Polizeieinsätze wegen Aufrufen zu unzulässigen Aufzügen

Chemnitz/Landkreis Mittelsachsen/Erzgebirgskreis

Polizeieinsätze wegen Aufrufen zu unzulässigen Aufzügen

Zeit:     20.12.2021
Ort:      Chemnitz, Freiberg, Zwönitz, Marienberg und weitere Städte

(4491) Wie in den Vorwochen wurde in den sozialen Netzwerken auch für den heutigen Montag dazu aufgerufen, sich in mehreren Städten und Gemeinden zum Zwecke von unzulässigen Aufzügen zu versammeln. Die Polizeidirektion Chemnitz führte aus diesem Grund mit Unterstützung der sächsischen Bereitschaftspolizei mehrere Einsätze zur Durchsetzung der Sächsischen Corona-Notfall-Verordnung durch. Abermals lagen die Einsatzschwerpunkte in Chemnitz, Freiberg und Zwönitz. Zudem wurden Einsatzeinheiten auch in den Zuständigkeitsbereichen der Polizeireviere Marienberg und Mittweida konzentriert.

Kurz vor 18:00 Uhr stellten Einsatzkräfte am Chemnitzer Schillerplatz etwa 70 Personen fest, die sich offenkundig für einen Aufzug in Richtung Innenstadt eingefunden hatten. Die Beamten sprachen die Personen direkt an, wobei die polizeilichen Ansprachen konsequent ignoriert wurden. In Kleinstgruppen von kaum mehr als fünf Personen liefen die Festgestellten gegen 18:00 Uhr der Straße der Nationen entlang, wobei ein tatsächlicher Aufzugscharakter angesichts großer Abstände zwischen den Gruppen nicht gegeben war. Die Personen zerstreuten sich schließlich infolge der Polizeipräsenz im Stadtzentrum. Zu einer neuerlichen Versammlungslage kam es im Laufe des Abends dort nicht mehr, obgleich abschließend bis zu 300 Menschen dem relevanten Klientel zugeordnet werden konnten. Ohne Zwischenfälle verliefen zudem sechs angezeigte und ordnungsgemäß durchgeführte Versammlungen in der Innenstadt, die mehrheitlich als Gegenproteste zu werten waren.     

Gegen 18:45 Uhr wurde bekannt, dass sich etwa 100 Personen auf einem Supermarkt-Parkplatz im Chemnitzer Ortsteil Einsiedel sammelten und anschließend die Einsiedler Hauptstraße entlangliefen. Einsatzkräften gelang es, 23 Personen zu umstellen sowie deren Personalien zu erheben. Gegen die Festgestellten wurden wegen der Teilnahme an einer unzulässigen Versammlung Ordnungswidrigkeitenanzeigen erstattet. Zudem stellten Beamte das Handy eines Socia-Media-Streamers sicher, der der Querdenker-Szene zuzuordnen ist. Gegen ihn besteht der Straftatverdacht, dass er in seinem Stream dazu aufgerufen hatte, sich in Chemnitz-Einsiedel für einen Aufzug zusammenzufinden.

In Freiberg sammelten sich ab 17:40 Uhr Personen im Umfeld des Bebelplatzes. Mittels wiederholten Lautsprecherdurchsagen wiesen die Einsatzkräfte die Personen insbesondere auf die Beschränkungen das Versammlungsrecht betreffend hin. Ungeachtet dessen versuchten wiederholt Gruppen von etwa 20 bis 50 Personen einen geschlossenen Aufzug zu formieren. Die Polizisten konnten diese Versuche insbesondere durch Ansprache und Sperrungen unterbinden.
Ein Mann (57) hatte versucht, eine polizeiliche Sperre zu durchbrechen. In der Folge schlug er einen Polizisten mit der Faust und verletzte ihn leicht. Der Mann wurde von den Einsatzkräften unter Kontrolle und anschließend zur Dienststelle gebracht. Parallel dazu liefen mehrere Dutzend Menschen die B 101 entlang, wo sie nochmals durch die Einsatzkräfte gestoppt und angesprochen wurden. Die Personen verstreuten sich daraufhin in den Nebenstraßen. Eine weitere Versammlungslage der bis zu 300 relevanten Personen im Stadtgebiet konnte durch die dauerhafte Polizeipräsenz verhindert werden. Zudem wurden insgesamt sieben angezeigte Gegenkundgebungen mit jeweils zehn Teilnehmern abgesichert.

