Bauern-Proteste führten zu Polizeieinsatz

Direktionsbereich

Bauern-Proteste führten zu Polizeieinsatz

Zeit:     09.01.2024, Stand: 17:35 Uhr
Ort:      Chemnitz, Landkreis Mittelsachsen und Erzgebirgskreis

(105) Auch heute führte die Polizeidirektion Chemnitz mit Unterstützung der sächsischen Bereitschaftspolizei einen Einsatz aufgrund der angezeigten Versammlungen im Zusammenhang mit den Protesten der Landwirte durch.

Die Allgemeinverfügung des Erzgebirgskreises verbietet Versammlungen, die auf dauerhafte Blockaden hinauslaufen und die öffentliche Sicherheit und Ordnung oder kritische Infrastruktur gefährden. Gleichwohl genießt die Versammlungsfreiheit einen hohen Stellenwert. Daher gilt, es trotz Allgemeinverfügung jede Versammlung individuell zu bewerten.

Bei Bekanntwerden von Versammlungen bzw. von möglichen Blockaden am gestrigen als auch am heutigen Tage wurden durch die zuständigen Behörden die Versammlungsleiter bekannt gemacht und im Rahmen von Kooperationsgesprächen sichergestellt, dass eben gerade keine dauerhaften Blockaden stattfinden, was entsprechend umgesetzt wurde. Somit konnte das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit weiterhin gewährleistet werden. Gleichwohl kam es zu Stauerscheinungen und Verspätungen im ÖPNV.

Im Zuständigkeitsbereich kam es bis 17:00 Uhr zu insgesamt 74 Versammlungen an ebenso vielen Orten, welche durch die Polizei abgesichert und entsprechende Verkehrssicherungsmaßnahmen durchgeführt wurden. In den Medieninformationen Nr. 9, 11 und 13 vom 8. Januar und 9. Januar wurde darüber bereits berichtet.

Die seit etwa 05:00 Uhr besetzten Auffahrten der Anschlussstellen Stollberg-Nord und Stollberg-West der Autobahn 72 wurden 15:00 Uhr beendet und waren ab 15:25 Uhr wieder frei befahrbar.

Die Versammlungen an den Bundes- und Staatstraßen im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Chemnitz wurden ab 15:00 Uhr nach und nach beendet, sodass bis 17:00 Uhr der Großteil der Straßen wieder frei waren.

Ausgewählte Sachverhalte:

Ab 11:05 Uhr fuhren erste Teilnehmer zu einer Versammlung in die Brückenstraße in Chemnitz. Die Versammlung begann dort wenige Minuten später und wurde letztlich 14:05 Uhr vom Versammlungsleiter beendet. Insgesamt waren etwas mehr als ein Dutzend landwirtschaftliche Fahrzeuge beteiligt. Die Brückenstraße war bis gegen 14:10 Uhr gesperrt.

Ab etwa 12:05 Uhr kamen in der Spitze etwas mehr als 75 Fahrzeuge, darunter 31 Traktoren in Annaberg-Buchholz auf dem Käthplatz zu einer Versammlung zusammen. Gegen 13:30 Uhr begann die Abreise der knapp 100 Teilnehmer mit ihren Fahrzeugen.

In Aue in der Wettinerstraße, im Kreuzungsbereich der B 101/B 169, besetzten knapp 30 Fahrzeuge zwischen 15:30 Uhr und 16:30 Uhr eine Fahrspur in stadtauswärtige Richtung. Infolgedessen kam es zu Verkehrsbeeinträchtigungen. Der Verkehr wurde zeitweise über die Bockauer Talstraße umgeleitet. 

Bis 17:00 Uhr nahmen im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Chemnitz insgesamt über 800 Personen mit etwa 665 Fahrzeugen am Protestgeschehen teil. Es kam mitunter zu erheblichen Verkehrsbeeinträchtigungen. Bis dato war ein friedlicher Verlauf zu verzeichnen.

Am Mittwochmorgen wird es im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Chemnitz erneut zu Verkehrsbeeinträchtigungen im Zusammenhang mit den Bauernprotesten kommen. Nach dem derzeitigen Kenntnisstand werden sich zwischen 06:00 Uhr und 08:00 Uhr an Bundesstraßen (beispielsweise B 173 und B 171) Traktoren- bzw. Fahrzeugkorsos sammeln und anschließend weiter nach Dresden zu einer Versammlung fahren. (mg)