Polizeieinsätze wegen Versammlungen

Chemnitz/Landkreis Mittelsachsen/Erzgebirgskreis

Polizeieinsätze wegen Versammlungen

Zeit:     21.03.2022
Ort:      Direktionsbereich Chemnitz

(892) Die Polizeidirektion Chemnitz führte am gestrigen Montag erneut einen Polizeieinsatz wegen diverser Versammlungen in ihrem Zuständigkeitsbereich durch. Insgesamt waren rund 280 Einsatzkräfte der sächsischen Bereitschaftspolizei sowie der Polizeidirektion Chemnitz in die Maßnahmen eingebunden. Die festgestellten Versammlungen verliefen störungsfrei. Insgesamt wurden 12 angezeigte sowie 32 nicht angezeigte Versammlungen mit insgesamt ca. 5.780 Teilnehmern festgestellt.

Chemnitz

Für das Chemnitzer Stadtgebiet waren zwei Versammlungen angezeigt. An diesen nahmen insgesamt 25 Personen teil.

Gegen 18:10 Uhr hatte sich im Bereich des Schillerplatz wie in den Vorwochen ein Aufzug zusammengefunden, der anschließend durch die Innenstadt lief. In der Spitze waren etwa 900 Teilnehmer (TN) zu verzeichnen.

Weitere nicht angezeigte Versammlungen fanden als Aufzüge in Grüna/Mittelbach (ca. 200 TN) und Einsiedel (ca. 60 TN) statt.

Landkreis Mittelsachsen

Für das Stadtgebiet Freiberg war eine ortsfeste Kundgebungen sowie ein Aufzug bei der Versammlungsbehörde angezeigt worden. Bei diesen Versammlungen wurden in Summe 80 Teilnehmer gezählt.

Gegen 18:05 Uhr setzte sich abermals ein nicht angezeigter Aufzug vom Bebelplatz in Bewegung. Im weiteren Verlauf liefen die Teilnehmer über die B173 in Richtung Chemnitz, das Wohngebiet „Wasserberg“ zurück zum Startpunkt. In der Spitze wurden etwa 950 Teilnehmer festgestellt. Im Rahmen der Einsatzmaßnahmen wurden die Identitäten zweier augenscheinlicher „Rädelsführer“ der nichtangezeigten Versammlung festgestellt.
Weitere zwei angezeigte Versammlungen mit Aufzug fanden im Landkreis Mittelsachsen in Frankenberg (ca. 100 TN) und Mittweida
(ca. 120 TN) statt. Im Vorfeld der Versammlung in Mittweida beschädigte ein Mann (53) die mitgeführte Fahne eines Teilnehmers. Anschließend schloss dieser ihn noch von der Versammlung aus. Gegen den
53-Jährigen wurde ein Verfahren wegen Sachbeschädigung eingeleitet.

In Döbeln waren insgesamt zwei ortsfeste Kundgebungen sowie eine Versammlung mit Aufzug angezeigt, wobei insgesamt 119 Personen teilnahmen.

Größere nichtangezeigte Aufzüge stellten Einsatzkräfte u.a. in Burgstädt (310 TN), Flöha (ca. 130 TN) und Waldheim (ca. 300 TN) fest. Beim nichtangezeigten Aufzug in Waldheim kam es am Ende zum Abbrennen von zwei bengalischen Feuern. Hierzu folgten zwei Anzeigen gegen das SprengG (Gesetz über explosionsgefährliche Stoffe).

Erzgebirgskreis

In Annaberg-Buchholz fand wie in den Vorwochen eine angezeigte Versammlung statt. Der Auftaktkundgebung am Markt schloss sich ein Aufzug durch die Innenstadt an. An der Versammlung nahmen rund
130 Personen teil.

Eine weitere angezeigte Versammlung mit Aufzug fand in Oelsnitz mit rund 210 Teilnehmer statt.

Nicht angezeigte Versammlungen als Aufzüge fanden im Erzgebirgskreis auch in, Ehrenfriedersdorf (ca. 250 TN), Marienberg (ca. 100 TN), Olbernhau (ca. 200 TN), Schneeberg (ca. 450 TN), Zschopau
(ca. 270 TN) und Zwönitz (ca. 60 TN) statt.

Zu allen festgestellten, jedoch nicht angezeigten Versammlungen im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Chemnitz wurden Ermittlungen wegen Verstößen gegen das Sächsische Versammlungsgesetz eingeleitet. (PR)