Polizeieinsatz aufgrund Versammlungsgeschehen
Verantwortlich: Jana Ulbricht
Stand: 29.03.2022, 08:12 Uhr
Chemnitz/Landkreis Mittelsachsen/Erzgebirgskreis
Zeit: 28.03.2022
Ort: Direktionsbereich Chemnitz
(974) Aufgrund mehrerer angezeigter sowie weiterer nicht angezeigter, jedoch zu erwartenden Versammlungen führte die Polizeidirektion Chemnitz gestern einen Polizeieinsatz durch. Insgesamt waren rund 300 Einsatzkräfte der sächsischen Bereitschaftspolizei sowie der Polizeidirektion Chemnitz in die Maßnahmen eingebunden.
Die festgestellten Versammlungen verliefen störungsfrei. Insgesamt fanden 14 angezeigte sowie 34 nicht angezeigte Versammlungen mit insgesamt rund 4.870 Teilnehmern statt.
Chemnitz
Für das Chemnitzer Stadtgebiet waren zwei Versammlungen angezeigt. An diesen nahmen insgesamt 36 Personen teil.
Zudem begann im Bereich Schillerplatz ein Aufzug, der anschließend durch die Innenstadt lief. In der Spitze waren etwa 570 Teilnehmer (TN) zu verzeichnen. Einsatzkräfte konnten im Verlauf der Versammlung fünf Personen ausmachen, die lenkend auf die anderen Teilnehmer Einfluss nahmen. Die Personalien dieser fünf Personen wurden erhoben.
Weitere nicht angezeigte Versammlungen fanden als Aufzüge in den Stadtteilen Einsiedel (ca. 70 TN) und Grüna (ca. 95 TN) statt.
Landkreis Mittelsachsen
Für das Stadtgebiet Freiberg waren zwei ortsfeste Kundgebungen sowie ein Aufzug bei der Versammlungsbehörde angezeigt. Bei diesen Versammlungen wurden insgesamt 86 Teilnehmer gezählt.
Ab 18.00 Uhr begann am Bebelplatz abermals ein nicht angezeigter Aufzug durch die Innenstadt. In der Spitze wurden rund 850 Teilnehmer festgestellt. Von drei Personen wurde die Identität erhoben, da sie offenbar lenkend und leitend auf die nichtangezeigte Versammlung Einfluss nahmen.
Weitere angezeigte Versammlungen mit Aufzug fanden im Landkreis Mittelsachsen in Frankenberg (ca. 100 TN) und Mittweida (ca. 220 TN) statt. In Döbeln waren insgesamt zwei ortsfeste Kundgebungen sowie eine Versammlung mit Aufzug angezeigt, wobei insgesamt 104 Personen teilnahmen.
Größere nichtangezeigte Aufzüge stellten Einsatzkräfte in Waldheim (246 TN), Burgstädt (210 TN) und Flöha (ca. 100 TN) fest.
Erzgebirgskreis
In Annaberg-Buchholz sowie Oelsnitz fanden wie in den Vorwochen angezeigte Versammlung mit Aufzug statt. Daran nahmen 100 bzw. 163 Personen teil.
Größere nicht angezeigte Versammlungen als Aufzüge waren im Erzgebirgskreis u.a. in Zschopau (ca. 400 TN), Marienberg (ca. 125 TN), Olbernhau (ca. 126 TN), Ehrenfriedersdorf (ca. 200 TN) und Schneeberg (ca. 400 TN) zu verzeichnen.
Zu allen festgestellten, jedoch nicht angezeigten Versammlungen im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Chemnitz wurden Ermittlungen wegen Verstößen gegen das Sächsische Versammlungsgesetz eingeleitet. (ju)