Versammlungsgeschehen im Bereich der Polizeidirektion Leipzig | Entwendeter Radlader aufgefunden

Versammlungsgeschehen im Bereich der Polizeidirektion Leipzig

Ort:      Stadt Leipzig, Landkreis Leipzig, Landkreis Nordsachsen
Zeit:     10.05.2021

Gestern Abend führten Einsatzkräfte der Polizeidirektion Leipzig mit Unterstützung der sächsischen Bereitschaftspolizei im Stadtgebiet Leipzig sowie in den Landkreisen Leipzig und Nordsachsen mehrere Einsätze anlässlich verschiedener Versammlungen und Spaziergänge durch.

Auf dem Markt in Torgau fand gegen 18:30 Uhr eine angemeldete Versammlung unter dem Motto „Gegen den Lockdown! Für die Freiheit! zum Schutz unserer Kinder!" mit circa 80 Teilnehmern statt. Ein Mitarbeiter der Versammlungsbehörde des Landkreises und ein Mitarbeiter des Ordnungsamtes der Stadt Torgau waren vor Ort. Nach verschiedenen Redebeiträgen wurde die Kundgebung gegen 19:30 Uhr durch den Versammlungsleiter beendet. Insgesamt wurden 18 Anzeigen wegen Verstößen gegen die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung und Nichtbeachtung der Versammlungsauflagen gefertigt. Es wurden 16 Platzverweise erteilt, wobei zur Durchsetzung in einem Fall unmittelbarer Zwang erforderlich war.

In Oschatz wurde auf dem Parkplatz der Döllnitzsporthalle eine Versammlung unter dem Motto „Gegen Masken- und Testpflicht an Kitas und Schulen“ angezeigt. Durch die Polizei wurde drei Teilnehmern der Zugang zum Versammlungsgelände untersagt, da diese keinen Mund-Nasen-Schutz trugen. Die Versammlung begann um 17:30 Uhr mit circa 200 Teilnehmern. Eine Teilnehmerin trug keinen Mund-Nasen-Schutz und verweigerte das Aufsetzen. Auch der Aufforderung, die Versammlung zu verlassen, kam sie nicht nach. In der weiteren Folge rief ein Redner die Versammlungsteilnehmer zur Solidarität auf, woraufhin viele ihre Masken abnahmen. Als die Leiterin der Aufforderung, die Versammlung zu beenden, nicht nachkam, wurde die Versammlung durch die Polizei mittels Lautsprecherdurchsagen beendet. Während des Abganges kam es zu einer Beleidigung gegenüber einem Polizeibeamten. Mitarbeiter der Versammlungsbehörde, die ebenfalls vor Ort waren, bereiten das Geschehen nach und prüfen entsprechende Maßnahmen gegen den Redner und die Versammlungsleiterin. Ebenso wurden durch diese die Verstöße gegen die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung geprüft. Durch die Polizei wurden drei Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen der Verstöße gegen das Versammlungsgesetz gefertigt.

In Grimma fanden sich circa 130 Personen auf dem Markplatz ein. Diese führten von 19:00 Uhr bis 20:20 Uhr einen Spaziergang durch die Innenstadt durch. Es erfolgte keine Meinungsbekundung durch Rufe, Plakate oder Fahnen. Ein Versammlungscharakter konnte nicht festgestellt werden.

In Wurzen trafen sich gegen 18:30 Uhr auf dem Bürgermeister-Schmidt-Platz insgesamt 20 Personen. Diese bewegten sich in kleinen Gruppen entlang der der Lüptitzer Straße und verflüchtigten sich wenig später wieder. Ein Versammlungscharakter konnte auch hier nicht festgestellt werden.

Am Rande des Geschehens kam es zu einem Vorfall zwischen einem Mann und Polizeibeamten. Aufgrund einer dazu bestehenden Anzeige und der in den sozialen Medien bekannten Videos, wurden gegen einen Polizeibeamten Ermittlungen wegen einer Körperverletzung im Amt aufgenommen.

In Colditz sammelten sich circa 100 Personen auf dem Parkplatz Sophienplatz. Nachdem die Polizei Lautsprecherdurchsagen tätigte, wurde durch eine der Personen eine Versammlung angezeigt. Die Gruppe bewegte sich kurz darauf ohne den Leiter durch das Stadtgebiet. Währenddessen kam es zu einem tätlichen Angriff auf einen Polizeibeamten, als ein Mann versuchte, eine Polizeikette zu durchbrechen. Weiterhin kam es durch eine Frau zu einem versuchten Diebstahl der Kamera eines Beweissicherungs- und Dokumentationsbeamten. In beiden Fällen konnten die Tatverdächtigen bekannt gemacht werden. Die Personengruppe traf schließlich am Sophienplatz wieder ein und löste sich gegen 20:00 Uhr auf.

In Geithain fanden sich gegen 19:00 Uhr circa 40 Personen auf dem Supermarkparkplatz in der Niedergräfenhainer Straße ein. Die Gruppe wuchs auf 55 Personen an und bewegte sich anschließend durch das Stadtgebiet bis zum Parkplatz in der Altenburger Straße, wo sie sich kurz nach 20:00 Uhr auflöste. Durch die Polizei wurden drei Anzeigen wegen Verstöße gegen die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung gefertigt.

In Leipzig fanden ebenfalls mehrere angemeldete Versammlungen statt. Teilweise waren bis zu 100 Teilnehmer zu verzeichnen. Alle Kundgebungen verliefen ohne Vorkommnisse und wurden bis 21:30 Uhr beendet. (db)

Entwendeter Radlader aufgefunden

Ort:      Böhlen (Gaulis) / Lobstädt
Zeit:     07.05.2021 bis 10.05.2021

Am vergangenen Freitag brachen Unbekannte in ein Baustellengelände in Böhlen ein und entwendeten mehrere Stromkabel, verschiedene Arbeitsmaschinen sowie Holz. Ebenso wurde ein Radlader der Marke JCB entwendet. Der Stehlschaden lag im mittleren fünfstelligen Bereich. Gestern konnten Mitarbeiter der Firma den Radlader in Lobstädt mittels GPS-Signal orten und informierten die Polizei. Bei Durchsuchungen auf dem dortigen Grundstück konnten der entwendete Radlader sowie das Holz gefunden und dem rechtmäßigen Eigentümer übergeben werden. Zudem wurden weitere Gegenstände gefunden und sichergestellt, die zur Aufklärung weiterer Straftaten beitragen könnten. Die Ermittlungen dauern an. (cg)