Chemnitzer Polizeipräsident verurteilt Gewalt gegen Polizeibeamten

Erzgebirgskreis

Chemnitzer Polizeipräsident verurteilt Gewalt gegen Polizeibeamten

Zeit:     19.12.2021, 00:45 Uhr polizeibekannt
Ort:      Annaberg-Buchholz

(4484) Ein Polizeibeamter wurde in der Nacht zu Sonntag im Rahmen einer Überprüfungshandlung wegen einer unerlaubten Veranstaltung durch eine Gruppe von Corona-Leugner massiv tätlich angegriffen und verletzt.

Gegen 00:45 Uhr wurden Beamte des Annaberger Polizeireviers in die Lindenstraße gerufen. Nach einem Zeugenhinweis wurde bekannt, dass in einer dortigen Diskothek eine Veranstaltung mit etwa 30 Personen im Gange sein soll, welche entgegen der geltenden Corona-Notfall-Verordnung stattfinde. Der Zutritt würde mittels eines Messenger-Dienstes über den Liefereingang reguliert.

Die Polizisten konnten daher vor dem Objekt keine Personen feststellen. Durch den Haupteingang der Lokalität war jedoch laute Musik zu vernehmen. Die Beamten sahen daraufhin eine Person im ersten Obergeschoss des Gebäudes und machten deutlich, dass ein Verantwortlicher vor die Tür kommen soll. Der Inhaber der Diskothek trat mit den Polizisten in Kontakt. Er äußerte dabei offensiv seinen Unmut gegen die Corona-Maßnahmen und bestätigte, dass er eine private Geburtstagsfeier mit etwa 30 Personen im Gebäude abhält.

Die Beamten schilderten ihm daraufhin den weiteren polizeilichen und rechtlichen Werdegang. Er wurde gebeten, die Veranstaltung zu beenden und die Anwesenden zum Verlassen der Lokalität aufzufordern. Zudem wurde er aufgefordert, die Personen darüber zu informieren, dass die Personalien aller Festgestellten erhoben werden. Daraufhin ging er zurück in das Objekt. Kurz darauf traten die Teilnehmer der Veranstaltung aus dem Gebäude heraus und taten ihren Unmut über die polizeiliche Maßnahme lautstark kund. Ein großer Teil dieser Gruppe rannte danach umgehend in verschiedene Richtungen. Die eingesetzten Beamten entschlossen sich die vor der Diskothek wartenden und stark alkoholisierten Personen anzusprechen und deren Personalien zu erheben.

Zu diesem Zeitpunkt sammelte sich eine Gruppe von etwa 25 Personen auf der gegenüberliegenden Straßenseite am Streifenwagen der eingesetzten Beamten. Um einen zu erwartenden Angriff auf den Funkstreifenwagen zu verhindern, entschloss sich ein Beamter dazu, das Fahrzeug zu sichern. Als der Polizist im Fahrzeug saß und in Richtung Parkstraße fuhr, begann die Gruppierung in Richtung der Beamten außerhalb des Fahrzeugs zu rennen und diese mit Flaschen zu bewerfen. Die angegriffenen Beamten konnten sich in den Funkstreifenwagen zurückziehen. Ein weiterer Kollege wurde durch die 25 Personen eingekesselt, niedergeschlagen und am Boden liegend mehrfach getreten. Zeitgleich riefen die Beamten über Funk nach Verstärkung und drehten das Fahrzeug, um ihrem Kollegen unmittelbar zu Hilfe zu eilen. Dieser konnte sich trotz seiner Verletzungen in den Hinterhof der Diskothek flüchten und gegen 02:00 Uhr an den alarmierten Rettungsdienst übergeben werden. Die Angreifer hatten sich zwischenzeitlich fast vollständig in alle Richtung entfernt.

Im Rahmen der Ermittlungen im Nahbereich konnten die hinzugezogenen Kräfte u. a. aus angrenzenden Polizeirevieren und der Bundespolizeiinspektion Chemnitz gegen 02:45 Uhr 16 Personen einer Kontrolle unterziehen und deren Personalien erheben. Diese haben offensichtlich an der Geburtstagsfeier teilgenommen und stehen im Verdacht, an den Übergriffen auf die Polizeibeamten beteiligt gewesen zu sein. Nach Weisung der Staatsanwaltschaft wurden die Mobiltelefone der Angetroffenen sichergestellt. Diese werden ausgewertet.

Bis etwa gegen 04:00 Uhr dauerten die polizeilichen Maßnahmen an. Die Kriminalpolizeiinspektion Chemnitz wird wegen Landfriedensbruchs, Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und gefährlicher Körperverletzung ermitteln. Zudem haben die Teilnehmer sowie der Veranstalter mit einer Anzeige wegen des Verstoßes gegen die Corona-Notfall-Verordnung zu rechnen.

Zitat: „Derartige Angriffe gegen Polizeibeamte verurteile ich auf das Schärfste. Es ist nicht hinnehmbar, dass durchgeführte Kontrollmaßnahmen zum körperlichen Angriff auf einen 60-jährigen Kollegen führten, der in der Folge im Krankenhaus ambulant behandelt werden musste. Wir werden die Täter identifizieren, ein entsprechendes Ermittlungsverfahren ist unmittelbar eingeleitet worden. Meine Gedanken sind bei dem verletzten Kollegen, mit dem ich bereits sprechen konnte. Es geht ihm den Umständen entsprechend körperlich soweit gut. Weitere Unterstützung, insbesondere aus den eigenen Reihen, wird ihm auch im Rahmen der Einsatznachbereitung zuteilwerden.“ (Re)