Polizeieinsätze wegen Versammlungen

Chemnitz/Landkreis Mittelsachsen/Erzgebirgskreis

Polizeieinsätze wegen Versammlungen

Zeit:     21.02.2022
Ort:      Direktionsbereich Chemnitz
 
(570) Heute führte die Polizeidirektion Chemnitz einen Polizeieinsatz durch, da erneut im Direktionsbereich mehrere Versammlungen angezeigt sowie weitere nicht angezeigte Versammlungen zu erwarten waren. Die Polizeidirektion Chemnitz wurde dabei von Kräften der Bundespolizei und der sächsischen Bereitschaftspolizei unterstützt. Insgesamt waren 395 Einsatzkräfte in die Maßnahmen eingebunden.

Chemnitz

Für das Chemnitzer Stadtgebiet waren vier Versammlungen angezeigt. An diesen nahmen insgesamt 35 Personen teil. Störungen waren nicht zu verzeichnen.

Wie in den Vorwochen hatte sich vom Schillerplatz aus ein Aufzug zusammengefunden und lief durch die Innenstadt. Auf der Brückenstraße am Monument löste sich der Aufzug auf. In der Spitze waren etwa 2.000 Teilnehmer (TN) zu verzeichnen.

Ein 68-Jähriger hatte an einer Absperrung einen Einsatzbeamten geschubst. Gegen den Deutschen wurde ein Verfahren wegen tätlichen Angriffs auf Polizeibeamte eingeleitet.

Weitere nichtangezeigte Versammlungen mit Aufzügen fanden im Stadtteil Einsiedel (ca. 100 TN), im Stadtteil Grüna (ca. 350 TN) und Stadtteil Wittgensdorf (29 TN) statt.

Landkreis Mittelsachsen

Für das Stadtgebiet Freiberg waren eine ortsfeste Kundgebungen sowie ein Aufzug bei der Versammlungsbehörde angezeigt. Bei den störungsfrei verlaufenden Versammlungen wurden 13 bzw. 75 Teilnehmer gezählt.

Vom Bebelplatz aus hatte sich gegen 18.00 Uhr ein nicht angezeigter Aufzug in Bewegung gesetzt. Entlang der B 101 und über den Stadtteil Wasserberg lief dieser zurück zum Bebelplatz. Etwa ein Drittel der Teilnehmer setzte den Aufzug über die Beethovenstraße, den Schloßplatz und die Innenstadt fort, während sich die anderen Teilnehmer bereits zerstreuten. In der Spitze wurden rund 1.200 Teilnehmer festgestellt.
Mit Ende des Aufzuges stellten Einsatzkräfte von fünf Personen die Identitäten fest, die augenscheinlich lenkend und leitend auf den Aufzug Einfluss nahmen und somit eines Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz verdächtig sind. Gegen einen der fünf, ein 21-jährige Deutscher, wurde zudem ein Ermittlungsverfahren wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen eingeleitet, nachdem er gegenüber den Einsatzkräften den Hitlergruß gezeigt hatte.

Weitere angezeigte Versammlungen, teils mit Aufzug, fanden im Landkreis Mittelsachsen in Frankenberg (ca. 100 TN), Mittweida (ca. 150 TN) und Döbeln (83 TN) statt.

Nichtangezeigte Aufzüge stellten Einsatzkräfte u.a. in Waldheim (ca. 315 TN), Burgstädt (ca. 400 TN), Frauenstein (124 TN) und Flöha (ca. 160 TN) fest.

Erzgebirgskreis

In Annaberg-Buchholz fand wie in den Vorwochen eine angezeigte Versammlung statt. Der Auftaktkundgebung am Markt schloss sich ein Aufzug durch die Innenstadt an. An der störungsfrei verlaufenden Versammlung nahmen etwa 210 Personen teil.

Eine weitere angezeigte Versammlung mit Aufzug in Oelsnitz verlief störungsfrei. In der Spitze waren beim Aufzug etwa 200 Teilnehmer festzustellen.

Nicht angezeigte Versammlungen als Aufzüge fanden im Erzgebirgskreis u.a. in Zschopau (ca. 400 TN), Marienberg (ca. 150 TN), Olbernhau (ca. 350 TN), Ehrenfriedersdorf (ca. 420 TN), Aue (ca. 100 TN), Schneeberg (ca. 500 TN),
Thalheim (ca. 100 TN) und Zwönitz (110 TN) statt.

Zu allen festgestellten, jedoch nicht angezeigten Versammlungen im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Chemnitz wurden Ermittlungen wegen Verstößen gegen das Sächsische Versammlungsgesetz eingeleitet. (ju)