Polizeieinsätze wegen Versammlungen

Stand: 21:30 Uhr

Chemnitz/Landkreis Mittelsachsen/Erzgebirgskreis

Polizeieinsätze wegen Versammlungen

Zeit:     28.02.2022
Ort:      Direktionsbereich Chemnitz
 
(641) Im Direktionsbereich fanden am heutigen Montag erneut mehrere angezeigte sowie nicht angezeigte Versammlungen statt. Die Polizeidirektion Chemnitz führte mit Unterstützung durch Kräfte der Bundespolizei und der sächsischen Bereitschaftspolizei einen Einsatz durch. Insgesamt waren 370 Einsatzkräfte in die Maßnahmen eingebunden.

Zudem wurde über soziale Netzwerke zu einer sogenannten „Impfstreik-Kampagne“ in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen am heutigen Nachmittag aufgerufen. Polizisten stellten im gesamten Direktionsbereich eine niedrige zweistellige Teilnehmerzahl fest, welche dem Aufruf nach Unterstützung vor den betroffenen Einrichtungen folgten. Zu Störungen kam es in diesem Zusammenhang nicht.

Chemnitz

Im Chemnitzer Stadtgebiet fanden eine ortsfeste und angezeigte Versammlung mit etwa 25 Personen sowie ein angezeigter Aufzug mit etwa 25 Personen statt. Zu Störungen kam es dabei nicht.

Daneben hatte sich gegen 18:00 Uhr im Bereich des Schillerplatzes ein Aufzug zusammengefunden, welcher in der Folge über die Straße der Nationen entlang des Innenstadtrings bis zur Brückenstraße lief. Von dort aus setzte der Aufzug mit etwa 900 Teilnehmern seine Route entlang der Mühlenstraße und der Georgstraße fort. Zurück am Schillerplatz liefen etwa zwei Drittel der ursprünglichen Teilnehmer entlang der Straße der Nationen bis zum Karl-Marx-Monument weiter. Daraufhin war reger Abgang der Teilnehmer zu verzeichnen. Die Einsatzkräfte stellten dabei von vier Personen die Identitäten fest, welche augenscheinlich den Aufzug anführten und die Richtung bestimmten. Ermittlungen wegen des Verdachts der Verstöße gegen das Versammlungsgesetz wurden aufgenommen.

Weitere nichtangezeigte Versammlungen mit Aufzügen fanden im Stadtteil Einsiedel (ca. 90 TN), im Stadtteil Grüna (ca. 400 TN) und Stadtteil Wittgensdorf (30 TN) statt.
 

Landkreis Mittelsachsen

Für das Stadtgebiet Freiberg waren zwei ortsfeste Kundgebungen sowie ein Aufzug bei der Versammlungsbehörde angezeigt worden. Bei den störungsfrei verlaufenden Versammlungen wurden zwischen 10 und 120 Teilnehmer gezählt.

Gegen 18:00 Uhr setzte sich ein nicht angezeigter Aufzug vom Bebelplatz in Richtung der Schillerstraße in Bewegung. Im weiteren Verlauf liefen die Teilnehmer durch den Stadtteil Bahnhofsvorstadt in die Käthe-Kollwitz-Straße und weiter durch den Stadtteil Wasserberg. Weiterhin nutzte der Aufzug die B 101 und kehrte über die Goethestraße, am Schloßplatz vorbei, schließlich zum Bebelplatz zurück. In der Spitze wurden etwa 1.200 Teilnehmer festgestellt.  

Im Nachgang unterzogen die Beamten fünf Personen einer Identitätsfeststellung, welche mit einem Transparent die Spitze des Aufzuges bildeten und augenscheinlich lenkenden Einfluss auf die Teilnehmer nahmen. Gegen die fünf Männer im Alter zwischen 16 und 41 Jahren wurden Ermittlungen wegen des Verdachts der Verstöße gegen das Versammlungsgesetz aufgenommen.

Weitere angezeigte Versammlungen, teils mit Aufzug, fanden im Landkreis Mittelsachsen in Frankenberg (ca. 120 TN), Mittweida (ca. 310 TN) und Döbeln (140 TN) statt.

Nichtangezeigte Aufzüge stellten Einsatzkräfte u.a. in Waldheim (ca. 400 TN), Burgstädt (ca. 250 TN), Frauenstein (120 TN) und Flöha (ca. 180 TN) fest.

Erzgebirgskreis

Eine angezeigte Versammlung mit etwa 120 Teilnehmern und anschließendem Aufzug fand in Annaberg-Buchholz statt. Gegen 18:00 Uhr liefen die Personen vom Markt aus durch das Stadtgebiet und schlussendlich zum ursprünglichen Sammelpunkt zurück. Die Versammlung verlief störungsfrei.

Auch in Oelsnitz fand eine angezeigte Versammlung mit Aufzug statt. An der störungsfrei verlaufenden Kundgebung nahmen in der Spitze etwa 240 Personen teil.  

Nicht angezeigte Versammlungen als Aufzüge fanden im Erzgebirgskreis u.a. in Zschopau (ca. 300 TN), Marienberg (ca. 170 TN), Olbernhau (ca. 250 TN), Ehrenfriedersdorf (ca. 350 TN), Jahnsdorf (ca. 470 TN), Neukirchen (ca. 200 TN), Aue (ca. 80 TN), Thalheim (ca. 90 TN), Zwönitz (75 TN) und Schneeberg (ca. 600 TN) statt.

Zu allen festgestellten, jedoch nicht angezeigten Versammlungen im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Chemnitz wurden Ermittlungen wegen Verstößen gegen das Sächsische Versammlungsgesetz eingeleitet. (Re)