In Frankenberg hatten sich etwa 100 Personen auf dem Markt sowie in den umliegenden Straßen eingefunden. Als sich ein Aufzug von etwa 30 Personen in Bewegung setzte, wurde dieser durch Einsatzkräfte gestoppt. Die Personen wurden auf die Rechtswidrigkeit des Aufzuges hingewiesen und gegen sie wurden Platzverweise ausgesprochen. 

Etwa 70 Personen hatten sich in Hainichen am Marktplatz versammelt. Gegen 50 Personen wurden in der Folge Platzverweise ausgesprochen. Gegen eine Person, die sich nicht entfernte, wurde eine Ordnungswidrigkeitsanzeige wegen Verstoßes gegen die Corona-Notfall-Verordnung gefertigt. 

Auch in Mittweida stellten die Einsatzkräfte am Abend rund 100 Personen im Stadtzentrum fest. Zunächst konnte ein Aufzug unterbunden werden. In der Folge wurde eine Gruppe von etwa 30 Personen festgestellt, die sich als Aufzug durch das Stadtgebiet bewegte. Nach Ansprache durch die Einsatzkräfte und der Aussprache von Platzverweisen zerstreute sich die Gruppierung. Durch die polizeiliche Präsenz konnten weitere Ansammlungen oder Aufzüge unterbunden werden. 

In Zwönitz sicherten Einsatzkräfte zum wiederholten Mal den Markt, um einen Zulauf zum Zwecke eines Aufzuges zu verhindern. Im Rahmen der polizeilichen Aufklärung wurde kurz nach 19:00 Uhr bekannt, dass bis zu 120 Menschen im Neubaugebiet an der Goethestraße zusammengefunden hatten und losgelaufen waren. Die Beamten zeigten vor Ort Präsenz und konnten im Nachgang an den unzulässigen Aufzug drei Gruppen mit insgesamt rund 35 Personen festsetzen. Die Polizisten erfassten die Personalien und fertigten Ordnungswidrigkeiten-Anzeigen. Aus einer der umstellten Gruppen heraus wurden die Einsatzkräfte zudem beleidigt und bedroht. Entsprechende Strafverfahren wurden eingeleitet.

Auf dem Marktplatz in Marienberg nahmen gegen 19:00 Uhr trotz Beschränkungen ca. 160 Personen an einer angezeigten Versammlung teil. Einsatzkräfte hatten die Teilnehmer wiederholt angesprochen, sich zu vereinzeln. Die polizeilichen Ansprachen wurden jedoch ignoriert. Nach Versammlungsende zerstreuten sich die Teilnehmer innerhalb weniger Minuten im Stadtgebiet von Marienberg. Da die Versammlungsleiterin ihrer Pflicht, die Beschränkungen durchzusetzen, nicht nachkam, wird nunmehr gegen sie wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz ermittelt.

In Zschopau bemerkten Aufklärungskräfte wie sich innerhalb von wenigen Minuten rund 100 Personen auf dem Altmarkt zusammenfanden und sich unmittelbar danach geschlossen in Bewegung setzten. Am Ende des Aufzuges befanden sich etwa zehn Personen, die Fackeln trugen.  Die Gruppierung nutzte die Fahrbahnen, wobei es zu Behinderungen des Fahrverkehrs kam. Nach der Rückkehr zum Ausgangspunkt zerstreuten sich die Personen.

Einen unzulässigen Aufzug stellten Beamte auch im Stadtgebiet von Annaberg-Buchholz fest. Knapp 30 Personen waren vom Markt durch die Altstadt gelaufen. Letztlich kam rund ein Dutzend der Teilnehmer am Markt wieder an. Der mutmaßliche Organisator des Aufzugs konnte festgestellt werden. Gegen ihn wurde ein Strafverfahren nach dem Versammlungsgesetz eingeleitet. Zudem wurden von fünf weiteren Teilnehmern Identitäten festgestellt und wegen Verstößen gegen die Corona-Notfall-Verordnung Anzeigen gefertigt.

In Summe waren heute rund 700 Polizisten in die Einsätze im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Chemnitz eingebunden. (ju/Ry)