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Polizeidirektion Chemnitz
Ihre Polizei vor OrtPolizeieinsatz
Verantwortlich: Jana Ulbricht
Stand: 30.08.2024, 16:12 Uhr
Stand: 16:00 Uhr
Chemnitz/ Landkreis Mittelsachsen
Polizeieinsatz
Zeit: 30.08.2024
Ort: Chemnitz und Freiberg
(2697) Die Polizeidirektion Chemnitz führte heute umfangreiche Einsatzmaßnahmen anlässlich eines Besuches des Bundeskanzlers Olaf Scholz in Freiberg sowie mehrerer Versammlungen und Veranstaltungen in Chemnitz durch. Der Bundeskanzler nahm auch an einer Wahlkampfveranstaltung in Chemnitz teil. Zudem besuchte der Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck Chemnitz.
Zunächst sicherten die Einsatzkräfte einen Besuch des Bundeskanzlers im Sächsischen Oberbergamt in Freiberg ab. Störungen waren nicht zu verzeichnen.
Im Anschluss begab sich Bundeskanzler Olaf Scholz nach Chemnitz und trat dort auf einer Versammlung auf dem Markt auf, die gegen 13:00 Uhr begann. An dieser Versammlung nahmen etwa 300 Personen teil. Nachdem der Bundeskanzler die Versammlung verlassen hatte, wurde diese gegen 14:45 Uhr beendet.
In Hör- und Sichtweite fand zeitgleich im Bereich Markt/Am Rathaus eine Gegenversammlung unter dem Motto „Die Ampel muss weg“ statt. An dieser Versammlung nahmen in der Spitze rund 40 Personen teil.
Der Bundeswirtschaftsminister hielt sich von 11.00 Uhr bis etwa 13:55 Uhr zu einer Veranstaltung im Chemnitzer Wirkbau auf. Störungen waren nicht zu verzeichnen.
Im Rahmen der Einsatzmaßnahmen wurden fünf Ermittlungsverfahren eingeleitet. Gegen eine 56-Jährige wird wegen des Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ermittelt, da sie in der Gegenversammlung sichtbar ein Tattoo mit einem Hakenkreuz sowie einem Hitler-Portrait zeigte. Wegen des Verdachts des Diebstahls sowie der Sachbeschädigung wird gegen einen 57-Jährigen ermittelt, da er mit zwei beschädigten Wahlplakaten, die er mutmaßlich nicht berechtigt in Besitz hat, angetroffen wurde. Zudem prüft die Polizei den Verdacht der Beleidigung gegen einen Redner (47) der Gegenversammlung, bezüglich der Wortwahl mit der er eine Rednerin der Versammlung auf dem Neumarkt betitelte. Zudem wird gegen eine Frau (75) und einen Mann (83) ermittelt, die Einsatzkräfte beleidigt hatten.
Einsatzkräfte der Bundespolizei, aus Sachsen-Anhalt, aus anderen sächsischen Polizeidienststellen sowie der sächsischen Bereitschaftspolizei unterstützten die Polizeidirektion Chemnitz bei den Einsatzmaßnahmen. Insgesamt waren circa 400 Einsatzkräfte in involviert. (ju)
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