Polizeieinsätze wegen diversen Versammlungen und Ansammlungen – Beamte in Zwönitz mit Pfefferspray attackiert

Zeit:     10.05.2021
Ort:      Chemnitz, Landkreis Mittelsachsen und Erzgebirgskreis

(1588) Am gestrigen Montagabend waren Beamte der Polizeidirektion Chemnitz sowie der sächsischen Bereitschaftspolizei abermals bei diversen Versammlungen und Ansammlungen, sogenannten Spaziergängen, im Einsatz.
Insgesamt wurden 23 derartige Aktionen festgestellt, an denen rund 2.050 Personen teilnahmen. In die Einsatzmaßnahmen waren im gesamten Direktionsbereich 350 Beamte eingebunden.

ausgewählte Einsätze:

Bei insgesamt neun entsprechend als Versammlung angezeigten Kundgebungen in Hainichen (110 TN), Döbeln (60 TN), Hartha (100 TN), Roßwein (12 TN), Leisnig (50 TN), Rochlitz (50 TN), Geringswalde (20 TN) und Annaberg (75 TN) hatten sich die Teilnehmer (TN) kritisch mit der aktuellen Corona-Situation auseinandergesetzt. Zudem fand in Freiberg eine angezeigte Gegenversammlung mit zwei Teilnehmern statt.

Im Stadtgebiet Zwönitz hatten sich ab etwa 18.30 Uhr diverse Kleingruppen aufgehalten. Wie in den Vorwochen wurden die Personen mehrfach direkt sowie mittels Lautsprecher angesprochen und auf die aktuellen rechtlichen Bestimmungen hingewiesen. Trotz einer entsprechenden mündlichen Aufforderung nahm niemand die Möglichkeit wahr, vor Ort eine Versammlung entsprechend des Sächsischen Versammlungsgesetzes anzuzeigen.

Gegen 18:40 Uhr führten 20 Personen einen verbotenen Aufzug von der Rathausstraße zum Markt durch. Vier der Personen trugen einen Sarg, die weiteren Plakate. Der Aufzug wurde gestoppt, die Identität der Personen festgestellt und entsprechende Anzeigen wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz in Verbindung mit der Sächsischen Corona-Schutzverordnung erstattet.

Gegen 19 Uhr wurden Einsatzkräfte beim Ansprechen einer Personengruppe in der Heinrich-Heine-Straße von sieben Männern attackiert, die auch Pfefferspray gegen die Beamten einsetzten, wobei fünf Polizisten leicht verletzt worden. Die Beamten hatten daraufhin ebenfalls Pfefferspray eingesetzt. Ein Großteil der Umstehenden hatte währenddessen massiv verbal auf die Einsatzkräfte eingewirkt und die Stimmung angeheizt. Die sieben tatverdächtigen Männer wurden in der Folge in der Straße Mühlberg festgesetzt und einer Identitätsfeststellung unterzogen. Dabei kam es durch zwei Männer zu Widerstandshandlungen. Zwei Beamte erlitten beim Zugriff leichte Verletzungen zugezogen. Die Polizei hat Ermittlungen wegen tätlichen Angriffs auf sowie Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte sowie gefährlicher Körperverletzung eingeleitet.
Wegen tätlichen Angriffs und Widerstand muss sich zudem eine 57-Jährige verantworten. Sie hatte bei der Identitätsfeststellung einen Beamten gebissen und leicht verletzt. Weiterhin wurden Anzeigen wegen Sachbeschädigung an einem Dienstfahrzeug, Beleidigung sowie Verwendens von Kennzeichen Verfassungswidriger Organisationen gegen mehrere Tatverdächtige erstattet. Insgesamt wurden acht Strafanzeigen sowie weitere 26 Ordnungswidrigkeitsanzeigen gefertigt.
Etwa 80 Personen liegen im Einsatzverlauf als lose Gruppierung durch das Stadtgebiet. Die Gruppierung zerstreute sich zusehends mit dem erneuten Erreichen des Innenstadtbereiches.
Etwa 100 Polizisten waren in die Maßnahmen eingebunden.

Im Freiberger Albertpark kam am gestrigen Abend abermals eine Vielzahl an Personen in losen Gruppen zusammen. Seitens der eingesetzten Polizisten wurden diese mehrfach und mittels Lautsprecherdurchsagen auf die Einhaltung der Bestimmungen der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung hingewiesen. Kurz nach 18:00 Uhr setzten sich die Personen vom Bebelplatz aus über die Chemnitzer Straße in stadtauswärtige Richtung auf dem Fußweg in Bewegung, um über die Karl-Kegel-Straße und die Olbernhauer Straße gegen 19:20 Uhr wieder in den Albertpark zurückzukehren. Anschließend verstreute sich das Gros der Personen im Stadtgebiet. In der Spitze wurden etwa 875 Menschen gezählt. Diese führten keine Kundgebungsmittel mit sich. Akustische Meinungsäußerungen beispielsweise in Form von Sprechchören waren nicht festzustellen. Im Zuge der Einsatzmaßnahme, in die etwa 140 Beamte involviert waren, waren letztlich 19 bußgeldbewerte Verstöße gegen die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung beanzeigt worden. (ju/Ry)