Versammlungen, Ansammlungen und Spaziergänge beschäftigten Polizei vielerorts

Direktionsbereich

Versammlungen, Ansammlungen und Spaziergänge beschäftigten Polizei vielerorts

Zeit:     19.04.2021
Ort:      u. a. Leisnig, Freiberg, Flöha und Annaberg-Buchholz

(1338) Auch am gestrigen Abend führte die Polizeidirektion Chemnitz mit Unterstützung der Sächsischen Bereitschaftspolizei mehrere Einsätze aufgrund angezeigter Versammlungen sowie bekanntgewordener Ansammlungen und sogenannter Spaziergänge durch. Einmal mehr kamen in Chemnitz, im Landkreis Mittelsachen sowie im Erzgebirgskreis mehrere hundert Menschen zusammen, die gegen die geltenden Corona-Beschränkungen und die damit einhergehende Politik protestierten. Die Polizei stellte dutzende Verstöße gegen die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung und mehreren Straftaten fest.

Einige ausgewählte Einsätze:

Auf dem Marktplatz von Leisnig kamen gegen 19.00 Uhr etwa
90 Personen zu einer angezeigten Versammlung zusammen. Schon zu Beginn war für die Einsatzkräfte zu erkennen, dass der Großteil der Versammlungsteilnehmer nicht gewillt war, Abstände einzuhalten und Mund-Nasen-Bedeckungen zu tragen. Deshalb mussten der Einsatzleiter und ein Vertreter der Versammlungsbehörde des Landkreises Mittelsachsen die Versammlung mehrmals unterbrechen. Zudem videografierten Polizisten das Versammlungsgeschehen, um im Nachgang Personen identifizieren zu können, die gegen die Versammlungsauflagen verstießen. In Reaktion auf die Unterbrechungen sowie das polizeiliche Filmen verließ die Mehrzahl der Protestler den Versammlungsraum des Marktes und verteilten sich außerhalb am Straßenrand. Da sie auch dort gegen die geltenden Kontaktbeschränkungen verstießen, Mindestabstände nicht einhielten und größtenteils keinen Mund-Nasen-Schutz trugen, begannen die Einsatzkräfte, Identitäten festzustellen. Dies führte dazu, dass der Versammlungsleiter die Versammlung gegen 20.10 Uhr beendete. In Anbetracht der polizeilichen Maßnahme verstreuten sich die Menschen. Letztlich wurden elf bußgeldbewährte Anzeigen wegen Verstößen gegen die Corona-Schutz-Verordnung gefertigt. Zudem wird seitens des Dezernats Staatsschutz der Chemnitzer Kriminalpolizei gegen einen derzeit noch unbekannten Redner bei der Versammlung ermittelt. Es besteht der Verdacht volksverhetzender Äußerungen.

