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Polizeidirektion Chemnitz
Ihre Polizei vor OrtEinsatzmaßnahmen anlässlich Versammlungsgeschehen
Verantwortlich: Marcus Gerschler
Stand: 23.02.2024, 20:35 Uhr
Chemnitz
Einsatzmaßnahmen anlässlich Versammlungsgeschehen
Zeit: 23.02.2024
Ort: OT Schönau
(692) Die Polizeidirektion Chemnitz führte mit Unterstützung der sächsischen Bereitschaftspolizei heute anlässlich zwei angezeigter Versammlungen einen Polizeieinsatz durch. Insgesamt waren rund 200 Einsatzkräfte in die Maßnahmen eingebunden.
Eine Kundgebung des rechten Spektrums fand stationär vor einem Haus an der Ecke Edisonstraße/Zwickauer Straße statt. Erste Teilnehmer sammelten sich ab 16:50 Uhr. In der Spitze befanden sich 75 Teilnehmer vor Ort. Nach Redebeiträgen wurde die Kundgebung durch den Versammlungsleiter um 19:20 Uhr beendet.
Gegen drei Teilnehmer wurden wegen einer Vermummung des Gesichtes Anzeigen wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz erstattet. Einem weiteren Teilnehmer wurde der Verkauf von Büchern untersagt und eine entsprechende Ordnungswidrigkeitsanzeige erstattet, da der Mann keine erforderliche Genehmigung vorweisen konnte.
Gegen 18:00 Uhr begann eine Gegenversammlung am Haltepunkt Schönau. Die Teilnehmer formierten sich zu einem Aufzug und liefen über die Zwickauer Straße. An der Kreuzung Zwickauer Straße/Stelzendorfer fand von etwa 18:15 bis 19:15 Uhr eine Zwischenkundgebung statt. Anschließend führte der Aufzug über die Carl-Hertel-Straße zurück zum Haltepunkt Schönau und endete dort. Gegen 19:30 Uhr wurde die Versammlung beendet. In der Spitze konnten etwa 260 Teilnehmer festgestellt werden. Während einer Zwischenkundgebung riefen Teilnehmer dieser Versammlung eine Parole, die nun strafrechtlich geprüft wird.
Im Bereich der Carl-Hertel-Straße/Bahnstraße ritzten zudem Unbekannte einen Schriftzug, der sich gegen die Gegenversammlung richtete, auf einer Fläche von etwa drei mal zwei Metern in den Fahrbahnbelag. Die Polizei hat die Ermittlungen wegen Sachbeschädigung aufgenommen. (mg)
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