Polizeieinsätze wegen Versammlungen

Chemnitz/Landkreis Mittelsachsen/Erzgebirgskreis

Polizeieinsätze wegen Versammlungen

Zeit:     31.01.2022
Ort:      Chemnitz, Freiberg und andere Städte

(351) Aufgrund von angezeigten sowie zu erwartenden nicht angezeigten Versammlungen und Aufzügen führte die Polizeidirektion Chemnitz heute einmal mehr Einsätze in mehreren Städten und Gemeinden durch. Die hiesigen Einsatzkräfte wurden heute durch Beamte der sächsischen Bereitschaftspolizei unterstützt, sodass insgesamt rund 465 Polizistinnen und Polizisten involviert waren.

Chemnitz

Auch am heutigen Montag sammelten sich kurz vor 18:00 Uhr im Bereich Schillerplatz und Theaterplatz mehr als einhundert Menschen. Einsatzkräfte wiesen die Anwesenden auf die Einhaltung der Mindestabstände bzw. das Tragen von Mund-Nasen-Schutz hin. Gegen 18:05 Uhr formierten sich etwa 300 Menschen zu einem Aufzug und liefen vom Theaterplatz, über die Straße der Nationen in Richtung Neumarkt. Insbesondere im Bereich der Brückenstraße war großer Zulauf zu verzeichnen und der Aufzug wuchs auf über 1.000 Personen an. Er führte am Falkeplatz vorbei, über die Theaterstraße und bog gegen 18:40 Uhr wieder in die Brückenstraße ein. Von dort lief der Aufzug erneut über die Straße der Nationen in Richtung des Neumarktes, an der Zentralhaltestelle vorbei und anschließend über die Bahnhofstraße zurück in die Brückenstraße. Am Karl-Marx-Monument endete der Aufzug und löste sich gegen 19:15 Uhr letztlich auf.

Die Beamten mussten die Teilnehmer mehrfach auf die Nutzung der Fußwege hinweisen, da es kurzzeitig zu Verkehrsbehinderungen im Bereich der Theaterstraße gekommen war. In der Spitze liefen etwa 1.400 Teilnehmer im Stadtgebiet. Das Versammlungsgeschehen blieb friedlich und störungsfrei.

Weitere nichtangezeigte Versammlungen mit Aufzügen fanden im Stadtteil Einsiedel (ca. 150 Teilnehmer), im Stadtteil Grüna
(ca. 600 Teilnehmer) und Stadtteil Wittgensdorf (ca. 50 Teilnehmer) statt.

Landkreis Mittelsachsen

In Freiberg sammelten sich bis gegen 18:00 Uhr erneut mehrere hundert Menschen um den Bebelplatz. Um 18.00 Uhr startete ein Aufzug über die Schillerstraße, die Hornstraße, den Donatsring, weiter durch die Innenstadt über den Obermarkt, die Petersstraße, die Rinnengasse und die Fischerstraße wieder zum Bebelplatz. In der Spitze waren rund 2.100 Teilnehmer zu verzeichnen. Nach Ankunft am Bebelplatz liefen etwa 500 Personen weiter in Richtung des Schloßplatzes, an welchem sie sich schließlich gegen 19:15 Uhr vereinzelten. Es blieb friedlich.
Ebenso waren zwölf ortsfeste Versammlungen angezeigt, von denen elf durchgeführt wurden. In Summe waren bei diesen Versammlungen rund 300 Teilnehmer zu verzeichnen. Sie verliefen störungsfrei.

Im Landkreis fanden außerdem angezeigte Versammlungen bzw. Aufzüge in Frankenberg (ca. 180 Teilnehmer), Mittweida (ca. 380 Teilnehmer) und Döbeln (ca. 160 Teilnehmer) statt. Nichtangezeigte Aufzüge stellte die Polizei u.a. in Waldheim (ca. 800 Teilnehmer), Burgstädt (ca. 500 Teilnehmer), Frauenstein (ca. 210 Teilnehmer) und Flöha (ca. 230 Teilnehmer) fest.

Erzgebirgskreis

In Annaberg-Buchholz sicherten Einsatzkräfte gegen 19:00 Uhr eine angezeigte Versammlung mit anfänglich rund 100 Teilnehmern auf dem Markt ab. Dem anschließenden Aufzug durch Teile der Stadt schlossen sich noch einige Personen mehr an, sodass die Polizisten in der Spitze etwa 200 Teilnehmer zählten. Gegen 20:00 Uhr kehrte der Aufzug mit rund 120 verbliebenen Teilnehmern zum Markt zurück, wo diese unmittelbar danach den Heimweg antraten. Zu Vorkommnissen bzw. Störungen kam es nicht.

Nicht angezeigte Versammlungen mit Aufzügen fanden außerdem im Erzgebirgskreis u.a. in den Städten Zschopau (ca. 550 Teilnehmer), Ehrenfriedersdorf (ca. 420 Teilnehmer), Schneeberg (ca. 400 Teilnehmer), Marienberg (ca. 330 Teilnehmer), Oelsnitz (ca. 260 Teilnehmer), Olbernhau (ca. 180 Teilnehmer), Aue (ca. 150 Teilnehmer) und Lengefeld (ca. 130 Teilnehmer) statt.

Bezüglich aller nicht angezeigter Versammlungen und Aufzüge im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Chemnitz wurden Ermittlungen wegen Verstößen gegen das Sächsische Versammlungsgesetz eingeleitet. (Re/ju)