Polizeieinsatz

Stand: 18:15 Uhr

Chemnitz

Polizeieinsatz

Zeit:     21.06.2023 bis 22.06.2023
Ort:      Stadtgebiet Chemnitz

(2256) Die Polizeidirektion Chemnitz führte am Mittwoch und Donnerstag anlässlich der Ministerpräsidentenkonferenz Ost mit Teilnahme des Bundeskanzlers einen Polizeieinsatz durch.

Die Einsatzmaßnahmen begannen am Mittwochmittag. Am Mittwoch und in der Nacht zum Donnerstag waren keine Störungen zu verzeichnen.

Die Einsatzkräfte sicherten heute Vormittag die Anreise der Ministerpräsidentin und der Ministerpräsidenten zum Tagungsobjekt in der Fraunhoferstraße ab. Dabei kam es zu keinerlei Störungen.
Gegen 14:00 Uhr traf der Bundeskanzler in Chemnitz ein. Er wurde ebenso störungsfrei zum Konferenzort begleitet.

Gegen 16:10 Uhr begann die Abreise der Teilnehmer. Auch hier waren keine Störungen zu verzeichnen.

Die Polizeidirektion Chemnitz wurde für die Einsatzmaßnahmen durch die sächsische Bereitschaftspolizei, das Landeskriminalamt, das Polizeiverwaltungsamt sowie alle anderen Polizeidirektionen und der Hochschule der Sächsischen Polizei unterstützt. An den beiden Tagen waren insgesamt 700 Einsatzkräfte in die Maßnahmen eingebunden.

Versammlungen im Einsatzzusammenhang

Im heutigen Tagesverlauf verzeichnete die Polizei mehrere Versammlungen.

Im Bereich der Fraunhoferstraße begann gegen 09:25 Uhr eine angezeigte Versammlung mit sieben Teilnehmern. Gegen 13:00 Uhr führten diese einen Aufzug mit Tretautos in die Innenstadt durch. Die Versammlung wurde gegen 14:30 Uhr in der Brückenstraße beendet.

Eine weitere Versammlung wurde am Morgen im Bereich der Fraunhoferstraße/Technopark angezeigt. Diese Versammlung von fünf Personen fand von 10:00 Uhr bis 11:00 Uhr stationär und störungsfrei statt.

Im Bereich des Polizeiobjektes in der Hainstraße hatten gegen 09:50 Uhr drei Personen eine Spontandemonstration angezeigt und durchgeführt. Das Thema der Versammlung bezog sich auf die zwei Personen, die sich nach einer Sachbeschädigung am Falkeplatz zur Durchführung strafprozessualer Maßnahmen in der Dienststelle befanden.

Am Kreisverkehr an der Werner-Seelenbinder-Straße wurde gegen 13:10 Uhr eine Versammlung angezeigt, an welcher in der Folge acht Personen teilnahmen. Diese wurde gegen 13:40 Uhr ohne Vorkommnisse beendet.

Eine weitere Versammlung wurde im Bereich der Fraunhoferstraße Ecke zur Lise-Meitner-Straße spontan angezeigt. Dort waren drei Personen bis 15:10 Uhr anwesend.

Nach einem Aufruf in den sozialen Medien stellten Einsatzkräfte gegen 14:00 Uhr im Bereich der Zwickauer Straße an der Ecke zur Goehtestraße rund 20 Personen fest. Eine Versammlung wurde vor Ort angezeigt und in der Folge führte ein Aufzug über die Stollberger Straße, die Schadestraße, die Brauhausstraße zur Annenstraße. Die Versammlung mit bis zu 30 Teilnehmern wurde gegen 16:15 Uhr beendet.

Eine weitere angezeigte Versammlung zum Thema Klimaschutz begann gegen
16:00 Uhr am Bahnhof. Nach einer Auftaktkundgebung führte ein Aufzug über die Bahnhofstraße, Theaterstraße, Mühlenstraße und die Georgstraße zurück bis zum Bahnhofsvorplatz. Die Versammlung erreichte gegen 18:10 Uhr den Ausgangspunkt, wo derzeit die Abschlusskundgebung stattfindet. An der Versammlung nahmen 75 Personen teil.

Im Bereich der Zwickauer Straße sowie entlang der Aufzugsstrecken kam es zu Verkehrsbehinderungen.

Straftaten/sonstige Ereignisse

Gegen 08:00 Uhr wurde durch einen Zeugenhinweis als auch durch die Feststellung von Einsatzkräften bekannt, dass die Fassade der Deutschen Bank am Falkeplatz mit oranger Farbe besprüht worden ist. Die Polizisten stellten vor Ort zwei Personen fest, die für die Sachbeschädigung augenscheinlich verantwortlich sind. Die 26-jährige Frau und der 27-jährige Mann wurden zur Durchführung strafprozessualer Maßnahmen in eine Polizeidienststelle gebracht. Die Polizei hat die Ermittlungen wegen Sachbeschädigung aufgenommen.

Beide Personen wurden am Nachmittag einem Ermittlungsrichter vorgeführt, welcher ein Gewahrsam anordnete. Beide Personen werden zum Einsatzende aus dem polizeilichen Gewahrsam entlassen werden.