Polizeieinsätze wegen Versammlungen

Stand: 21:15 Uhr
 

Chemnitz/Landkreis Mittelsachsen/Erzgebirgskreis

Polizeieinsätze wegen Versammlungen

Zeit:     07.02.2022
Ort:      Chemnitz, Freiberg und andere Städte
 
(425) Die Polizeidirektion Chemnitz führte auch am heutigen Montag eine Vielzahl an Einsätzen in mehreren Städten und Gemeinden aufgrund angezeigter sowie zu erwartenden nicht angezeigten Versammlungen und Aufzügen durch. Beamte der sächsischen Bereitschaftspolizei unterstützten die hiesigen Einsatzkräfte, sodass in Summe etwa 410 Polizistinnen und Polizisten involviert waren.

Chemnitz

Im Chemnitzer Stadtgebiet fanden am heutigen Abend drei angezeigte Versammlungen mit insgesamt etwa 60 Teilnehmern statt.

Darüber hinaus sammelten sich ab 18:00 Uhr mehrere hundert Menschen im Bereich Schillerplatz und Theaterplatz. Gegen 18:05 Uhr formierten sich die Anwesenden zu einem nicht angezeigten Aufzug und liefen in der Folge über den Innenstadtring bis zur Brückenstraße. Dabei war die Teilnehmerzahl auf etwa 1.400 angewachsen. Am Karl-Marx-Monument endete der Aufzug und löste sich gegen 19:15 Uhr letztlich auf. Im Verlauf kam es zu Verkehrsbehinderungen.

Zum Versammlungsende wurden drei Teilnehmer einer Personalienfeststellung unterzogen, welche augenscheinlich als Veranstalter des Aufzuges agierten.

Weitere nichtangezeigte Versammlungen mit Aufzügen fanden im Stadtteil Einsiedel (ca. 150 Teilnehmer), im Stadtteil Grüna (ca. 650 Teilnehmer) und Stadtteil Wittgensdorf (ca. 50 Teilnehmer) statt.

Landkreis Mittelsachsen

In Freiberg wurden drei angezeigte und ortsfeste Versammlungen durchgeführt. In Summe waren dabei rund 80 Teilnehmer an den friedlichen Zusammenkünften beteiligt. Eine weitere angezeigte Versammlung lief als Aufzug mit etwa 100 Teilnehmern durch die Innenstadt, wobei es zu keinerlei Störungen kam.

Erneut sammelten sich in Freiberg mehrere hundert Menschen bis gegen 18:00 Uhr um den Bebelplatz. Kurz darauf startete ein Aufzug, der über den Stadtteil Friedeburg wieder in die Innenstadt führte. Dabei war im Verlauf reichlich Zulauf zu verzeichnen, sodass die Teilnehmerzahl auf etwa 2.000 Teilnehmer angewachsen war. Nach Ankunft am Bebelplatz gegen 19:15 Uhr entfernten sich die Teilnehmer rasch.

Im Landkreis Mittelsachsen fanden außerdem angezeigte Versammlungen bzw. Aufzüge in Frankenberg (ca. 220 Teilnehmer), Mittweida (ca. 200 Teilnehmer) und Döbeln (ca. 130 Teilnehmer) statt. Nichtangezeigte Aufzüge stellte die Polizei u.a. in Waldheim (ca. 520 Teilnehmer), Burgstädt (ca. 400 Teilnehmer), Frauenstein (ca. 200 Teilnehmer) und Flöha (ca. 200 Teilnehmer) fest.

Erzgebirgskreis

Auch in Annaberg-Buchholz sicherten Einsatzkräfte eine angezeigte Versammlung auf dem Markt ab. Gegen 19:00 Uhr hatten sich etwa 200 Teilnehmer eingefunden, welche in der Folge als Aufzug durch die Stadt liefen. In der Spitze waren etwa 250 Personen am Versammlungsgeschehen beteiligt. Gegen 20:00 Uhr kehrte der Aufzug mit rund 150 verbliebenen Teilnehmern zum Markt zurück, wo diese unmittelbar danach den Heimweg antraten. Zu Vorkommnissen bzw. Störungen kam es nicht.

Eine weitere angezeigte Versammlung mit etwa 270 Teilnehmern fand im Bereich des Rathausplatzes in Oelsnitz statt.

Nicht angezeigte Versammlungen mit Aufzügen stellten Einsatzkräfte im Erzgebirgskreis u.a. in Zschopau (ca. 550 Teilnehmer), Marienberg (ca. 250 Teilnehmer), Olbernhau (ca. 250 Teilnehmer), Lengefeld (ca. 130 Teilnehmer),  Ehrenfriedersdorf (ca. 500 Teilnehmer), Aue (ca. 100 Teilnehmer), Schneeberg (ca. 150 Teilnehmer), Stollberg (ca. 180 Teilnehmer), Zwönitz (ca. 100 Teilnehmer) und Thalheim (ca. 120 Teilnehmer) statt.

Bezüglich aller nicht angezeigter Versammlungen und Aufzüge im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Chemnitz wurden Ermittlungen wegen Verstößen gegen das Sächsische Versammlungsgesetz eingeleitet. (Re/ju)