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Versammlungsgeschehen am 15. Mai 2021 im Zusammenhang mit dem Nahost-Konflikt | Kontrollen im Zusammenhang mit der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung | Versammlungsgeschehen am Wochenende

Medieninformation: 254/2021
Verantwortlich: Chris Graupner (cg), Philipp Jurke (pj)
Stand: 17.05.2021, 16:06 Uhr

Versammlungsgeschehen am 15. Mai 2021 im Zusammenhang mit dem Nahost-Konflikt

 

Ort:      Leipzig (Zentrum), Augustusplatz

Zeit:     15.05.2021, 12:00 bis 18:00 Uhr

 

Die Polizeidirektion Leipzig hat mit Unterstützung der sächsischen Bereitschaftspolizei einen Einsatz zur Absicherung von zwei Versammlungen, die im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt auf dem Augustusplatz angemeldet worden waren durchgeführt. Die beiden Versammlungen mit dem Motto „Für die Freiheit Palästinas“ (Gewandhausseite, ca. 400 Teilnehmer) und „Gegen jeden Antisemitismus - Solidarität mit Israel“ (Opernseite, ca. 200 Teilnehmer) fanden im Zeitraum von 13:00 Uhr bis 15:00 Uhr statt. Beide Versammlungen nutzten Fahnen und Plakate als Kundgebungsmittel. Weiterhin gab es Redebeiträge auf beiden Seiten. Vertreter der Versammlungsbehörde waren während der Kundgebungen ebenfalls vor Ort anwesend.

 

Vor Beginn der Versammlungen kam es gegen 12:55 Uhr zu einer verbalen Auseinandersetzung zwischen mehreren Personen beider Lager. Dabei sollen laut Hinweisen, die die Polizei erst im Nachgang der Versammlungen erhielt u. a. auch Beleidigungen und antisemitische Äußerungen gefallen sein. Die Polizei hat hierzu Prüfungshandlungen eingeleitet. Die beiden Lager konnten durch Kräfte der Bereitschaftspolizei getrennt werden. Eine körperliche Auseinandersetzung oder gar Verletzte wurden der Polizei nicht bekannt. In der Folge konnte eine konsequente Trennung der Versammlungsteilnehmer aufrechterhalten und weitere Auseinandersetzungen verhindert werden. Bis auf die verbale Auseinandersetzung zu Beginn der Versammlungen blieb es während der Kundgebungen friedlich. Nach Ende der pro-israelischen Versammlung kam es laut Zeugen zu einer körperlichen Auseinandersetzung im Bereich der Moritzbastei. Bei Prüfung durch Polizeikräfte wurden am Ort keine Personen festgestellt und eine Anzeige von Amtswegen gefertigt.

 

Im Bereich der Eisenbahnstraße wurde im Zusammenhang mit den Versammlungen ein Autokorso festgestellt, welcher der pro Palästina Seite zuzuordnen war. Dieser wurde einer Kontrolle unterzogen. Es wurden hierbei vereinzelt Verkehrsordnungswidrigkeiten festgestellt, jedoch keine Verstöße gegen die Corona-Schutz-Verordnung. Zudem versammelten sich gegen 15:30 Uhr im Bereich des Torgauer Platzes insgesamt etwa 70 Personen, die ebenfalls der pro-palästinensischen Seite zugerechnet werden konnten. Diese wurden durch Einsatzkräfte angesprochen und auf die geltenden Regelungen der Corona-Schutz-Verordnung hingewiesen. Sie verließen anschließend den Ort.

 

Während des Versammlungsgeschehens wurden im Zusammenhang mit der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung vereinzelte Verstöße festgestellt und entsprechend geahndet. (pj)


 

 

Kontrollen im Zusammenhang mit der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung

 

Ort:      Leipzig
Zeit:     10.05.2021 bis 16.05.2021

 

In der vergangenen Woche führten Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte der Polizeidirektion Leipzig und der sächsischen Bereitschaftspolizei gemeinsam mit dem Ordnungsamt zahlreiche Kontrollen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie durch. Dabei stellten sie im Zeitraum vom 10. Mai 2021 bis 16. Mai 2021 im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Leipzig insgesamt 110 Verstöße gegen die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung fest – davon wurde in 100 Fällen ein Bußgeldverfahren eingeleitet. (cg)

 

 

Versammlungsgeschehen am Wochenende

 

Am vergangenen Sonntag fanden mehrere Veranstaltungen und Versammlungen statt. In Borna fand auf dem Marktplatz zwischen 10:00 Uhr und 12:00 Uhr eine angemeldete Versammlung mit circa 70 Teilnehmern zum Thema „Frieden, Freiheit, Souveränität“ statt. In Grimma und Umgebung fanden von circa 10:00 Uhr bis circa 11:30 Uhr insgesamt sieben Versammlungen zum Protest gegen die Coronamaßnahmen mit insgesamt 155 Teilnehmern statt. Da für keine dieser Versammlungen eine Anmeldung vorlag, wurden sieben Anzeigen wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz gefertigt. Alle Versammlungen verliefen friedlich. Insgesamt wurden elf Verstöße gegen die Corona-Schutz-Verordnung geahndet und fünf Ordnungswidrigkeitsanzeigen wegen des Führens des Stadtwappens der Stadt Trebsen/Mulde erstattet.

Auf dem Markt in Grimma war für 15:00 Uhr über einen Messenger-Dienst zu einem Picknick aufgerufen worden, dem circa 60 Personen (Familien mit Kindern) folgten und an aufgestellten Tischen mitgebrachten Kuchen und Kaffee einnahmen. Die Abstandsregeln wurden eingehalten. Ein Versammlungscharakter war hier nicht gegeben. (cg)

 

 


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