Polizeieinsätze wegen Versammlungen und sogenannter Spaziergänge

Direktionsbereich

Zeit:     24.05.2021
Ort:      Freiberg und Zwönitz

(1750) Am gestrigen Tag führte die Polizeidirektion Chemnitz mit Unterstützung der sächsischen Bereitschaftspolizei abermals mehrere Polizeieinsätze aufgrund angezeigter Versammlungen sowie zu erwartender „Spaziergänge“ durch. Vorrangig um ihren Unmut über die coronabedingten Beschränkungen und damit einhergehende politische Entscheidungen zum Ausdruck zu bringen, kamen in Chemnitz, im Landkreis Mittelsachsen und im Erzgebirgskreis mehrere hundert Menschen an mindestens 18 Orten zusammen. Wie bereits in den vergangenen Wochen lag auch gestern der polizeiliche Fokus auf den Geschehen in Freiberg und Zwönitz.

In Freiberg waren etwas mehr als 100 Beamte ab etwa 17:00 Uhr im Bereich des Albertparks und in der weiteren Folge in der Innenstadt im Einsatz. Einerseits wurden zwei bei der Versammlungsbehörde angezeigte Versammlungen mit insgesamt zehn Teilnehmern abgesichert, andererseits war ab ca. 17:40 Uhr starker Zulauf von Personen, die sich offenkundig für einen „Spaziergang“ sammelten, im Albertpark zu verzeichnen. Die Polizisten sprachen die Personengruppen daraufhin an und wiesen sie wiederholt auf die Bestimmungen der Corona-Schutzverordnung hin. Wenig später setzten sich Einzelpersonen und kleinere Gruppen in Richtung Chemnitzer Straße in Bewegung, wo weitere Personen aus dem Umfeld hinzukamen und über die Karl-Kegel-Straße, die Berthelsdorfer Straße, die Lange Straße, Bahnhofstraße und die Schillerstraße auf den Fußwegen zurück zum Albertpark liefen. In der Spitze waren rund 650 Teilnehmer bei diesem „Spaziergang“ zu verzeichnen, wobei weitestgehend die Mindestabstände unter den Kleingruppen bzw. anzunehmenden Hausständen eingehalten wurden. Gegen 19:45 Uhr löste sich das Geschehen schließlich auf. Gegen einen der Teilnehmer wurde ein Ermittlungsverfahren eingeleitet, da er einen Polizisten beleidigt hatte.

Auf dem Zwönitzer Marktplatz sammelten sich gegen 18:30 Uhr zunächst etwa 30 Personen, die ebenfalls durch die Einsatzkräfte auf die Einhaltung der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung hingewiesen wurden. Gut eine halbe Stunde später waren bereits ca. 300 Menschen auf dem Markt zu beobachten, die sich als geschlossener Aufzug, ohne Einhaltung von Mindestabständen, in Richtung Heinrich-Heine-Straße in Bewegung setzten. Gegen 19:15 Uhr stoppten die Einsatzkräfte den verbotenen Aufzug in der Breite Straße auf. Etwa 50 Menschen versuchten daraufhin die Polizeikette gewaltsam zu durchbrechen, weswegen die Beamten gegen einzelne von ihnen Pfefferspray zum Einsatz bringen mussten. Eine Person griff zudem einen Polizisten aus der Gruppe heraus an. Nachdem sich Lage etwas beruhigt hatte, nahmen die Einsatzkräfte die Personalien der Teilnehmer des Aufzuges auf. Parallel dazu beobachteten weitere Beamte rund

25 Personen in der Schillerstraße, die über die Franz-Schubert-Straße zum Marktplatz liefen. Dort kontrollierten die Polizisten diese Gruppe, wobei einer von ihnen auf einen Beamten einschlug und sich ein anderer der Identitätsfeststellung massiv widersetzte.

Während des gestrigen Einsatzes wurden in der Erzgebirgsstadt drei Polizisten (22, 24, 27) leicht verletzt. Verlässliche Angaben zu möglicherweise verletzten Teilnehmern des Aufzuges liegen der Polizei bislang nicht vor. Die Beamten ahndeten in Summe 186 Verstöße gegen die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung. Überdies wurden u. a. vier Ermittlungsverfahren wegen tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte eingeleitet.

In der Betrachtung der aufgenommenen 186 Personalien ist festzustellen, dass lediglich 47 Personen in Zwönitz bzw. in Zwönitzer Ortsteilen wohnhaft sind. Der überwiegende Rest kommt aus anderen Erzgebirgsstädten und -gemeinden, aus Chemnitz, Zwickau und dem dazugehörigen Landkreis, dem Vogtlandkreis, dem Landkreis Mittelsachsen, Leipzig sowie Thüringen. In das Einsatzgeschehen in Zwönitz waren insgesamt rund 100 Beamte bis gegen 23:30 Uhr involviert. (Ry)