Polizeieinsätze wegen Versammlungen und unerlaubten Zusammenkünften mit Versammlungscharakter

Chemnitz/Landkreis Mittelsachsen/Erzgebirgskreis
 

Polizeieinsätze wegen Versammlungen und unerlaubten Zusammenkünften mit Versammlungscharakter

Zeit:     29.11.2021
Ort:      Chemnitz, Freiberg und Zwönitz

(4225) Wie bereits in den Vorwochen war die Polizeidirektion Chemnitz auch heute in ihrem Zuständigkeitsbereich aufgrund von Aufrufen zu „Spaziergängen“ und diversen Ansammlungen von Corona-Skeptikern sowie angezeigter Versammlungen im Einsatz. Unterstützt wurden die hiesigen Einsatzkräfte durch Beamte der sächsischen Bereitschaftspolizei.

Neben Chemnitz und Zwönitz war in Freiberg ein Einsatzschwerpunkt zu sehen. Denn im Zuge der Aufklärung war bekannt geworden, dass über verschiedene Kanäle und Netzwerke bundesweit zu einem sogenannten Spaziergang in der mittelsächsischen Stadt mobilisiert wurde. Deshalb kontrollierten Einsatzkräfte auf der B 101 und der B 173 unmittelbar vor den Freiberger Ortseingängen mehrere auswärtige Fahrzeuge sowie deren Insassen. Parallel dazu zeigten Polizisten in der Innenstadt fortwährend Präsenz, sodass ein Aufzug durch den Stadtkern frühzeitig verhindert wurde. Zudem sprachen sie im Bereich des Albertparks sich sammelnde Gruppen an, um sie auf die geltenden Beschränkungen hinzuweisen. Gegen 18:00 Uhr hatten sich jedoch gut 300 Personen am Bebelplatz gesammelt und waren über den Gehweg der Chemnitzer Straße in stadtauswärtige Richtung losgelaufen. Bis zu ca. 700 Personen liefen in der Spitze u.a. weiter über die Pestalozzistraße, Maxim-Gorki-Straße, Olbernhauer Straße, die Beuststraße in Richtung Bahnhof, entlang der Humboldtstraße und schließlich zurück zum Ausgangspunkt. Im Albertpark gegen 19:00 Uhr angekommen setzten die Einsatzkräfte 24 Personen fest und erhoben deren Identitäten. Diese Gruppe war in vorderster Linie des Aufzugs aufgefallen, da sie die Richtung bestimmten und auf die weiteren Teilnehmer regulierend einwirkten. Gegen die 24 Personen wurden Anzeigen wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz sowie wegen Verstößen gegen die Corona-Notfall-Verordnung erstattet. Zudem wurde jeweils eine Strafanzeige wegen Beleidigung eines Polizeibeamten und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte aufgenommen - sowie weitere sechs Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen Verstößen gegen die Corona-Notfall-Verordnung. Der Einsatz war gegen 20:45 Uhr beendet.

In Chemnitz galt es einerseits drei angezeigte Versammlungen aus dem linken Spektrum mit jeweils nicht mehr als zehn Teilnehmern abzusichern, andererseits formierte sich auch hier ein Aufzug. Trotz mehrfacher Ansprache durch die Einsatzkräfte, die insbesondere auf die sich aus der Sächsischen Corona-Notfall-Verordnung ergebenden Versammlungs-Beschränkungen hingewiesen hatten, setzten sich gegen 18:05 Uhr im Schillerpark rund 300 Personen in Bewegung, um auf Gehwegen Richtung Innenstadt zu laufen. Gegen 18:25 Uhr versuchten 27 links orientierte Personen in der Webergasse den Aufzug zu stoppen. Dabei hielten einige von ihnen dem Gegenüber Schirme entgegen und suchten die Konfrontation. Die Einsatzkräfte schritten umgehend ein und trennten beide Lager strikt. Als die Teilnehmer des Aufzugs ihre Route änderten, versuchte die aus 27 Personen bestehende Gruppe die Polizeikette zu durchbrechen. Die Beamten setzten sie nach einem kurzen Gerangel fest, erhoben von den Personen die Identitäten und erstatteten bußgeldbewährte Anzeigen wegen Verstößen gegen die Corona-Notfall-Verordnung. Während die polizeilichen Maßnahmen gegen die festgesetzte Gruppe bis gegen 19:45 Uhr andauerten, hatte sich der Aufzug ohne weitere Zwischenfälle bereits gegen 19:00 Uhr aufgelöst.

In Zwönitz sicherten die eingesetzten Beamten erneut den Bereich des Marktes sowie dessen Zugänge. Ungeachtet dessen versuchten immer wieder Kleingruppen, aber auch eine Gruppe von bis zu ca. 50 Personen auf den Markt zu gelangen. Durch offensives Ansprechen der Personen und fortwährende Präsenz gelang es den Einsatzkräften, dass sich die Personen nicht auf dem Markt sammeln konnten. Zu einem Aufzug kam es somit nicht. Gegen 20:30 Uhr konnte auch dieser Einsatz beendet werden. Vier Personen erhielten Anzeigen, da sie gegen die Corona-Notfall-Verordnung verstoßen hatten.

In die drei Schwerpunkt-Einsätze waren insgesamt rund 330 Beamte involviert. Weitere Einsätze im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Chemnitz wegen angezeigter Corona kritischer Versammlungen in Döbeln und Marienberg sowie versammlungsartigen Zusammenkünften mit Corona-Bezug, wie zum Beispiel in Burgstädt oder auch Schneeberg, wurden durch Einsatzkräfte der örtlich zuständigen Polizeireviere bewältigt. Nach aktueller Kenntnis kam es zu keinen Zwischenfällen. (Ry)