die enge Zusammenarbeit bei der justiziellen Weiterbearbeitung der festgestellten Straftaten mit der Staatsanwaltschaft Chemnitz bewährt. So wurden 22 Straftaten nach dem Betäubungsmittelgesetz bzw. dem Konsumcannabisgesetz im Rahmen eines beschleunigten Verfahrens weiterbearbeitet. In diesen Fällen erfolgte die Anordnung einer Hauptverhandlungshaft, um meist innerhalb weniger Tage das Gerichtsverfahren durchführen zu können.

Mit Blick auf die Kriminalitätsentwicklung in den angrenzenden Stadtteilen ist auch keine Verlagerung der Straftaten, insbesondere in den relevanten Deliktsbereichen, festzustellen.

Die Operative Einsatzgruppe wird auch im kommenden Jahr unvermindert ihre Maßnahmen fortsetzen.

Polizeipräsident Kaempf: „Mit Blick auf die bisherigen positiven Effekte seit der Einrichtung der OEG und die vielen Veranstaltungen im kommenden Jahr zur Europäischen Kulturhauptstadt in Chemnitz, werden wir, verbunden mit einem vielschichtigen Bündel weiterer flankierender polizeilicher Maßnahmen, an dem erfolgreichen Konzept der Operativen Einsatzgruppe festhalten. Wir als Polizei werden dabei wie bisher flexibel auf sich aufzeigende Schwerpunkte oder Verlagerungen reagieren und mit der Operativen Einsatzgruppe für die Bürgerinnen und Bürger sowie Besucherinnen und Besucher als Ansprechpartner zur Verfügung stehen.“ (ju)