Versammlungsgeschehen im Bereich der Polizeidirektion Leipzig | Überladener LKW

Ort:      Geithain, Leipzig (Zentrum), Oschatz, Grimma
Zeit:     26. April 2021, 16:30 Uhr bis 21:30 Uhr

Am gestrigen Nachmittag bis in die Abendstunden führten Einsatzkräfte der Polizeidirektion Leipzig mit Unterstützung der sächsischen Bereitschaftspolizei im Stadtgebiet Leipzig sowie in den Landkreisen Leipzig und Nordsachsen mehrere Einsätze anlässlich verschiedener angemeldeter Versammlungen durch.

Unter dem Thema "Antifa bleibt Landarbeit" fand auf dem Markt in Geithain eine Versammlung mit circa 25 Personen um 18:34 Uhr statt. Im weiteren Verlauf wuchs die Teilnehmerzahl bis auf 35 Personen an. Im Bereich des Rathauses versammelten sich parallel vermehrt Bürger des Gegenprotests und nach einem Gespräch mit den Vertreterinnen der Versammlungsbehörde wurde unter dem Motto "Mut zur Lage" eine Spontanversammlung angemeldet. Auf dem Platz vor dem Rathaus versammelten sich in der Spitze bis zu 50 Teilnehmer, wovon eine Vielzahl zunächst keine Mund-Nasen-Bedeckung trug. Nachdem zwei Lautsprecherdurchsagen durch die Polizei erfolgten und die Einsatzkräfte aktiv darauf hinwiesen, die Hygienemaßnahmen einzuhalten, wurden die Regelungen weitestgehend eingehalten. Nur wenige Minuten nach Versammlungsbeginn des Gegenprotests versuchte auch die Versammlungsleiterin die Auflagen gegenüber ihren Versammlungsteilnehmern durchzusetzen, woraufhin der überwiegende Teil die Versammlung in Kleingruppen verließ. Bereits vier Minuten nach Versammlungsbeginn war kein Teilnehmer mehr vor Ort, sodass die Versammlung beendet wurde. Die Versammlung der Linksjugend Westsachsen wurde um 20:43 Uhr ohne Vorkommnisse beendet.

In enger Zusammenarbeit mit der Versammlungsbehörde der Stadt Leipzig betreuten Einsatzkräfte die Versammlung "Just another manic Monday" mit bis zu 150 Personen der Initiative "Leipzig nimmt Platz" sowie die Versammlung mit dem Thema "Für unsere Freiheit und die Freiheit der gesamten Menschheitsfamilie" der "Bürgerbewegung Leipzig 2021“. An der Versammlung  der "Bürgerbewegung Leipzig 2021" nahmen zunächst 80 Menschen teil, die Teilnehmerzahl wuchs im weiteren Verlauf bis auf 120 Personen an. Bei dieser Versammlung wurden zehn Verstöße gegen die Maskenpflicht und eine Anzeige wegen des Verdachts der Urkundenfälschung eines Attests erstattet. Weiterhin wurden sowohl bei der An- und Abreise zu den Versammlungsorten 18 Verstöße gegen die Kontaktbeschränkung angezeigt. Nach Beendigung der beiden Versammlungen wurden die Teilnehmer durch die Beamtinnen und Beamten begleitet, um ein Aufeinandertreffen der Teilnehmer zu verhindern. Es kam zu keinerlei Vorkommnissen im Nachgang der Versammlungen. 

In der Zeit von 16:00 Uhr bis 20:30 Uhr fanden verschiedene Spaziergänge in Grimma, Wurzen und Colditz statt. An dem Spaziergang durch die Grimmaer Innenstadt nahmen circa 120 Personen teil. Mit mehreren Flaggen und Musik liefen etwa 90 Personen durch Wurzen. In Colditz nahmen in der Spitze bis zu 210 Personen an dem Spaziergang durch den Ort teil. Bei den Spaziergängen wurden keine Mund-Nasen-Bedeckungen getragen, die Abstände jedoch eingehalten. Ein Versammlungscharakter wurde bei den drei Spaziergängen nicht festgestellt.

An der Versammlung mit dem Motto "Anstand, Abstand, Solidarität" nahmen in Colditz 25 Personen teil. Alle hielten den Abstand ein und trugen die Mund-Nasen-Bedeckung. Die Versammlung wurde gegen 20:05 Uhr ohne Vorkommnisse beendet.

Eine Versammlung gegen die Masken- und Testpflicht an Kitas und Schulen wurde auf dem Parkplatz Döllnitzhalle in Oschatz angezeigt. An der Versammlung, die 17:42 Uhr begann, nahmen circa 170 Personen, darunter etwa 50 Kinder teil. Um 19:00 Uhr beendete der Moderator die Versammlung woraufhin die Teilnehmer das Versammlungsgelände in kleinen Gruppen und in unterschiedliche Richtungen verließen. Es wurde ein Verstoß wegen einer nicht ordnungsgemäß getragenen Mund-Nasen-Bedeckung angezeigt. (mh)

Überladener LKW

Ort:      Torgau, Stadtgebiet (Gewerbegebiet, Außenring)
Zeit:     27.04.2021, gegen 10:00 Uhr

Am Diensttagvormittag führten Beamte des Verkehrsüberwachungsdienstes LKW Kontrollen durch. Der Fokus lag vorrangig auf der Einhaltung von Lenk-und Ruhezeiten sowie der Überprüfung der zulässigen Gesamtgewichte. Ein LKW mit Anhänger hatte besonders viel Holz geladen. Es wurde eine Verwiegung veranlasst und dabei eine Überladung von über 35 % Prozent festgestellt. Maximal zulässig waren 40 Tonnen. Der LKW hatte über 54 Tonnen geladen. Es wurde eine Ordnungswidrigkeitenanzeige gegen den Fahrer erstattet. Weiterhin musste die überschüssige Ladung vor Ort abgeladen werden. Gegen die Speditionsfirma des 40-Tonner wurde ein Verfahren wegen des Verdachts der Gewinnabschöpfung eingeleitet. (sf)