Bis gegen 18.00 Uhr sammelten sich im Freiberger Albertpark
ca. 500 Personen, die mehrheitlich wenig später versuchten, im Sinne eines verbotenen Aufzuges in Richtung Beethovenstraße loszulaufen. Eine Versammlungsanzeige lag der zuständigen Versammlungsbehörde nicht vor. Polizisten unterbanden umgehend die Formierung des Aufzugs und wurden dabei wiederholt von Personen der Ansammlung körperlich bedrängt. Einige traten den Einsatzkräften zudem aggressiv und gewaltbereit entgegen. Es wurde daraufhin entschieden, Kleingruppen den Abgang aus dem Albertpark zu gestatten. In der Folge sammelten sich diese Personen außerhalb des Parks in zwei größeren Gruppen von rund 200 sowie etwa 70 Menschen und führten sogenannte Spaziergänge durch den Stadtteil Wasserberg bzw. die Freiberger Innenstadt durch, um letztlich gegen 19.30 Uhr wieder im Albertpark anzukommen. Rund 250 Protestler waren zu diesem Zeitpunkt dort noch zu beobachten. Im Bereich des Schwedendenkmals suchten kurz darauf rund 120 Personen, die bei den zurückliegenden versammlungsähnlichen Lagen in Freiberg nicht zugegen gewesen waren, die direkte Konfrontation mit der Polizei. Diese äußerst aggressiv auftretende Gruppe vermittelte unmissverständlich den Eindruck, die körperliche Auseinandersetzung mit den Polizisten zu suchen. Um zu deeskalieren, gingen die Beamten zunächst auf Abstand. Allerdings warfen einige Personen aus der aggressiven Gruppe heraus Steine auf Polizeifahrzeuge und die Einsatzkräfte. Folglich drängten die Einsatzkräfte die Gruppierung, die offenkundig kein Interesse an Corona-Protesten hatte, aus dem Albertpark und sprachen Platzverweise aus. Letztlich zerstreuten sich die Menschen im Stadtgebiet. Ein Mann, der durch einen Steinwurf einen Polizisten leicht verletzt hatte, konnte zudem ergriffen werden. Gegen ihn wird wegen gefährlicher Körperverletzung ermittelt. Überdies wurden Ermittlungsverfahren wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte, Körperverletzung, Beleidigung und mehrere Anzeigen wegen Verstößen gegen die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung gefertigt. Aufgrund der Angriffe auf die Beamten während der Geschehnisse im Albertpark, mussten die Einsatzkräfte mehrfach Reizgas einsetzen.

In Augustusburg trafen sich gegen 18.00 Uhr etwa 50 Personen, die vereinzelt Kundgebungsmittel mitführten, auf einem Parkplatz an der
S 236. Diese Gruppe versuchte im Sinne eines verbotenen Aufzugs, in Richtung Stadtkern zu laufen. Einsatzkräfte der Polizei stoppten die Personen. Da die Gruppe signalisierte, kein Interesse an einer stationären Kundgebung zu haben und weiter versuchte, loszulaufen, umschlossen die Polizisten die Protestler und führten Identitätsfeststellungen durch. Letztlich wurden neun Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen Verstößen gegen die Corona-Schutz-Verordnung erstattet. Gegen eine Person wird zudem wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte ermittelt.
Aufgrund in Augustusburg erlangter Erkenntnisse zu einem geplanten Spaziergang in Flöha verlegten die Einsatzkräfte unmittelbar in die Kleinstadt. Dort konnten gegen 19.00 Uhr am Rathaus bis zu 40 Menschen festgestellt werden, die einen verbotenen Aufzug von der Augustusburger Straße in Richtung B 173 starteten. Auch dies unterbanden die Polizisten, woraufhin sich die Teilnehmer zunächst im Flöhaer Stadtgebiet verstreuten. Die Beamten konnten in der Folge jedoch zwei Gruppen ausmachen, die für sich sogenannte Spaziergänge reklamierten. Von den gestoppten Menschen wurden die Personalien erfasst und schlussendlich 33 bußgeldbewerte Verstöße gegen die Corona-bedingten Kontaktbeschränkungen zur Anzeige gebracht.

Auch für Annaberg-Buchholz lag für den gestrigen Abend eine Versammlungsanzeige für den Markt vor. Aufgrund der fünf Tage anhaltenden Überschreitung des Inzidenzwertes von 300 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen war jedoch seitens des zuständigen Landratsamtes am Sonntag die maximale Anzahl der Versammlungsteilnehmer auf zehn beschränkt worden. Ungeachtet dessen versammelten sich gegen 19.15 Uhr bis zu 220 Personen auf dem Markt, die in Teilen die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes trotz mehrmaliger Aufforderung ignorierten. Gegen drei Teilnehmer der Versammlung erstatteten die Polizisten vor Ort Anzeigen wegen Verstoßes gegen die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung.

Im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Chemnitz (Chemnitz, Landkreis Mittelsachsen, Erzgebirgskreis) fanden am gestrigen Montag mindestens 20 Versammlungen bzw. Zusammenkünfte mit Corona-Bezug statt. In Summe waren 230 Polizisten in die verschiedenen Einsätze gebunden. (Ry)