Polizeieinsätze wegen Versammlungen

Stand: 21:30 Uhr

Chemnitz/Landkreis Mittelsachsen/Erzgebirgskreis

Polizeieinsätze wegen Versammlungen

Zeit:     24.01.2022

Ort:      Chemnitz, Freiberg und andere Städte

(272) Aufgrund von angezeigten sowie zu erwartenden nicht angezeigten Versammlungen und Aufzügen führte die Polizeidirektion Chemnitz heute einmal mehr Einsätze in mehreren Städten und Gemeinden durch. Die hiesigen Einsatzkräfte wurden heute durch die Bundespolizei unterstützt, sodass insgesamt rund 640 Polizistinnen und Polizisten involviert waren. 

Chemnitz

Wie in den Vorwochen sammelten sich kurz vor 18:00 Uhr im Bereich Schillerplatz und Theaterplatz dutzende Menschen. Einsatzkräfte sprachen die Anwesenden an, um sie auf die Einhaltung der Mindestabstände bzw. das Tragen von Mund-Nasen-Schutz hinzuweisen. Gegen 18:05 Uhr setzte sich vom Theaterplatz beginnend ein Aufzug mit rund 400 Menschen in Richtung Innenstadt in Bewegung. Vom Schillerpatz ausgehend liefen zudem gleichzeitig etwa 150 Personen die Georgstraße in Richtung Mühlenstraße entlang. Insbesondere in der Straße der Nationen, wo reichlich Zulauf zu verzeichnen war, forderten die Beamten die Versammlungsteilnehmer mehrmals dazu auf, die nicht angezeigte Versammlung samt Aufzug ordnungsgemäß anzuzeigen oder sie aufzulösen. Alle polizeilichen Ansprachen wurden jedoch konsequent ignoriert. In der Brückenstraße fanden die Teilnehmer beider Aufzüge wieder zusammen und liefen geschlossen zum Neumarkt, wo sie durch Polizeisperren abgewiesen wurden. In der Spitze etwa 2.500 Menschen liefen weiter über die Bahnhofstraße den Innenstadtring entlang, versuchten anschließend nochmals an der Rathausstraße auf den Neumarkt zu gelangen und wurden durch die Einsatzkräfte ein weiteres Mal abgewiesen. Der Aufzug bewegte sich daraufhin weiter zur Bahnhofstraße und dann zurück zur Straße der Nationen auf den Innenstadtring, wo nur noch etwa 600 Teilnehmer gezählt wurden. Nach weiteren Vereinzelungen bog der Aufzug an der Straße Getreidemarkt in die Innere Klosterstraße ab. Am Alten Rathaus löste sich die Versammlung gegen 19:30 Uhr letztlich auf. Es blieb weitestgehend friedlich und störungsfrei. Gegen drei junge Männer (18, 20, 21)  mussten die Polizisten allerdings vorgehen. Aus dieser Dreier-Gruppe heraus war gegen 18:50 Uhr in der Brückenstraße Pyrotechnik gezündet und auf Beamte in Zivil geworfen worden. Dabei war ein Polizist leicht verletzt worden. Bei den Zugriffsmaßnahmen kam es auch zu Widerstandshandlungen der deutschen Tatverdächtigen. Sie wurden schließlich auf ein Polizeirevier gebracht, wo Ermittlungen wegen Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte aufgenommen wurden.

Weitere unzulässige Versammlungen mit Aufzügen fanden im Stadtteil Einsiedel (ca. 200 Teilnehmer) und im Stadtteil Grüna (ca. 200 Teilnehmer) statt.

Landkreis Mittelsachsen

In Freiberg sammelten sich bis gegen 18:00 Uhr erneut mehrere hundert Menschen um den Bebelplatz, die daraufhin geschlossen über die Chemnitzer Straße, die Karl-Kegel-Straße sowie die Clara-Zetkin-Straße liefen. Der Aufzug bewegte sich anschließend weiter über die Humboldtstraße und zur Annaberger Straße in stadteinwärtige Richtung. Gegen 19:20 Uhr zurück am Bebelplatz setzte der Abgang der Teilnehmer des Aufzugs ein. Auch in Freiberg war während der nicht angezeigten Versammlung und ihrem Aufzug reger Zulauf von Teilnehmern zu beobachten gewesen. Schätzungsweise rund 3.000 Teilnehmer in der Spitze waren auf den Straßen unterwegs. Es blieb friedlich und auch Störungen wurden nicht bekannt. Ebenso ohne Vorkommnisse verlief eine ortsfeste, angezeigte Versammlung unter dem Motto „Miteinander für Demokratie - gegen Corona“ mit rund 100 Teilnehmern auf dem Obermarkt sowie eine Versammlung gegen die Impfpflicht auf der Petersstraße mit rund 120 Teilnehmern.

Im Landkreis fanden außerdem u.a. in Waldheim (ca. 550 Teilnehmer), Burgstädt (ca. 500 Teilnehmer), Frauenstein (ca. 225 Teilnehmer) und Flöha (ca. 200 Teilnehmer) nicht anzeigte Versammlungen samt Aufzügen statt. Die Durchführung angezeigter Versammlungen bzw. Aufzüge gewährleisteten Polizisten in Frankenberg  (ca. 200 Teilnehmer) und Döbeln (ca. 150 Teilnehmer).

Erzgebirgskreis

In Annaberg-Buchholz sicherten Einsatzkräfte gegen 19:00 Uhr eine angezeigte Versammlung mit anfänglich rund 200 Teilnehmern auf dem Markt ab. Dem anschließenden Aufzug durch Teile der Stadt schlossen sich noch einige Personen mehr an, sodass die Polizisten in der Spitze etwa 300 Teilnehmer zählten. Gegen 20:05 Uhr kehrte der Aufzug mit rund 200 verbliebenen Teilnehmern zum Markt zurück, wo unmittelbar danach die Teilnehmer den Heimweg antraten. Zu Vorkommnissen bzw. Störungen kam es nicht.

Nicht angezeigte Versammlungen mit Aufzügen fanden außerdem im Erzgebirgskreis u.a. in den Städten Schneeberg, (ca. 600 Teilnehmer), Zschopau (ca. 400 Teilnehmer), Olbernhau (ca. 400 Teilnehmer), Marienberg (ca. 300 Teilnehmer) und Aue (ca. 200 Teilnehmer) statt.

Bezüglich aller nicht angezeigter Versammlungen und Aufzüge im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Chemnitz wurden Ermittlungen wegen Verstößen gegen das Sächsische Versammlungsgesetz eingeleitet. (Ry)